§ 5 BauV Eignung der Arbeitnehmer

BauV - Bauarbeiterschutzverordnung

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.04.2025

(1)Absatz einsArbeitnehmer, von denen dem Arbeitgeber bekannt ist, daß sie an körperlichen Schwächen oder Gebrechen in einem Maße leiden, daß sie dadurch bei bestimmten Arbeiten einer besonderen Gefahr ausgesetzt wären oder andere gefährden könnten, dürfen mit Arbeiten dieser Art nicht beschäftigt werden.
(Anm.: Abs. 2 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 77/2014)Anmerkung, Absatz 2, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 77 aus 2014,)
(3)Absatz 3Arbeitnehmer, die sich offenbar in einem durch Alkohol, Arzneimittel oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand befinden, in dem sie sich selbst oder andere auf der Baustelle Beschäftigte gefährden könnten, dürfen auf der Baustelle nicht beschäftigt werden.
(4)Absatz 4Mit der selbständigen Ausführung von Arbeiten, die mit besonderen Gefahren verbunden sind, dürfen nur Arbeitnehmer beschäftigt werden, die mit diesen Arbeiten vertraut, körperlich und fachlich geeignet sowie besonders unterwiesen worden sind. Sofern solche Arbeiten von einem Arbeitnehmer allein ausgeführt werden, muß eine wirksame Überwachung dieses Arbeitnehmers sichergestellt sein, wie durch Beaufsichtigen des Arbeitnehmers, Personenüberwachungsanlagen oder sonstige geeignete Maßnahmen. Dies gilt insbesondere für:
1. 1.Ziffer einsdas Einbringen von Künettenverbauen (§ 51),das Einbringen von Künettenverbauen (Paragraph 51,),
2. 2.Ziffer 2das Aufstellen oder Abtragen von Gerüsten (§ 60),das Aufstellen oder Abtragen von Gerüsten (Paragraph 60,),
3. 3.Ziffer 3Montagearbeiten (§ 85),Montagearbeiten (Paragraph 85,),
4. 4.Ziffer 4Arbeiten auf Dächern, wobei die Arbeitnehmer mit persönlicher Schutzausrüstung gesichert sind (§ 87),Arbeiten auf Dächern, wobei die Arbeitnehmer mit persönlicher Schutzausrüstung gesichert sind (Paragraph 87,),
5. 5.Ziffer 5Untertagebauarbeiten (13. Abschnitt),
6. 6.Ziffer 6Wasserbauarbeiten (§ 106),Wasserbauarbeiten (Paragraph 106,),
7. 7.Ziffer 7Arbeiten im Gleisbereich (§ 108),Arbeiten im Gleisbereich (Paragraph 108,),
8. 8.Ziffer 8Abbrucharbeiten, bei denen eine schriftliche Abbruchanweisung erforderlich ist (16. Abschnitt),
9. 9.Ziffer 9Arbeiten gemäß dem 17. Abschnitt, sofern Schutzmaßnahmen schriftlich anzuordnen sind,
10. 10.Ziffer 10besondere Bauarbeiten gemäß dem 18. Abschnitt,
11. 11.Ziffer 11Arbeiten mit Flüssiggas unter Erdgleiche, sofern die Aufsichtsperson die Schutzmaßnahmen schriftlich anzuordnen hat (§ 130).Arbeiten mit Flüssiggas unter Erdgleiche, sofern die Aufsichtsperson die Schutzmaßnahmen schriftlich anzuordnen hat (Paragraph 130,).
(5)Absatz 5Zum Lenken und Führen von motorisch angetriebenen Fahrzeugen, wie Baggern, Planierraupen, Radladern oder Motorkarren, dürfen nur Arbeitnehmer herangezogen werden, die die hiefür notwendige Eignung und Ausbildung nachweisen. Arbeitnehmer, die zum Lenken und Führen von motorisch angetriebenen Fahrzeugen nicht auf Grund einer Lenkerberechtigung im Sinne der kraftfahrrechtlichen Vorschriften berechtigt sind, dürfen zu solchen Tätigkeiten im Baustellenbereich nur herangezogen werden, wenn sie eine entsprechende Ausbildung nachweisen. Zum Lenken und Führen von motorisch angetriebenen Fahrzeugen ist außerdem eine schriftliche Bewilligung des Arbeitgebers erforderlich. Sobald Umstände bekannt werden, die Zweifel an der Lenkfähigkeit eines solchen Arbeitnehmers entstehen lassen, ist diesem das Lenken und Führen eines motorisch angetriebenen Fahrzeuges zu untersagen und nötigenfalls die Bewilligung zu entziehen.
(6)Absatz 6Zu Arbeiten mit schweren Baumaschinen, wie Baggern, Planierraupen oder Radladern, dürfen nur Arbeitnehmer herangezogen werden, die
1. 1.Ziffer einsdie erforderliche körperliche und geistige Eignung und Berufserfahrung besitzen und
2. 2.Ziffer 2die vom Standpunkt des Arbeitnehmerschutzes notwendigen fachlichen Kenntnisse für die sichere Durchführung dieser Arbeiten besitzen.
(Anm.: Abs. 7 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 313/2002)Anmerkung, Absatz 7, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 313 aus 2002,)

In Kraft seit 01.05.2014 bis 31.12.9999

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