Oö. Feuerwehrgesetz 2015 (Oö. FWG 2015) Fundstelle

Oö. FWG 2015 - Oö. Feuerwehrgesetz 2015

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 26.11.2024

Landesgesetz über das Feuerwehrwesen in Oberösterreich (Oö. Feuerwehrgesetz 2015 - Oö. FWG 2015)

StF: LGBl.Nr. 104/2014 (GP XXVII RV 1169/2014 AB 1302/2014 LT 49)

§ 1

Einteilung und Ziel der Feuerwehren; Begriffsbestimmungen

§ 2

Aufgaben der Feuerwehren

§ 3

Rechtsstellung der Feuerwehren

§ 4

Entstehen und Auflösung der Feuerwehren; Feuerwehrbuch

§ 5

Kosten des Feuerwehrwesens

§ 6

Kostenersatz

§ 7

Feuerwehrkorpsabzeichen; Ehrenzeichen

2. HAUPTSTÜCK
SCHLAGKRAFT UND EINSATZ DER FEUERWEHREN

1. ABSCHNITT
PFLICHTBEREICH UND PFLICHTBEREICHSKOMMANDANTIN BZW PFLICHTBEREICHSKOMMANDANT

§ 8

Pflichtbereich

§ 9

Pflichtbereichskommandantin bzw. Pflichtbereichskommandant

2. ABSCHNITT
SCHLAGKRAFT DER FEUERWEHREN

§ 10

Mindestausrüstung und -mannschaftsstärke; Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung

§ 11

Dienstbekleidung

§ 12

Aus- und Fortbildung

3. ABSCHNITT
EINSATZ DER FEUERWEHREN

§ 13

Einsatzverpflichtung

§ 14

Einsatzleitung und Einsatzmeldung

3. HAUPTSTÜCK
ORGANISATION DER EINZELNEN FEUERWEHREN

1. ABSCHNITT
ORGANISATIONSSTRUKTUR

§ 15

Organe

§ 16

Feuerwehrkommandantin bzw. Feuerwehrkommandant

§ 17

Feuerwehrkommando

§ 18

Vollversammlung

§ 19

Dienstordnung

2. ABSCHNITT
FEUERWEHRDIENST

§ 20

Rechte und Pflichten der Feuerwehrmitglieder

§ 21

Entschädigung und Versicherungsschutz

§ 22

Dienststrafgewalt

3. ABSCHNITT
BESONDERE BESTIMMUNGEN ÜBER FREIWILLIGE FEUERWEHREN

§ 23

Mitgliedschaft

§ 24

Wahl bzw. Bestellung der Mitglieder des Feuerwehrkommandos

§ 25

Aufgaben des Feuerwehrkommandos

§ 26

Funktionsverlust; Nachbesetzung

§ 27

Provisorische Bestellung von Mitgliedern des Feuerwehrkommandos

§ 28

Aufsicht

4. ABSCHNITT
BESONDERE BESTIMMUNGEN ÜBER BERUFSFEUERWEHREN

§ 29

Einrichtung und Mitgliedschaft; Bestellung und Aufgaben des Feuerwehrkommandos; Aufsicht

5. ABSCHNITT
BESONDERE BESTIMMUNGEN ÜBER BETRIEBSFEUERWEHREN

§ 30

Einrichtung und Mitgliedschaft

§ 31

Bestellung der Mitglieder des Feuerwehrkommandos; Aufgaben; Funktionsverlust

§ 32

Aufsicht

4. HAUPTSTÜCK
ÜBERÖRTLICHE ORGANISATION DES FEUERWEHRWESENS

1. ABSCHNITT
TERRITORIALE GLIEDERUNG

§ 33

Feuerwehrbezirke und Feuerwehrabschnitte

2. ABSCHNITT
OÖ. LANDES-FEUERWEHRVERBAND

§ 34

Einrichtung und Aufgaben

§ 35

Finanzierung

§ 36

Organe

§ 37

Landes-Feuerwehrleitung

§ 38

Bezirks- und Abschnitts-Feuerwehrkommandantentag

§ 39

Landes-Feuerwehrkommandantin bzw. Landes-Feuerwehrkommandant

§ 40

Landes-Feuerwehrinspektorin bzw. Landes-Feuerwehrinspektor

§ 41

Leiterin bzw. Leiter der Landes-Feuerwehrschule

§ 42

Bezirks-Feuerwehrkommandantin bzw. Bezirks-Feuerwehrkommandant

§ 43

Abschnitts-Feuerwehrkommandantin bzw. Abschnitts-Feuerwehrkommandant

§ 44

Erlöschen der Funktionen

§ 45

Geschäftsstellen

§ 46

Dienstordnung

§ 47

Disziplinarstrafgewalt

§ 48

Aufsicht

5. HAUPTSTÜCK
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

§ 49

Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden

§ 50

Vereinfachtes Verfahren

§ 51

Strafbestimmungen

§ 52

Verweisungen

§ 53

Inkrafttreten; Übergangsbestimmungen

 

In Kraft seit 01.01.2015 bis 31.12.9999
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