§ 4 KV Prüfverfahren für Kraftstoffspezifikationen

KV - Kraftstoffverordnung 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.11.2024

Die Prüfung von Kraftstoffen darauf, ob sie den in § 3 Abs. 1 festgelegten Spezifikationen entsprechen, hat auf Basis der in den Anhängen genannten Vorschriften zu erfolgen.

In Kraft seit 04.12.2012 bis 31.12.9999

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Entscheidungen zu § 4 KV

Entscheidungen des OGH (09/1905)

4

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

23

Entscheidungen des UVS (01/1991)

58

Entscheidungen zu § 4 Abs. 1 KV

Entscheidungen des OGH (09/1905)

3

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

18

Entscheidungen des UVS (01/1991)

10

Entscheidungen zu § 4 Abs. 2 KV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

16

Entscheidungen zu § 4 Abs. 7 KV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

4

Entscheidungen zu § 4 Abs. 9 KV

Entscheidungen des UVS (01/1991)

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§ 1 KV Geltungsbereich § 2 KV Begriffsbestimmungen § 3 KV Kraftstoffspezifikationen § 4 KV Prüfverfahren für Kraftstoffspezifikationen § 5 KV Substitutionsziel § 6 KV Einsatz von fortschrittlichen Biokraftstoffen und Biomethan § 6a KV Kennzeichnung § 7 KV Minderung der Treibhausgasemissionen § 7a KV Übertragung der Erfüllung von Verpflichtungen auf Dritte § 8 KV Anrechenbarkeit von erneuerbaren Kraftstoffen und Upstream Emissionsreduktionen § 9 KV Vermischen von Biokraftstoffen § 10 KV Verwendung eines Massenbilanzsystems § 11 KV Anrechenbarkeit des Beitrags von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen § 12 KV Nachhaltigkeitskriterien

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 3 KV

§ 5 KV