§ 16a EisbG Unterlagen zum Antrag

EisbG - Eisenbahngesetz 1957

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 23.11.2024

Die Erteilung einer Verkehrskonzession ist bei der Behörde zu beantragen. Im Antrag ist der örtliche Bereich, in dem Eisenbahnverkehrsdienste erbracht werden sollen, darzustellen; beizugeben sind die im § 15a angeführten Angaben und Unterlagen.

In Kraft seit 23.12.2020 bis 31.12.9999

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§ 15c EisbG Zuverlässigkeit § 15d EisbG Finanzielle Leistungsfähigkeit § 15e EisbG Fachliche Eignung § 15f EisbG Entscheidungspflicht § 15g EisbG Verkehrseröffnung § 15h EisbG Überprüfungen § 15i EisbG Entziehung, Einschränkung § 15j EisbG Mitteilungspflichten § 15k EisbG Erlöschen der Verkehrsgenehmigung § 16 EisbG Erforderlichkeit der Verkehrskonzession § 16a EisbG Unterlagen zum Antrag § 16b EisbG Voraussetzungen § 16c EisbG Verkehrseröffnungsfrist § 16d EisbG Überprüfungen § 16e EisbG Entziehung, Einschränkung § 16f EisbG Erlöschen der Verkehrskonzession § 17 EisbG Erforderlichkeit der Genehmigung § 17a EisbG Genehmigungsverfahren § 17b EisbG Werksverkehr, beschränkt-öffentlicher Verkehr § 17c EisbG Anschlussbahnverzeichnis § 17d EisbG (weggefallen)

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 16 EisbG

§ 16b EisbG