§ 3 InfoSiG Voraussetzungen für den Zugang zu klassifizierten Informationen

1. 1.Ziffer einseinem Bediensteten einer Dienststelle des Bundes, wenn
   1. a)Litera ader Zugang zu diesen Informationen für die Erfüllung seiner dienstlichen Aufgaben erforderlich ist,
   2. b)Litera ber nachweislich ausreichend über den Umgang mit klassifizierten Informationen unterwiesen wurde und,
   3. c)Litera csoweit Informationen betroffen sind, die als „VERTRAULICH“, „GEHEIM“ oder „STRENG GEHEIM“ klassifiziert wurden, eine Sicherheitsüberprüfung gemäß §§ 55 bis 55b SPG, BGBl. Nr. 566/1991, oder, sofern gesetzlich vorgesehen, eine Verlässlichkeitsprüfung gemäß §§ 23 und 24 MBG, BGBl. I Nr. 86/2000, durchgeführt wurde.soweit Informationen betroffen sind, die als „VERTRAULICH“, „GEHEIM“ oder „STRENG GEHEIM“ klassifiziert wurden, eine Sicherheitsüberprüfung gemäß Paragraphen 55 bis 55b SPG, Bundesgesetzblatt Nr. 566 aus 1991,, oder, sofern gesetzlich vorgesehen, eine Verlässlichkeitsprüfung gemäß Paragraphen 23 und 24 MBG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 86 aus 2000,, durchgeführt wurde.
2. 2.Ziffer 2sonstigen Personen, wenn
   1. a)Litera adies für die Ausübung einer im öffentlichen Interesse gelegenen Tätigkeit erforderlich ist,
   2. b)Litera bdie Voraussetzungen der Z 1 lit. b und c vorliegen unddie Voraussetzungen der Ziffer eins, Litera b und c vorliegen und
   3. c)Litera ckein geringerer als der von der zuständigen Dienststelle vorgesehene Schutzstandard gewährleistet wird.

(Anm.: Abs. 3 aufgehoben durch Art. 3 Z 2, BGBl. I Nr. 32/2018)Anmerkung, Absatz 3, aufgehoben durch Artikel 3, Ziffer 2,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 32 aus 2018,)