Der Beschwerdeführer stellte am 11. Jänner 1994 beim Arbeitsamt Leoben einen Antrag auf Zuerkennung des Arbeitslosengeldes. Dabei wurde eine Arbeitsbescheinigung vorgelegt, wonach ein Beschäftigungsverhältnis vom 24. März 1988 bis 14. Jänner 1994 als Steinmetzmeister-Geschäftsführer bei der H.-GesmbH bestanden habe; das Dienstverhältnis sei durch Dienstgeberkündigung beendet worden. In einer vom Arbeitsamt Leoben am 1. Februar 1994 aufgenommenen Niederschrift gab der Beschwerdeführer ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §12 Abs1;ASVG §11 Abs3 lita;ASVG §4 Abs1;ASVG §4 Abs2;GmbHG §15; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/30 93/08/0138 8 Stammrechtssatz Anders als im Fall der Karenzierung eines Arbeitsverhältnisses wird durch die Beendigung des Anstellungsverhä... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Februar 1992 stellte die zweitmitbeteiligte Oberösterreichische Gebietskrankenkasse fest, daß die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer Tätigkeit beim Erstmitbeteiligten nicht nur in der Zeit vom 8. Februar 1990 bis 1. Mai 1990, sondern darüber hinaus auch vom 23. Juli 1990 bis 6. August 1990 der Pflichtversicherung in der Vollversicherung gemäß § 4 Abs. 1 iVm Abs. 2 ASVG unterlegen sei. Nach § 1 Abs. 1 lit. a und Abs. 6 AlVG habe auch Arbeitslosenversicherungspfl... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Es stellt keinen "Widerspruch" gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen dar, wenn ein Dienstnehmer, der in mehreren Dienstverhältnissen steht, in einem Dienstverhältnis Urlaub nimmt, im anderen aber nicht; dies allerdings nur unter der Voraussetzung, daß er auch während seines Urlaubs im ersten Dienstverhältnis seinen... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 28. Februar 1992 stellte die zweitmitbeteiligte Oberösterreichische Gebietskrankenkasse fest, daß die Beschwerdeführerin hinsichtlich ihrer Tätigkeit beim Erstmitbeteiligten nicht nur in der Zeit vom 8. Februar 1990 bis 1. Mai 1990, sondern darüber hinaus auch vom 23. Juli 1990 bis 6. August 1990 der Pflichtversicherung in der Vollversicherung gemäß § 4 Abs. 1 iVm Abs. 2 ASVG unterlegen sei. Nach § 1 Abs. 1 lit. a und Abs. 6 AlVG habe auch Arbeitslosenversicherungspfl... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Es stellt keinen "Widerspruch" gegen arbeitsrechtliche Verpflichtungen dar, wenn ein Dienstnehmer, der in mehreren Dienstverhältnissen steht, in einem Dienstverhältnis Urlaub nimmt, im anderen aber nicht; dies allerdings nur unter der Voraussetzung, daß er auch während seines Urlaubs im ersten Dienstverhältnis seinen... mehr lesen...
Die Wiener Gebietskrankenkasse leitete mit Schreiben vom 29. März 1990 die bei ihr eingelangte Versicherungsanmeldung des Beschwerdeführers als Bürokaufmann der Z. Gesellschaft ab 1. Jänner 1990 an die erstmitbeteiligte Gebietskrankenkasse weiter, weil diese zur Durchführung der Versicherung des Beschwerdeführers zuständig sei. Die Erhebungsabteilung der erstmitbeteiligten Partei übergab am 18. Oktober 1990 dem Beschwerdeführer einen Fragebogen zur Überprüfung der Voraussetzungen der ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §9;GmbHG §49 Abs2;GmbHG §5;GmbHG §51 Abs1;
Rechtssatz: Die Änderung des Firmenwortlautes einer Gesellschaft ändert nicht ihren rechtlichen Bestand. Das Rechtssubjekt bleibt trotz der Änderung des ... mehr lesen...
Die Wiener Gebietskrankenkasse leitete mit Schreiben vom 29. März 1990 die bei ihr eingelangte Versicherungsanmeldung des Beschwerdeführers als Bürokaufmann der Z. Gesellschaft ab 1. Jänner 1990 an die erstmitbeteiligte Gebietskrankenkasse weiter, weil diese zur Durchführung der Versicherung des Beschwerdeführers zuständig sei. Die Erhebungsabteilung der erstmitbeteiligten Partei übergab am 18. Oktober 1990 dem Beschwerdeführer einen Fragebogen zur Überprüfung der Voraussetzungen der ... mehr lesen...
Index: 21/03 GesmbH-Recht40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §9;GmbHG §49 Abs2;GmbHG §5;GmbHG §51 Abs1;
Rechtssatz: Die Änderung des Firmenwortlautes einer Gesellschaft ändert nicht ihren rechtlichen Bestand. Das Rechtssubjekt bleibt trotz der Änderung des ... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Darstellung des Sachverhaltes auf das den Bruder des Erstmitbeteiligten betreffende Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 94/08/0191, verwiesen. Mit Bescheid vom 4. November 1992 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß der Erstmitbeteiligte aufgrund seiner Beschäftigung als Hilfskraft beim Dienstgeber E. GmbH, Marktfahrergewerbe, auch in der Zeit vom 2. Mai 1987 bis 14. Oktober 1990 und am 31. Jänner 1992 gemäß § 4 A... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. November 1992 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß der Erstmitbeteiligte aufgrund seiner Beschäftigung als Hilfskraft beim Dienstgeber E. GmbH, Marktfahrergewerbe, auch in der Zeit vom 1. August 1988 bis 18. November 1990 und am 31. Jänner 1992 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht unterlegen sei. Begründet wurde diese Entscheidung im wesentlichen damit, d... mehr lesen...
Mit Bescheid der beschwerdeführenden Pensionsversicherungsanstalt vom 16. Mai 1977 und dem (diesen Bescheid im angefochtenen Umfang bestätigenden) Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 18. Juni 1980 wurde der Antrag des am 3. Mai 1920 geborenen Mitbeteiligten auf Begünstigung für die Zeit vom 13. März 1938 bis 31. März 1959 mit der Begründung: abgewiesen, daß der Mitbeteiligte in der Zeit seit 1. Juli 1927 bis zu seiner (im April 1940 erfolgten) Auswanderung weder Beitrags- noch ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §11;ASVG §17 Abs1 lita idF 1991/676;ASVG §225 Abs1 Z1;ASVG §226 Abs1;ASVG §227;ASVG §228;ASVG §229;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;GSVG 1938 §223;GSVG 1938 §44 Abs1;
Rechtssatz: Das Tatbestandsmoment des § 17 Abs 1 lit a ASVG ist nach dem Wortlaut dieser Bestimmung schon dann erfüllt, wenn die (die Weite... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994080192.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §39 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Dienstnehmer Begriff Verfahrensrecht European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994080191.X01 Im RIS seit 27.11.2000 mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hinsichtlich der Darstellung des Sachverhaltes auf das den Bruder des Erstmitbeteiligten betreffende Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 94/08/0191, verwiesen. Mit Bescheid vom 4. November 1992 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß der Erstmitbeteiligte aufgrund seiner Beschäftigung als Hilfskraft beim Dienstgeber E. GmbH, Marktfahrergewerbe, auch in der Zeit vom 2. Mai 1987 bis 14. Oktober 1990 und am 31. Jänner 1992 gemäß § 4 A... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 4. November 1992 sprach die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse aus, daß der Erstmitbeteiligte aufgrund seiner Beschäftigung als Hilfskraft beim Dienstgeber E. GmbH, Marktfahrergewerbe, auch in der Zeit vom 1. August 1988 bis 18. November 1990 und am 31. Jänner 1992 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslosenversicherungspflicht unterlegen sei. Begründet wurde diese Entscheidung im wesentlichen damit, d... mehr lesen...
Mit Bescheid der beschwerdeführenden Pensionsversicherungsanstalt vom 16. Mai 1977 und dem (diesen Bescheid im angefochtenen Umfang bestätigenden) Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 18. Juni 1980 wurde der Antrag des am 3. Mai 1920 geborenen Mitbeteiligten auf Begünstigung für die Zeit vom 13. März 1938 bis 31. März 1959 mit der Begründung: abgewiesen, daß der Mitbeteiligte in der Zeit seit 1. Juli 1927 bis zu seiner (im April 1940 erfolgten) Auswanderung weder Beitrags- noch ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994080192.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;AVG §39 Abs2;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Dienstnehmer Begriff Verfahrensrecht European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1996:1994080191.X01 Im RIS seit 27.11.2000 mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: ASVG §10 Abs1;ASVG §11;ASVG §17 Abs1 lita idF 1991/676;ASVG §225 Abs1 Z1;ASVG §226 Abs1;ASVG §227;ASVG §228;ASVG §229;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;GSVG 1938 §223;GSVG 1938 §44 Abs1;
Rechtssatz: Das Tatbestandsmoment des § 17 Abs 1 lit a ASVG ist nach dem Wortlaut dieser Bestimmung schon dann erfüllt, wenn die (die Weite... mehr lesen...
Mit 35 (jeweils einen unter 4 bis 38 genannten Mitbeteiligten betreffenden) Bescheiden vom 15. November 1991 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, daß der (die) betroffene Mitbeteiligte aufgrund seiner (ihrer) Beschäftigung als Ferialpraktikant(in) beim Dienstgeber R-Gesellschaft m.b.H. in näher angeführten Zeiträumen in den Sommermonaten der Jahre 1988 oder 1989 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslos... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs1 Z11;ASVG §4 Abs1 Z2;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 lith;ASVG §8 Abs1 Z3 liti;ASVGNov 49te;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber geht auch nach der 49ten ASVGNov ebenso wie vorher davon aus, daß die im § 4 Abs 1 Z 11 ASVG genannten Personen in einem Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG stehen können, aber nicht müssen (Hinweis E 31.1... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z11;ASVG §8 Abs1 Z3 lith;ASVG §8 Abs1 Z3 liti; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/01/31 93/08/0150 5 Stammrechtssatz Die Verpflichtung eines Ferialpraktikanten an bzw die tatsächliche Leistung von nicht dem Ausbildungszweck dienenden Arbeiten in einem zeitlich nicht mehr vernachlässigbarem Ausmaß schließt von vornherein die Annahme ein... mehr lesen...
Mit 35 (jeweils einen unter 4 bis 38 genannten Mitbeteiligten betreffenden) Bescheiden vom 15. November 1991 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, daß der (die) betroffene Mitbeteiligte aufgrund seiner (ihrer) Beschäftigung als Ferialpraktikant(in) beim Dienstgeber R-Gesellschaft m.b.H. in näher angeführten Zeiträumen in den Sommermonaten der Jahre 1988 oder 1989 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslos... mehr lesen...
Mit 35 (jeweils einen unter 4 bis 38 genannten Mitbeteiligten betreffenden) Bescheiden vom 15. November 1991 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, daß der (die) betroffene Mitbeteiligte aufgrund seiner (ihrer) Beschäftigung als Ferialpraktikant(in) beim Dienstgeber R-Gesellschaft m.b.H. in näher angeführten Zeiträumen in den Sommermonaten der Jahre 1988 oder 1989 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslos... mehr lesen...
Mit 35 (jeweils einen unter 4 bis 38 genannten Mitbeteiligten betreffenden) Bescheiden vom 15. November 1991 stellte die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse fest, daß der (die) betroffene Mitbeteiligte aufgrund seiner (ihrer) Beschäftigung als Ferialpraktikant(in) beim Dienstgeber R-Gesellschaft m.b.H. in näher angeführten Zeiträumen in den Sommermonaten der Jahre 1988 oder 1989 gemäß § 4 Abs. 1 Z. 1 ASVG und § 1 Abs. 1 lit. a AlVG der Voll- (Kranken-, Unfall-, Pensions-) und Arbeitslos... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs1 Z11;ASVG §4 Abs1 Z2;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 lith;ASVG §8 Abs1 Z3 liti;ASVGNov 49te;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber geht auch nach der 49ten ASVGNov ebenso wie vorher davon aus, daß die im § 4 Abs 1 Z 11 ASVG genannten Personen in einem Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG stehen können, aber nicht müssen (Hinweis E 31.1... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs1 Z11;ASVG §4 Abs1 Z2;ASVG §4 Abs2;ASVG §8 Abs1 Z3 lith;ASVG §8 Abs1 Z3 liti;ASVGNov 49te;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber geht auch nach der 49ten ASVGNov ebenso wie vorher davon aus, daß die im § 4 Abs 1 Z 11 ASVG genannten Personen in einem Beschäftigungsverhältnis nach § 4 Abs 2 ASVG stehen können, aber nicht müssen (Hinweis E 31.1... mehr lesen...
