Kärntner Straßengesetz 2017 - K-StrG 2017 (K-StrG 2017) Fundstelle

K-StrG 2017 - Kärntner Straßengesetz 2017 - K-StrG 2017

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 23.12.2024

Kärntner Straßengesetz 2017 - K-StrG 2017
StF: LGBl Nr 8/2017 (WV)

Änderung

LGBl Nr 30/2017 in Bearbeitung

INHALTSVERZEICHNIS

I. Teil
Allgemeine Bestimmungen

§

1 Anwendungsbereich

§

2 Öffentlichkeit der Straßen

§

3 Einteilung öffentlichen Straßen (Straßengruppen und deren Reihung)

§

4 Einreihungsverordnungen

§

5 Bestandteile öffentlicher Straßen

§

6 Auflassung der öffentlichen Straßen

II. Teil
Herstellung und Erhaltung

1. Abschnitt
Allgemeines

§

7 Begriffsbestimmungen

§

8 Straßenerhaltungspflicht

§

9 Umfang der Straßenerhaltungspflicht

§

10 Schutz der Nachbarn

§

11 Verpflichtungen hinsichtlich der Nebenstraßen

§

12 Erleichterung und Förderung des Durchzugsverkehrs

§

13 Bewilligung von Straßenherstellungen

§

14 Straßen im Gefährdungsbereich von Seveso-Betrieben

2. Abschnitt
Landesstraßen

§

15   Feststellung des derzeitigen Standes

§

16 Kostentragung – Landesstraßen und überregionale Radverkehrswege

3. Abschnitt
Bezirksstraßen

§

17 Verfahren der Erklärung und zur Festsetzung des Kostenaufwands

§

18 Kostentragung – Bezirksstraßen

4. Abschnitt
Eisenbahnzufahrtsstraßen

§

19 Verfahren der Entscheidung über die Herstellung und Erhaltung sowie zur Festsetzung                 des Kostenaufwands

§

20   Kostentragung – Eisenbahnzufahrtsstraßen

5. Abschnitt
Gemeindestraßen

§

21 Erklärung und Auflassung

§

22 Kostentragung – Gemeindestraßen

§

23 Straßenbeitrag

6. Abschnitt
Verbindungsstraßen

§

24 Verfahren der Erklärung, Herstellung, Erhaltung und Auflassung

§

25 Kostentragung – Verbindungsstraßen

7. Abschnitt
Landes- und Bezirksstraßen in Ortsgebieten

§

26   Straßenbaulast in Ortsgebieten

§

27 Mehrarbeiten und Erhaltungsarbeiten in Ortsgebieten

§

28 Leistungen der Gemeinde

8. Abschnitt
Straßenkreuzungen

§

29   Allgemeines

§

30 Bestehende Straßenkreuzungen

§

31   Neue Kreuzungen

9. Abschnitt
Straßenbeiträge

§

32 Beitragsleistungen auf Grund besonderer Rechtstitel

§

33 Beiträge von Unternehmen zur Herstellung und Erhaltung von Straßen

10. Abschnitt
Schneeräumung

§

34 Durchführung und Kostentragung

§

35 Wintersperre bei Landes- und Bezirksstraßen

III. Teil
Zwangsrechte

1. Abschnitt
Enteignung

§

36 Gegenstand und Umfang

§

37 Entschädigung

§

38 Verfahren

§

39 Rückübereignung

2. Abschnitt
Sonstige Zwangsrechte

§

40   Vorarbeiten für Straßenbauten

§

41 Sicherung des Ausbaus der Landesstraßen

§

42   Ableitung der Straßenwässer

§

43   Benützung der an die Straße angrenzenden Grundstreifen für Straßenzwecke

§

44   Grünverbauungen und Alleebäume

3. Abschnitt
Maßnahmen bei Elementarereignissen

§

45 Anforderung von Arbeits- und Sachleistungen

§

46 Vergütung und Entschädigung

IV. Teil
Bestimmungen zum Schutz der Straße

1. Abschnitt
Anlagen an der Straße

§

47 Bauten an Straßen im Ortsgebiet

§

48 Bauten und Anlagen an Straßen außerhalb des Ortsgebiets

§

49 Gemeinsame Bestimmungen für Bauten an Straßen

§

50 Einfriedungen

2. Abschnitt
Nutzungsbeschränkungen auf an Straßen
gelegenen Grundstücken

§

51 Pflanzungen und Waldungen

§

52 Viehweide

§

53 Pflügen neben der Straße

§

54 Arbeiten und Ablagerungen neben der Straße

V. Teil
Benützung von Straßengut zu anderen Zwecken als zum Verkehr

§

55 Wegabzweigungen von der Straße zu Privatgrundstücken

§

56 Wasserableitungen und Ablagerungen auf Straßengrund

§

57 Sonderbenützung von Straßengrund

§

58 Abgaben für die Sonderbenützung des Straßengrunds

VI. Teil
Straßenbehörde, Straßenaufsicht und Straßenverwaltung

§

59 Straßenbehörde

§

60 Zuständigkeit und Verfahren bei Feststellung der Öffentlichkeit von Straßen

§

61 Mitwirkung der Eisenbahnbehörde

§

62 Aufsicht über die Gemeinde

§

63 Straßenverwaltung

§

64 Straßenverzeichnisse

VII. Teil
Erfassung von Umgebungslärm und Planung von Lärmminderungsmaßnahmen

§

65 Ziel

§

66 Begriffsbestimmungen – Umgebungslärm

§

67 Bewertungsmethoden, Lärmindizes, Hauptverkehrsstraßen

§

68 Strategische Lärmkarten

§

69 Aktionspläne

§

70 Information der Öffentlichkeit, Übermittlung von Daten

§

71 Verordnungen

VIII. Teil
Straf- und Schlussbestimmungen

§

72 Strafbestimmungen

§

73 Verweisungen

§

74 Umsetzungshinweise

 

Anlage

I Verzeichnis der Landesstraßen L

Anlage

II Verzeichnis der Landesstraßen B

Anlage

III Verzeichnis der überregionalen Radwege

In Kraft seit 10.03.2017 bis 31.12.9999
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