Entscheidungen zu § 32 Abs. 1 VwGVG

Bundesverwaltungsgericht

519 Dokumente

Entscheidungen 451-480 von 519

TE Bvwg Beschluss 2018/10/29 W210 2159925-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Wiederaufnahmewerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in die Republik Österreich ein und stellte am 10.01.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde nach Konsultationen mit Bulgarien zugelassen und der Beschwerdeführer am 10.05.2017 beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Pashtu niederschriftlich einvernommen und hinsichtlich seiner Mitwirkungspflicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/25 W123 2151286-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Antragsteller (im Verfahren W123 2151286-1 noch Beschwerdeführer) reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 22.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 23.11.2015 durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Antragsteller zu seinem Fluchtgrund im Wesentlichen an, dass er in Afghanistan als Polizist gearbeitet habe und imme... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/24 W114 2187215-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Weiteren: Antragsteller), ein afghanischer Staatsbürger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara / Sadat und schiitischer Moslem, stellte am 28.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Im Rahmen der ebenfalls am 28.12.2015 vor der Polizeiinspektion Bad Deutsch Altenburg erfolgten Erstbefragung gab der Antragsteller an, ledig zu sein und aus dem Dorf XXXX in der Provinz Maidan Wardak zu stammen. Als Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/24 W113 2013493-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Vorgeschichte: 1. Auf Antrag der ÖBB-Infrastruktur Bau AG vom 09.04.2009 führte die Burgenländische Landesregierung ein Feststellungverfahren gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 durch und stellte mit Bescheid vom 07.12.2009, Zl. 5-G-UVP1015/21-2009, fest, dass das Vorhaben "Schleife Eisenstadt" nicht der Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliege. In diesem Verfahren wurde die Marktgemeinde XXXX (im Folgenden: Erstantrags... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/22 W250 2146153-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Antragstellter, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 27.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 05.01.2017 sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 22.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/19 W208 2186050-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die antragstellende Partei (im Folgenden: aP) ist afghanischer Staatsbürger und stellte nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 07.05.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung der aP statt, bei der sie zum Fluch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/19 W242 2173242-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der nunmehrige Antragsteller ein männlicher, afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) vom XXXX , XXXX , wurde der Antrag des Antragstellers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Stat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 19.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/18 W123 2190020-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Antragsteller (im Verfahren W123 2190020-1 noch Beschwerdeführer) reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 17.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 18.11.2015 durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Antragsteller zu seinem Fluchtgrund im Wesentlichen an, dass seine Aufenthaltsberechtigung im Iran nicht verlängert ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/18 W123 2194031-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Antragsteller (im Verfahren W123 2194031-1 noch Beschwerdeführer) reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am 19.02.2016 durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Antragsteller zu seinem Fluchtgrund im Wesentlichen an, dass er im Kindesalter (gemeinsam mit seinen Eltern) aufgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/17 W253 2134707-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Zum [Vor]verfahren: I.1.1 Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 17.05.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.1.2. Im Zuge seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.05.2015 gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei Hazara und schiitischer Moslem. Er stamme aus der Provinz Balkh und habe von XXXX bis XXXX die Grundschule besucht. Der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W153 2176400-2

Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger aus Afghanistan, brachte am 03.01.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Am 04.01.2015 fand die Erstbefragung statt und als Fluchtgrund gab der BF an, dass die wirtschaftliche Lage in Afghanistan sehr schlecht sei, er keine Arbeit finde und keine gute Ausbildung bekomme. Auch sei es in Afghanistan sehr gefährlich. Er habe Angst getötet zu werden. Sein Vater sei kran... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W226 2147166-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig und Muslim, gelangte am 19.12.2014 gemeinsam mit seiner Frau (BF2) illegal in das Bundesgebiet und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt wurde. Der BF1 verwies darauf, dass er bis in die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W226 2147169-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig und Muslim, gelangte am 19.12.2014 gemeinsam mit seiner Frau (BF2) illegal in das Bundesgebiet und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt wurde. Der BF1 verwies darauf, dass er bis in die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W226 2147171-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig und Muslim, gelangte am 19.12.2014 gemeinsam mit seiner Frau (BF2) illegal in das Bundesgebiet und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt wurde. Der BF1 verwies darauf, dass er bis in die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/15 W226 2176521-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer (in der Folge BF1), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig und Muslim, gelangte am 19.12.2014 gemeinsam mit seiner Frau (BF2) illegal in das Bundesgebiet und stellte noch am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag befragt wurde. Der BF1 verwies darauf, dass er bis in die ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/11 W276 2131469-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner illegalen Einreise in Österreich am 01.12.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass drei seiner Brüder schon umgebracht worden seien. Er könne sich nicht vorstellen, in diesem Land zu leben. Er würde selber umgebracht werden. I.2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/11 W210 2181071-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Wiederaufnahmewerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste illegal in die Republik Österreich ein und stellte am 22.10.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Bei seiner Erstbefragung am 23.10.2015 gab der Wiederaufnahmewerber im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Dari als Fluchtgrund an, dass die Taliban jenes Gebiet, in welchem er in Afghanistan gelebt habe, vor 17 Jahren besetzt hätten. Aus Ang... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/4 W156 2165297-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 30.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF als Grund für seine Ausreise an, er sei im Jahr 2007 von den österreichischen Behörden nach Griechenland abgeschoben worden. Vom griechischen Staat hätte er keine Unterstützung bekommen und habe daher die Kirche um Hilfe bitten müssen. Bei seine... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/2 W259 2152294-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragssteller (im Folgenden: "ASt" genannt), ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, reiste ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 03.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der am nächsten Tag erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der ASt im Wesentlichen an, dass sein Vater vor einer längeren Zeit eine Affäre mit einem jungen Mädchen gehabt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 02.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/1 W263 1424703-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 30.09.2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 30.01.2012 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Sc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/10/1 W265 2180372-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 28.12.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.12.2015 gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger, in der Provinz Kandahar in Afghanistan geboren und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen zu sein. Befragt dazu, warum er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.10.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/28 W221 2138477-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Antragsteller beantragte am 07.03.2016 die bescheidmäßige Feststellung seiner Schwerarbeitsmonate. Mit Bescheid vom 24.08.2016 stellte die Landespolizeidirektion Tirol gemäß § 15b Abs. 1 bis 3 BDG 1979 fest, dass der Antragsteller zum 31.03.2016 keine Schwerarbeitsmonate aufweise. In der
Begründung: führte die Behörde nach Wiedergabe der anzuwendenden Rechtslage aus, dass der Antragsteller im Zeitraum ab der Vollendung seines 40. Lebensjahres,... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/28 W192 2175093-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 15.04.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er habe den Herkunftsstaat verlassen, weil ihn seine Mutter aus Angst vor den Taliban von zu Hause weggeschickt habe. Die Taliban hätten vor ca. zweieinhalb Jah... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/28 W192 2178936-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 17.01.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, in Kabul geboren zu sein und dem islamischen Glauben sunnitischer Ausrichtung anzugehören. Seine Flucht aus dem Herkunftsstaat begründete der Beschwerdeführer m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/28 W192 2179962-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 12.09.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung am gleichen Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, der Volksgruppe der Hazara und dem islamischen Glauben schiitischer Ausrichtung anzugehören. Zu seinem Fluchtgrund führte der Beschwerdeführer aus, er sei nach ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/28 W192 2180829-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise am 28.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 02.06.2015 abgehaltenen Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, er sei in Pakistan geboren worden, gehöre der Volksgruppe der Hazara sowie dem moslemischen Glauben schiitischer Ausrichtung an und wäre gegenwärtig minderjährig. Er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/27 W151 2125592-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Wiederaufnahmewerber (in Folge: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 29.10.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamt für Asyl und Fremdenwesen, Regionaldirektion Niederösterreich, Außenstelle Wiener Neustadt (in Folge: BFA) vom 01.04.2016 wurde der Antrag in vollem Umfang abgewiesen, kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG erteilt und gemäß § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/27 W233 2174867-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 20.11.2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 21.11.2015 wurde der Antragsteller von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dabei führte er aus, dass er bereits im Alter von drei oder vier Jahren mit seiner Familie Afghanistan verlassen habe und in den Iran gezogen sei. Im Oktober 2015 habe er sod... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/26 W263 2150273-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der nunmehrige Antragsteller, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 22.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 23.02.2017 wies das BFA den Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) sowie hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 i... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.09.2018

TE Bvwg Beschluss 2018/9/24 W248 2148906-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (im Folgenden Antragsteller), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden BFA) vom XXXX, XXXX wurde der Antrag des Antragstellers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Zuerkennung des Statu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.09.2018

Entscheidungen 451-480 von 519

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