§ 2 FGTV 2010 Begriffsbestimmungen

Für diese Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1. 1.Ziffer einsFlüssiggas-Tankstellen sind örtlich gebundene technische Einheiten, in denen über Flüssiggas-Zapfsäulen oder Flüssiggas-Zapfgeräte Flüssiggas als Kraftstoff an in Kraftfahrzeugen fest eingebaute Kraftgastanks oder als Brennstoff für in Kraftfahrzeugen oder Anhängern fest eingebaute Druckbehälter mit volumetrischer Befüllung abgegeben wird. Flüssiggas-Tankstellen können auch als Kompaktanlagen ausgeführt werden. Die Flüssiggas-Tankstelle umfasst den Flüssiggasbehälter, die Flüssiggaspumpe und die Flüssiggas-Zapfsäule oder das Flüssiggas-Zapfgerät mit den zugehörenden verbindenden Rohrleitungen sowie die für den Betrieb funktionell notwendigen technischen Einrichtungen. Die Flüssiggas-Tankstelle stellt eine Baugruppe gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 oder Z 3 der Druckgeräteverordnung – DGVO, BGBl. II Nr. 426/1999, dar;
2. 2.Ziffer 2Kraftfahrzeuge sind mit Flüssiggas angetriebene Fahrzeuge, die entweder unter § 2 Abs. 1 Z 1 des Kraftfahrgesetzes 1967 - KFG 1967, BGBl. Nr. 267/1967, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 149/2009, fallen und mit Anhängern gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 KFG 1967 ausgestattet sein können oder auf anderen Landflächen als Straßen mit öffentlichem Verkehr verwendet werden;Kraftfahrzeuge sind mit Flüssiggas angetriebene Fahrzeuge, die entweder unter § 2 Abs. 1 Z 1 des Kraftfahrgesetzes 1967 - KFG 1967, Bundesgesetzblatt Nr. 267 aus 1967,, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 149/2009, fallen und mit Anhängern gemäß § 2 Abs. 1 Z 2 KFG 1967 ausgestattet sein können oder auf anderen Landflächen als Straßen mit öffentlichem Verkehr verwendet werden;
3. 3.Ziffer 3Flüssiggas (LPG; Liquefied Petroleum Gas) sind Propan, Butan, Propen und Buten (handelsübliche Flüssiggase) sowie Gemische dieser Gase untereinander;
4. 4.Ziffer 4Flüssiggas-Zapfsäulen sind von einem Schutzgehäuse umgebene technische Einrichtungen zur Abgabe von Flüssiggas in flüssigem Zustand, wobei die abgegebene Menge volumetrisch gemessen und angezeigt wird;
5. 5.Ziffer 5Flüssiggas-Zapfgeräte sind technische Einrichtungen zur Abgabe von Flüssiggas in flüssigem Zustand, die entweder von keinem Schutzgehäuse umgeben sind oder einem Schutzgehäuse umgeben sind, das zur Bedienung geöffnet werden muss;
6. 6.Ziffer 6Zapfventile sind am Ende des Flüssiggas-Zapfschlauches angebrachte, händisch zu betätigende Ventile, die zur Flüssiggasabgabe an den Füllanschluss (§ 13) dicht angeschlossen werden;
7. 7.Ziffer 7Flüssiggasbehälter sind der Lagerung von Flüssiggas dienende Druckbehälter gemäß § 2 Z 2 des Kesselgesetzes, BGBl. Nr. 211/1992, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 80/2007, einschließlich ihrer Ausrüstung;Flüssiggasbehälter sind der Lagerung von Flüssiggas dienende Druckbehälter gemäß § 2 Z 2 des Kesselgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 211 aus 1992,, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 80/2007, einschließlich ihrer Ausrüstung;
8. 8.Ziffer 8Flüssiggaspumpen sind Fördereinrichtungen, die das Flüssiggas dem Flüssiggasbehälter entnehmen und der Flüssiggas-Zapfsäule oder dem Flüssiggas-Zapfgerät zuführen;
9. 9.Ziffer 9Wirkbereich ist der mit dem Zapfventil in einer Arbeitshöhe von ca. 0,8 m horizontal betriebsmäßig erreichbare Bereich zuzüglich 2 m. Der Wirkbereich entspricht dem Abstand x in der Abbildung gemäß Anhang 1;
10. 10.Ziffer 10Kompaktanlagen sind Flüssiggas-Tankstellen (Z 1) mit einem oberirdischen, höchstens 3.000 kg fassenden Flüssiggasbehälter, die zu einer oder zwei transportablen Baueinheiten zusammengebaut sind und am jeweiligen Standort ortsfest betrieben werden;Kompaktanlagen sind Flüssiggas-Tankstellen (Ziffer eins,) mit einem oberirdischen, höchstens 3.000 kg fassenden Flüssiggasbehälter, die zu einer oder zwei transportablen Baueinheiten zusammengebaut sind und am jeweiligen Standort ortsfest betrieben werden;
11. 11.Ziffer 11Rohrleitungen (Flüssiggasleitungen) sind an Flüssiggasbehälter, Flüssiggaspumpen oder Flüssiggas-Zapfsäulen oder Flüssiggas-Zapfgeräten absperrbar angeschlossene, aus Rohren, Schläuchen, Verbindungsstücken oder Formstücken einschließlich ihrer Einbauten und Armaturen gebildete Leitungen gemäß § 2 Z 4 Kesselgesetz zum Weiterleiten von Flüssiggas;
12. 12.Ziffer 12Verantwortliche Person ist eine mindestens 18 Jahre alte, über das Verhalten bei Normalbetrieb, Gasaustritt, Brand, sonstigen Gefahrenfällen und außergewöhnlichen Vorkommnissen eingehend im Sinne des § 26 Abs. 2 unterwiesene und im Umgang mit Flüssiggas vertraute Person (beispielsweise Tankwart);
13. 13.Ziffer 13Fachkundige Person ist eine Person, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen in Planung, Bau oder Instandhaltung von Flüssiggas-Tankstellen besitzt und die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der ihr übertragenen Aufgaben bietet. Prüfer nach § 43 Abs. 1 Z 1 bis Z 6 der Flüssiggasverordnung 2002 – FGV, BGBl. II Nr. 446, sind auch als fachkundige Person anzusehen.