Landwirtschaftskammer-Wahlordnung 2005 (LWK-WO) Fundstelle

LWK-WO - Landwirtschaftskammer-Wahlordnung 2005

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 25.12.2024

LGBl. Nr. 55/2010

LGBl. Nr. 91/2010

LGBl. Nr. 70/2015

LGBl. Nr. 67/2020

1. Teil
Wahlausschreibung, Wahlkreise, Wahlbehörden

1. Abschnitt
Wahlausschreibung, Wahlkreise

§ 1

Wahlausschreibung, Wahltag

§ 2

Wahlkreise

2. Abschnitt
Wahlbehörden

§ 3

Allgemeines

§ 4

Wirkungskreis der Wahlbehörden

§ 5

Gemeindewahlbehörden

§ 6

(entfallen)

§ 7

Bezirkswahlbehörden

§ 8

Kreiswahlbehörden

§ 9

Landeswahlbehörde

§ 10

Frist zur Bestellung der ständigen Vertreter und der Stellvertreter der Wahlleiter, Angelobung, Wirkungskreis der Wahlleiter

§ 11

Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer

§ 12

Berufung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer, Entsendung von Vertrauenspersonen

§ 13

Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer und Ersatzbeisitzer

§ 14

Beschlussfähigkeit, gültige Beschlüsse der Wahlbehörden

§ 15

Selbstständige Durchführung von Amtshandlungen durch den Wahlleiter

§ 16

Änderung in der Zusammensetzung der Wahlbehörden, Amtsdauer derselben

§ 17

Anspruch auf Vergütung für Mitglieder der Wahlbehörden

2. Teil
Wahlrecht, Erfassung der Wahlberechtigten

1. Abschnitt
Aktives Wahlrecht

§ 18

Wahlrecht

2. Abschnitt
Erfassung der Wahlberechtigten

§ 19

Anlegung der Wählerverzeichnisse

§ 20

Bekanntgabe der Anzahl der wahlberechtigten Personen

3. Abschnitt
Berichtigungsverfahren

§ 21

Auflegung Wählerverzeichnisse

§ 22

Berichtigungsanträge

§ 23

Verständigung der zur Streichung beantragten Personen

§ 24

Entscheidung über Berichtigungsanträge

§ 25

Abschluss des Wählerverzeichnisses und Verständigung der Wahlberechtigten

3.

Teil

Wählbarkeit, Wahlbewerbung

1. Abschnitt
Passives Wahlrecht

§ 26

Wählbarkeit

2. Abschnitt
Wahlbewerbung

§ 27

Kreis- und Bezirkswahlvorschläge

§ 28

Unterscheidende Wählergruppenbezeichnung in den Wahlvorschlägen

§ 29

Wahlvorschlag ohne zustellungsbevollmächtigten Vertreter

§ 30

Überprüfung der Wahlvorschläge

§ 31

Ergänzungsvorschläge

§ 32

Wahlvorschläge mit gleichen Wahlwerbern

§ 33

Abschließung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

§ 34

Zurücknahme von Wahlvorschlägen

4. Teil
Abstimmungsverfahren

1. Abschnitt
Wahlort und Wahlzeit

§ 35

Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörden

§ 36

(entfallen)

§ 37

Wahllokal

§ 38

Wahlzelle und Wahlurne

§ 39

Verbotszone

§ 40

Wahlzeit

2. Abschnitt
Wahlzeugen

§ 41

Wahlzeugen

3. Abschnitt
Wahlhandlung

§ 42

Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des Wahlleiters

§ 43

Beginn der Wahlhandlung

§ 44

Wahlkuverts

§ 45

Betreten des Wahllokales

§ 46

Ausübung des Wahlrechts

§ 47

Identitätsfeststellung

§ 48

Stimmabgabe im Wahllokal

§ 49

Vermerke im Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die Wahlbehörde

§ 50

Stimmabgabe bei Zweifel über die Identität des Wählers

§ 51

Briefwahl

4. Abschnitt
Amtlicher Stimmzettel

§ 52

Amtliche Stimmzettel

§ 53

Gültige Ausfüllung

§ 54

Mehrere Stimmzettel in einem Wahlkuvert

§ 55

Ungültige Stimmzettel

5. Abschnitt
Feststellung des örtlichen Wahlergebnisses

§ 56

Stimmzettelüberprüfung, Stimmenzählung

§ 57

Niederschrift

§ 58

(entfallen)

§ 59

Übermittlung der Wahlakten der Gemeindewahlbehörde an die Bezirks- und Kreiswahlbehörden

§ 60

Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen Ereignissen

5. Teil
Ermittlungsverfahren

1. Abschnitt
Ermittlungsverfahren für die Bezirkskammerwahl (Bezirkswahlbehörde)

§ 61

Vorläufige Ermittlung im Wahlbezirk, Bericht an die Landeswahlbehörde

§ 62

Endgültiges Ergebnis im Wahlbezirk, Ermittlung der Mandate

§ 63

Niederschrift

§ 64

Verlautbarung des Wahlergebnisses

2. Abschnitt
Erstes Ermittlungsverfahren im Wahlkreis für die Landeskammerwahl (Kreiswahlbehörde)

§ 65

Vorläufige Ermittlung im Wahlkreis, Bericht an die Landeswahlbehörde

§ 66

Endgültiges Ergebnis im Wahlkreis, Ermittlung der Mandate

§ 67

Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Wahlvorschläge, Reihung der Ersatzmitglieder

§ 68

Niederschrift

§ 69

Bericht an die Landeswahlbehörde

§ 70

Verlautbarung des Wahlergebnisses

3. Abschnitt
Zweites Ermittlungsverfahren für die Landeskammerwahl (Landeswahlbehörde)

§ 71

Aufteilung der Restmandate

§ 72

Anspruch auf Zuweisung von Restmandaten

§ 73

Landeswahlvorschlag

§ 74

Ermittlung

§ 75

Gewählte Bewerber, Verlautbarung, Ersatzmitglieder

§ 76

Niederschrift

4. Abschnitt
Einsprüche gegen ziffernmäßige Ermittlungen des Wahlergebnisses

§ 77

Einsprüche

5. Abschnitt
Ersatzmitglieder

§ 78

Berufung, Ablehnung, Streichung

§ 79

Besetzung von Mandaten bei Erschöpfung von Kreis- und Landeswahlvorschlägen

6. Abschnitt
Wahlscheine

§ 80

Wahlscheine

6. Teil
Schlussbestimmungen

§ 81

Fristen

§ 82

Notmaßnahmen

§ 83

Wahlkosten

§ 84

Personen- und Funktionsbezeichnungen

§ 85

Verweise

§ 85a

Übergangsbestimmungen bei Bezirks- und Gemeindegebietsänderungen

§ 86

Inkrafttreten

§ 87

Außerkrafttreten

§ 88

Inkrafttreten von Novellen

Anlagen

Anlage

1:  Wählerverzeichnis (§ 19 Abs. 2)

Anlage

2:  Abstimmungsverzeichnis (§ 43 Abs. 1)

Anlage

3:  Rückkuvert für die Briefwahl (§ 51 Abs. 2)

Anlage

4a: Amtlicher Stimmzettel für die Wahl der Landeskammerräte (§ 52)

Anlage

4b: Amtlicher Stimmzettel für die Wahl der Bezirkskammerräte (§ 52)

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 55/2010, LGBl. Nr. 70/2015, LGBl. Nr. 67/2020

In Kraft seit 24.07.2020 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu Landwirtschaftskammer-Wahlordnung 2005 (LWK-WO) Fundstelle


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von Landwirtschaftskammer-Wahlordnung 2005 (LWK-WO) Fundstelle selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu Landwirtschaftskammer-Wahlordnung 2005 (LWK-WO) Fundstelle


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu Landwirtschaftskammer-Wahlordnung 2005 (LWK-WO) Fundstelle


Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu Landwirtschaftskammer-Wahlordnung 2005 (LWK-WO) Fundstelle eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
Inhaltsverzeichnis LWK-WO Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten
Anl. 4b LWK-WO