Salzburger Stadtrecht 1966 (Sbg. SR 1966) Fundstelle

I. Abschnitt

Die Stadt

§ 1

Rechtliche Stellung der Stadt

§ 2

Gemeindegebiet

§ 3

Farben, Wappen und Siegel der Stadt

§ 3a

Schutz des Weltkulturerbes der Stadt

II. Abschnitt

Die Organe der Stadt

A. Im Allgemeinen

§ 4

Benennung

B. Im Einzelnen

1. Der Gemeinderat

§ 5

Zusammensetzung und Wahl

§ 6

Konstituierung

§ 7

Amtsperiode

§ 8

Ausscheiden einzelner Mitglieder

§ 9

Pflichten der Mitglieder

§ 10

Rechte der Mitglieder

§ 11

Bezug

§ 11a

Schriftverkehr

§ 12

Einberufung der Sitzungen

§ 13

Vorsitz bei den Sitzungen

§ 14

Öffentlichkeit der Sitzungen

§ 15

Beschlussfähigkeit und Beschlussfassung

§ 16

Befangenheit einzelner Mitglieder

§ 17

Beiziehung von sachkundigen Personen

§ 18

Protokoll

§ 19

Kundmachungen

§ 20

Geschäftsordnung des Gemeinderates

§ 20a

Fraktions- und Parteienförderung

§ 20b

Fraktionsspenden

2. Der Bürgermeister, die Bürgermeister-Stellvertreter

und die Stadträte

§ 21

Wahl des Bürgermeisters

§ 22

Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter und der Stadträte

§ 22a

Ausübung eines Berufes während der Amtstätigkeit

§ 23

Amtsantritt

§ 24

Amtsperiode

§ 25

Abberufung

3. Der Stadtsenat und die Ausschüsse

des Gemeinderates

§ 27

Zusammensetzung und Wahl

§ 27a

Ausübung von leitenden Stellungen in bestimmten Unternehmen durch Mitglieder des Stadtsenates

§ 28

Amtsperiode

§ 29

Amtsführung

§ 30

Nichtständige Ausschüsse

4. Die Allgemeine Berufungskommission

§ 31

5. Der Magistrat und die Bediensteten der Stadt

§ 32

Der Magistrat

§ 33

Gliederung und Geschäftsordnung des Magistrates

§ 34

Sonderbestimmungen für Unternehmungen

§ 35

Dienst- und Besoldungsverhältnisse im Allgemeinen

§ 36

Personalmaßnahmen im Einzelfall, Befristung von bestimmten Funktionen

III. Abschnitt

Der Wirkungsbereich der Stadt

1. Allgemeine Bestimmungen

§ 37

Einteilung des Wirkungsbereiches

§ 38

Der eigene Wirkungsbereich

§ 39

Der übertragene Wirkungsbereich

2. Wirkungskreis der Organe

§ 40

Der Gemeinderat

§ 41

Der Bürgermeister

§ 42

Fertigung von Urkunden

§ 43

Durchführung von Beschlüssen

§ 44

Ressortführung im eigenen Wirkungsbereich

§ 45

Ressortführung im übertragenen Wirkungsbereich

§ 46

Verfügungen in dringenden Fällen

§ 47

Vertretung des Bürgermeisters

§ 48

Der Stadtsenat

§ 49

Die Ausschüsse des Gemeinderates

§ 49a

Der Kontrollausschuss

§ 50

Die Allgemeine Berufungskommission

§ 51

Der Magistrat

§ 52

Stadtrechnungshof

§ 52a

Aufgaben des Stadtrechnungshofes

§ 52b

Prüftätigkeit und Berichte

§ 53

Instanzenzug

IIIa. Abschnitt

Bürgerabstimmung und Bürgerbefragung

(Bürgerbegehren)

§ 53a

Bürgerabstimmung

§ 53b

Durchführung der Bürgerabstimmung

§ 53c

Wirkung

§ 53d

Bürgerbefragung, Bürgerbegehren

§ 53e

Antragstellung

§ 53f

Wirkung der Antragstellung

§ 53g

Durchführung der Bürgerbefragung

§ 53h

Kundmachung und Wirkung

§ 53i

Gleichzeitige Durchführung einer Bürgerbefragung (eines Bürgerbegehrens) nach diesem Gesetz und einer Volksbefragung nach dem Salzburger Volksbefragungsgesetz

§ 53j

Stadtumfrage

§ 53k

Bürgerräte

IV. Abschnitt

Gemeindewirtschaft

1. Abgaben

§ 54

Abgabenausschreibung

§ 55

Abgabeneinhebung

2. Gemeindevermögen

§ 56

Vermögensverwaltung

§ 57

Erwerb und Veräußerung von Vermögenswerten

§ 58

Darlehensaufnahme

§ 59

Darlehensgewährung und Bürgschaftsleistung

§ 60

Beteiligung an erwerbswirtschaftlichen Unternehmungen

§ 61

Übersicht über das Gemeindevermögen

3. Unternehmungen, Anstalten und Betriebe

§ 62

Errichtung und Führung

§ 63

Satzungen der Unternehmungen

§ 64

Anstalten und Betriebe

4. Haushalt und mittelfristige Finanzplanung

§ 65

Voranschlag

§ 65a

Mittelfristiger Finanzplan

§ 66

Feststellung des Voranschlages

§ 67

Voranschlagsprovisorium

§ 68

Vollziehung des Voranschlages, Nachtragsvoranschlag

§ 69

Rechnungsabschluss

V. Abschnitt

Ehrungen

§ 70

Bürgerbrief

§ 71

Ehrenbürgerbrief

§ 72

Medaillen und Ehrenringe

§ 73

Beschlussfassung über die Zu- und Aberkennung von Ehrungen

§ 73a

Gratulationen

VI. Abschnitt

Staatliche Aufsicht

1. Aufsicht des Landes

§ 74

Aufgaben der Aufsicht

§ 75

Eingreifen bei Gesetzwidrigkeit

§ 76

Eingreifen bei Untätigkeit

§ 77

Ausschluss der Vorstellung

§ 78

Besondere Genehmigungen

§ 79

Auflösung des Gemeinderates

§ 80

Fortführung der Gemeindegeschäfte

§ 81

Parteistellung der Stadt

2. Aufsicht des Bundes

§ 82

Anhang Umschreibung des Gemeindegebietes

VII. Abschnitt

§§ 83ff

Inkrafttreten ab dem Gesetz LGBl Nr 120/2006 novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu