§ 4 KV Prüfverfahren für Kraftstoffspezifikationen

KV - Kraftstoffverordnung 2012

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 02.04.2025

§ 4.

Die Prüfung von Kraftstoffen darauf, ob sie den in § 3 Abs. 1 festgelegten Spezifikationen entsprechen, hat auf Basis der in den Anhängen genannten Vorschriften zu erfolgen. Die Prüfung von Kraftstoffen darauf, ob sie den in Paragraph 3, Absatz eins, festgelegten Spezifikationen entsprechen, hat auf Basis der in den Anhängen genannten Vorschriften zu erfolgen.

In Kraft seit 04.12.2012 bis 31.12.9999

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Entscheidungen zu § 4 KV

Entscheidungen des OGH (09/1905)

4

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

23

Entscheidungen des UVS (01/1991)

58

Entscheidungen zu § 4 Abs. 1 KV

Entscheidungen des OGH (09/1905)

3

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

18

Entscheidungen des UVS (01/1991)

10

Entscheidungen zu § 4 Abs. 2 KV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

16

Entscheidungen zu § 4 Abs. 7 KV

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

4

Entscheidungen zu § 4 Abs. 9 KV

Entscheidungen des UVS (01/1991)

1

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§ 1 KV Geltungsbereich § 2 KV Begriffsbestimmungen § 3 KV Kraftstoffspezifikationen § 4 KV Prüfverfahren für Kraftstoffspezifikationen § 5 KV Substitutionsziel § 6 KV Einsatz von fortschrittlichen Biokraftstoffen und Biomethan § 6a KV Kennzeichnung § 7 KV Minderung der Treibhausgasemissionen § 7a KV Übertragung der Erfüllung von Verpflichtungen auf Dritte § 8 KV Anrechenbarkeit von erneuerbaren Kraftstoffen und Upstream Emissionsreduktionen § 9 KV Vermischen von Biokraftstoffen § 10 KV Verwendung eines Massenbilanzsystems § 11 KV Anrechenbarkeit des Beitrags von Elektrizität aus erneuerbaren Energiequellen § 12 KV Nachhaltigkeitskriterien

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 3 KV

§ 5 KV