§ 901 ABGB

ABGB - Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 22.12.2024

Haben die Parteyen den Bewegungsgrund, oder den Endzweck ihrer Einwilligung ausdrücklich zur Bedingung gemacht; so wird der Bewegungsgrund oder Endzweck wie eine andere Bedingung angesehen. Außer dem haben dergleichen Aeußerungen auf die Gültigkeit entgeldlicher Verträge keinen Einfluß. Bey den unentgeldlichen aber sind die bey den letzten Anordnungen gegebenen Vorschriften anzuwenden.

In Kraft seit 01.01.1812 bis 31.12.9999

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Entscheidungen zu § 901 ABGB

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406

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Entscheidungen des VfGH (01/1980)

Entscheidungen zu § 901 Abs. 1 ABGB

Entscheidungen des OGH (09/1905)

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Entscheidungen des OGH (09/1905)

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Entscheidungen des OGH (09/1905)

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