§ 17 EisbG Erforderlichkeit der Genehmigung

EisbG - Eisenbahngesetz 1957

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.11.2024

§ 17.

Zum Bau und zum Betrieb von sowie zur Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten auf einer nicht-öffentlichen Eisenbahn ist die Genehmigung erforderlich; dem Bescheid, mit dem die Genehmigung erteilt wurde, kommt dingliche Wirkung zu.

In Kraft seit 20.07.2024 bis 31.12.9999

merken

0 Kommentare zu § 17 EisbG

Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können den Inhalt von § 17 EisbG selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!

Wie kommentiere ich? Kommentar hinzufügen

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten

0 Entscheidungen zu § 17 EisbG

Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.

0 Diskussionen zu § 17 EisbG

Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.

Sie können zu § 17 EisbG eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!

Diskussion starten

Inhaltsverzeichnis EisbG Gesamte Rechtsvorschrift Drucken PDF herunterladen

Paragrafennavigation

§ 15i EisbG Entziehung, Einschränkung § 15j EisbG Mitteilungspflichten § 15k EisbG Erlöschen der Verkehrsgenehmigung § 16 EisbG Erforderlichkeit der Verkehrskonzession § 16a EisbG Unterlagen zum Antrag § 16b EisbG Voraussetzungen § 16c EisbG Verkehrseröffnungsfrist § 16d EisbG Überprüfungen § 16e EisbG Entziehung, Einschränkung § 16f EisbG Erlöschen der Verkehrskonzession § 17 EisbG Erforderlichkeit der Genehmigung § 17a EisbG Genehmigungsverfahren § 17b EisbG Werksverkehr, beschränkt-öffentlicher Verkehr § 17c EisbG Anschlussbahnverzeichnis § 17d EisbG (weggefallen)§ 17e EisbG (weggefallen)§ 17f EisbG (weggefallen)§ 17g EisbG (weggefallen)§ 17h EisbG (weggefallen)§ 17i EisbG (weggefallen)§ 17j EisbG (weggefallen)

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 16f EisbG

§ 17a EisbG