1. Abschnitt | |
Allgemeine Bestimmungen |
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Einschränkung und Erweiterung des Anwendungsbereichs durch Verordnung
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Stellenplan und Planstellen
2. Abschnitt | |
Eignungsausbildung |
§ 5 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 114/2011) § 5 (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 114 aus 2011,)
§ 6 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 114/2011) § 6 (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 114 aus 2011,)
§ 7 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 114/2011) § 7 (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 114 aus 2011,)
3. Abschnitt | |
Aufnahme von Vertragsbediensteten |
§ 8 Voraussetzungen
§ 9 Übernahme aus einem anderen Gemeindedienstverhältnis
§ 9a Betriebsübergang
§ 10 Dienstvertrag
§ 10a Probezeit
§ 10b Informationen zum Dienstverhältnis
§ 10c Bereitstellung von Informationen
§ 10d Information über Änderungen des Dienstverhältnisses
§ 11 Befristung von Dienstverhältnissen
4. Abschnitt | |
Dienstliche Aus- und Fortbildung |
§ 12 Ziel und Gliederung der Aus- und Fortbildung; Aufgabe der Gemeinde
§ 12a Ziel der Grundausbildung
§ 12b Ersatz der Grundausbildung
§ 12c Ausbildungslehrgänge
§ 12d Zulassung zur Grundausbildung
§ 12e Prüfungskommission
§ 12f Prüfungsverfahren
§ 12g Fortbildung und Führungskräfteschulung
§ 12h Facharbeiter-Aufstiegsprüfung
5. Abschnitt | |
Verwendung der oder des Vertragsbediensteten |
§ 13 Verwendung der Vertragsbediensteten
§ 14 Dienstzuweisung
§ 15 Entsendung
§ 16 Verwendungsbeschränkungen
§ 16a Befristung von Führungs- und Leitungsfunktionen, Abberufung aus Führungs- und Leitungsfunktionen
6. Abschnitt | |
Pflichten der oder des Vertragsbediensteten |
§ 17 Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 18 Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 19 Dienstpflichten der Vorgesetzten, Dienststellenleiterinnen und Dienststellenleiter
§ 20 Amtsverschwiegenheit
§ 21 Befangenheit
§ 22 Meldepflichten
§ 22a Schutz vor Benachteiligung
§ 23 Dienstweg
§ 24 Nebenbeschäftigung
§ 25 Gutachten
§ 26 Geschenkannahme
§ 27 Dienstverhinderung
§ 27a Wiedereingliederungsteilzeit
7. Abschnitt | |
Dienstzeit, Urlaub und Dienstfreistellung |
§ 28 Begriffsbestimmungen
§ 29 Dienstplan
§ 30 Überstunden
§ 31 Höchstgrenzen der Dienstzeit
§ 32 Ruhepausen
§ 33 Tägliche Ruhezeiten, Wochenruhezeit
§ 34 Nachtarbeit
§ 35 Ausnahmebestimmungen
§ 36 Bereitschaft und Journaldienst
§ 37a Pflegeteilzeit
§ 37b Bildungsteilzeit
§ 38 Ausmaß des Erholungsurlaubs
§ 38a Dienstfreistellung in Kinderbetreuungseinrichtungen
§ 39 Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Vertragsbedienstete mit Behinderung
§ 40 Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 41 Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 42 Verbrauch des Erholungsurlaubs
§ 43 Verfall des Erholungsurlaubs
§ 44 Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 45 Erkrankung oder Unfall während des Erholungsurlaubs
§ 46 Unterbrechung des Erholungsurlaubs und Verhinderung des Urlaubsantritts
§ 47 Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 48 Verlust des Anspruchs auf Erholungsurlaub und auf Urlaubsentschädigung
§ 49 Sonderurlaub
§ 49a Dienstfreistellung
§ 50 Karenzurlaub
§ 51 Berücksichtigung des Karenzurlaubs und der Karenz für zeitabhängige Rechte
§ 52 Auswirkungen des Karenzurlaubs und der Karenz auf den Arbeitsplatz
§ 52a Frühkarenzurlaub
§ 53 Karenzurlaub zur Pflege eines Kindes mit Behinderung oder eines pflegebedürftigen Angehörigen
§ 54 Bildungskarenz
§ 55 Pflegefreistellung
§ 55a Familienhospizfreistellung
§ 56 Dienstfreistellung für Kuraufenthalte und Aufenthalte in Genesungsheimen
8. Abschnitt | |
Vertragsbedienstete in politischen Funktionen |
§ 57 Freie Zeit bei Wahlwerbung
§ 58 Dienstfreistellung und Außerdienststellung wegen Ausübung eines Mandats im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag
§ 59 Außerdienststellung wegen Ausübung bestimmter anderer Funktionen
§ 60 Dienstfreistellung wegen Ausübung von Gemeindefunktionen
9. Abschnitt | |
Bezüge der Vertragsbediensteten | |
1. Unterabschnitt | |
Monatsentgelt und Zulagen |
§ 61 Bestandteile des Monatsbezugs
§ 62 Entlohnungsschemas, Entlohnungsgruppen, Dienstklassen und Erfahrungsstufen
§ 63 Entlohnungsgruppen und Monatsentgelt des Entlohnungsschemas VD
§ 64 Entlohnungsgruppen und Monatsentgelt des Entlohnungsschemas HD
§ 65 Entlohnungsgruppen und Monatsentgelt des Entlohnungsschemas KD
§ 65a Entlohnung von Ferialkräften
§ 66 Verwaltungsdienstzulage, Leistungszulage
§ 67 Pflegedienstzulage, Ergänzungszulage
§ 68 Pflegedienst-Chargenzulage, Ergänzungszulage
§ 69 Sonderausbildungszulage für Vertragsbedienstete in Krankenanstalten
§ 70 Verwendungszulage
§ 71 Verwendungsabgeltung
§ 72 Dienstalterszulage, Dienstzulage und Wachdienstzulage für den Wachdienst, Teuerungszulagen
§ 72a Teuerungsprämien
§ 73 Zulagen für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas KD
§ 74 Kinderzulage
2. Unterabschnitt | |
Vorrückung, Besoldungsdienstalter, Überstellung |
§ 75 Vorrückung in höhere Erfahrungsstufen
§ 76 Besoldungsdienstalter
§ 77 Überstellung
§ 78 Erhöhung der Bezüge
2a. Unterabschnitt | |
Beförderungen |
§ 79 Allgemeine Bestimmungen über Beförderungen
§ 80 Beförderungen im Entlohnungsschema VD
§ 81 Beförderungstabellen des Entlohnungsschemas VD
§ 82 Beförderungs-Ergänzungszulage für Amtsleiterinnen und Amtsleiter
§ 83 Beförderungen im Entlohnungsschema HD
3. Unterabschnitt | |
Anfall, Einstellung und Entfall des Monatsbezugs |
§ 84 Anfall und Einstellung des Monatsbezugs
§ 85 Präsenzdienst, Fortzahlung der Bezüge
§ 86 Auszahlung
§ 87 Verjährung
§ 88 Abzug von Beiträgen
§ 89 Entlohnung der nicht vollbeschäftigten Vertragsbediensteten
10. Abschnitt | |
Nebengebühren |
§ 90 Arten der Nebengebühren, Pauschalierung
§ 91 Nebengebühren bei Teilbeschäftigung und Dienstfreistellung
§ 92 Überstundenvergütung
§ 93 (Anm: entfallen auf Grund LGBl Nr 35/2014) § 93 (Anm: entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 35 aus 2014,)
§ 94 Sonn- und Feiertagsvergütung (Sonn- und Feiertagszulage)
§ 95 Journaldienstzulage
§ 96 Bereitschaftsentschädigung
§ 97 Mehrleistungszulage
§ 98 Belohnung
§ 99 Erschwerniszulage
§ 100 Gefahrenzulage
§ 101 Aufwandsentschädigung
§ 102 Fehlgeldentschädigung
§ 103 Fahrtkostenzuschuss
§ 104 Jubiläumszuwendung
§ 105 Reisegebühren
§ 105a Nebentätigkeitsvergütung
§ 106 Weitere Nebengebühren
11. Abschnitt | |
Weitere Leistungen der Gemeinde |
§ 107 Sachleistungen
§ 107a Entgelterhöhung für das Pflege- und Betreuungspersonal
§ 108 Vorschuss und Geldaushilfe
§ 109 Dienst- und Naturalwohnungen
§ 110 Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen
§ 111 Betriebskosten
§ 112 Abrechnung
§ 113 Ansprüche bei Dienstverhinderung
12. Abschnitt | |
Enden des Dienstverhältnisses |
§ 114 Gründe für das Enden des Dienstverhältnisses
§ 115 Zeugnis
§ 116 Kündigung
§ 117 Kündigungsfristen
§ 118 Sonderurlaub für Arbeitssuche
§ 119 Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 120 Abfertigung
§ 120a Betriebliche Mitarbeitervorsorge
13. Abschnitt |
§ 121 Sondervertragliche Festlegungen
14. Abschnitt | |
Schlussbestimmungen |
§ 122 Bestimmungen über Mutterschutz, Karenz und Teilzeitbeschäftigung aus Anlass der Mutter- oder Vaterschaft
§ 123 Arbeitsplatzsicherung
§ 124 Ermächtigung zur Datenverarbeitung
§ 125 Pensionskassenverträge
§ 126 Eigener Wirkungsbereich, aufsichtsbehördliche Genehmigung; Rückwirkung von Verordnungen
§ 127 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 127a Umsetzungshinweis
§ 128 In- und Außerkrafttreten, Übergangsbestimmungen
§ 129 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
§ 130 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab der Novelle LGBl Nr 51/2010 § 130 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab der Novelle Landesgesetzblatt Nr 51 aus 2010,
§ 131 Überleitung bestehender Dienstverhältnisse
AnlageEinreihung von Vertragsbediensteten | |
1. Abschnitt | |
Entlohungsschema VD |
§ 1 Entlohnungsgruppe a (Höherer Dienst)
§ 1a Entlohnungsgruppe fh (Fachhochschuldienst)
§ 2 Entlohnungsgruppe b (Gehobener Dienst)
§ 3 Entlohnungsgruppe c (Fachdienst)
§ 4 Entlohnungsgruppe d (Mittlerer Dienst)
§ 5 Entlohnungsgruppen w2 und w3 (Wachdienst)
2. Abschnitt | |
Entlohungsschema HD |
§ 6 Einreihungserfordernisse
§ 7 Nachweis eines Lehrberufs
3. Abschnitt | |
Entlohnungsschema KD |
§ 8 Entlohnungsgruppe kp
§ 8a Entlohnungsgruppe gp
§ 9 Entlohnungsgruppe bö
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