Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 31.03.2025
(1)Absatz einsBezüglich der Auszahlung des Pflegegeldes gelten, soweit dieses Bundesgesetz nichts anderes bestimmt, die beim jeweiligen Entscheidungsträger in Vollziehung der im § 3 genannten Normen anzuwendenden Bestimmungen.Bezüglich der Auszahlung des Pflegegeldes gelten, soweit dieses Bundesgesetz nichts anderes bestimmt, die beim jeweiligen Entscheidungsträger in Vollziehung der im Paragraph 3, genannten Normen anzuwendenden Bestimmungen.
(2)Absatz 2Abweichend von Abs. 1 wird das Pflegegeld für Personen gemäß § 3 Abs. 1 Z 4 lit. j und l jeweils monatlich im Nachhinein ausbezahlt.Abweichend von Absatz eins, wird das Pflegegeld für Personen gemäß Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer 4, Litera j und l jeweils monatlich im Nachhinein ausbezahlt.
(3)Absatz 3Das Pflegegeld für Anspruchsberechtigte gemäß § 3 Abs. 1 Z 1 lit. e und g, Z 5, Z 6 und Z 8 sowie § 3a wird monatlich im Nachhinein am Ersten des Folgemonats ausbezahlt; § 104 Abs. 2 ASVG ist sinngemäß anzuwenden.Das Pflegegeld für Anspruchsberechtigte gemäß Paragraph 3, Absatz eins, Ziffer eins, Litera e und g, Ziffer 5,, Ziffer 6 und Ziffer 8, sowie Paragraph 3 a, wird monatlich im Nachhinein am Ersten des Folgemonats ausbezahlt; Paragraph 104, Absatz 2, ASVG ist sinngemäß anzuwenden.
In Kraft seit 01.01.2014 bis 31.12.9999
0 Kommentare zu § 17 BPGG
Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von § 17 BPGG selbst erläutern, also einen
kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen
der nachfolgenden roten Links an!
0 Kommentare zu § 17 BPGG