§ 11 Pkw-VIG Verordnungsermächtigung

Pkw-VIG - Personenkraftwagen-Verbraucherinformationsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 09.03.2025
§ 11.Paragraph 11,

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft kann unter Bedachtnahme auf die Schutzziele dieses Bundesgesetzes und die einschlägigen Rechtsvorschriften der Europäischen Union mit Verordnung nähere Regelungen

  1. 1.Ziffer einszur Größe, zu Aufmachung und Form sowie zum Inhalt des Hinweises auf den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen im Sinne des § 4 Abs. 1 undzur Größe, zu Aufmachung und Form sowie zum Inhalt des Hinweises auf den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen im Sinne des Paragraph 4, Absatz eins, und
  2. 2.Ziffer 2zur Aufmachung, Form, Gestaltung und zum Inhalt des Leitfadens über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen im Sinne des § 5 undzur Aufmachung, Form, Gestaltung und zum Inhalt des Leitfadens über den Kraftstoffverbrauch und die CO2-Emissionen im Sinne des Paragraph 5, und
  3. 3.Ziffer 3zur Größe, zu Aufmachung und Form sowie zum Inhalt und zu den Aktualisierungsintervallen von Aushang und Anzeige im Sinne des § 6 Abs. 1 undzur Größe, zu Aufmachung und Form sowie zum Inhalt und zu den Aktualisierungsintervallen von Aushang und Anzeige im Sinne des Paragraph 6, Absatz eins, und
  4. 4.Ziffer 4zu den Anforderungen an die Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen spezifischen CO2-Emissionen in den Werbeschriften im Sinne des § 7 sowiezu den Anforderungen an die Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen spezifischen CO2-Emissionen in den Werbeschriften im Sinne des Paragraph 7, sowie
  5. 5.Ziffer 5zur Bereitstellung von Nutzerinformationen im Sinne des § 9zur Bereitstellung von Nutzerinformationen im Sinne des Paragraph 9,
erlassen.
In Kraft seit 01.08.2017 bis 31.12.9999
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