Mit Antrag vom 7. August 2000 begehrte der Beschwerdeführer von der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse u.a. die "Feststellung der Versicherungspflicht" wegen seiner Tätigkeit als Gendarmeriebeamter im Zeitraum vom 15. April 1988 bis 31. Jänner 1993. Der genannte Antrag wurde von der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse mit Bescheid vom 11. Oktober 2000 zurückgewiesen, da sie keine Zuständigkeit zu einer solchen Feststellung in Bezug auf öffentlich-rechtlich Bedienstete habe. Den dagegen... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0170 E 13. August 2003 RS 3 Stammrechtssatz Wie der VwGH bereits wiederholt ausgesprochen hat, ist die Teilversicherungspflicht im Ve... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0170 E 13. August 2003 RS 3 Stammrechtssatz Wie der VwGH bereits wiederholt ausgesprochen hat, ist die Teilversicherungspflicht im Ve... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Restaurant BetriebsgesmbH (in der Folge nur: Gesellschaft) wurde - wie einem Firmenbuchauszug vom 3. November 1997 im Akt der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse zu entnehmen ist - am 6. Dezember 1996 errichtet und wurde seit einem Generalversammlungsbeschluss vom 23. Mai 1997 durch die Geschäftsführerin Maria Emilia K vertreten. Als Alleingesellschafterin des Unternehmens scheint Silvia P, wohnhaft in Budapest, auf. Auf Grund eines in einem Exekutionsverfahren de... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist auf das Vorerkenntnis vom 31. Mai 2000, 98/08/0378, zu verweisen. Zusammenfassend ist daraus das Folgende hervorzuheben: Der Beschwerdeführerin wurde antragsgemäß ab 21. Juli 1997 für die Dauer von 364 Tagen Notstandshilfe zuerkannt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. November 1998 wurde der Bezug der Notstandshilfe ab 1. März 1998 eingestellt, weil die Beschwerdeführerin laut Anmeldung zur NÖ Gebiet... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §4 Abs4;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH (Hinweise E 31. Mai 2000, 98/08/0378, E 29. November 1984, 83/08/0083, und E 13. August 2003, 2001/08/0078) ist unter Beschäftigung... mehr lesen...
Die erstmitbeteiligte Restaurant BetriebsgesmbH (in der Folge nur: Gesellschaft) wurde - wie einem Firmenbuchauszug vom 3. November 1997 im Akt der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse zu entnehmen ist - am 6. Dezember 1996 errichtet und wurde seit einem Generalversammlungsbeschluss vom 23. Mai 1997 durch die Geschäftsführerin Maria Emilia K vertreten. Als Alleingesellschafterin des Unternehmens scheint Silvia P, wohnhaft in Budapest, auf. Auf Grund eines in einem Exekutionsverfahren de... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte des Beschwerdefalles ist auf das Vorerkenntnis vom 31. Mai 2000, 98/08/0378, zu verweisen. Zusammenfassend ist daraus das Folgende hervorzuheben: Der Beschwerdeführerin wurde antragsgemäß ab 21. Juli 1997 für die Dauer von 364 Tagen Notstandshilfe zuerkannt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 6. November 1998 wurde der Bezug der Notstandshilfe ab 1. März 1998 eingestellt, weil die Beschwerdeführerin laut Anmeldung zur NÖ Gebiet... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;AlVG 1977 §12 Abs1;AlVG 1977 §12 Abs3 lita;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §4 Abs4;
Rechtssatz: Nach stRsp des VwGH (Hinweise E 31. Mai 2000, 98/08/0378, E 29. November 1984, 83/08/0083, und E 13. August 2003, 2001/08/0078) ist unter Beschäftigung... mehr lesen...
Dem beschwerdeführenden Verband obliegt der Klassifizierungsdienst im Zusammenhang mit der Klassifizierung von Schlachtkörpern nach dem Qualitätsklassengesetz BGBl. Nr. 161/1967. Mit Bescheid vom 11. Mai 1999 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse nach Durchführung einer Beitragsprüfung die beschwerdeführende Partei als Dienstgeber zur Entrichtung von allgemeinen Beiträgen in der Höhe von S 526.827,10 zuzüglich näher bezifferten Verzugszinsen. Nach der Begründung: dieses B... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer schloss mit der erstmitbeteiligten Partei am 23. Februar 1998 eine als "Werkvertrag" bezeichnete Vereinbarung, welche auszugsweise wie folgt lautet: "I. Vertragsgegenstand 1. Der Auftragnehmer übernimmt für den Auftraggeber zu den Bedingungen des gegenständlichen Rahmenvertrages die Besorgung von Schreibarbeiten in einem Ausmaß von maximal 250 Seiten pro Kalendermonat. 2. Die Übernahme konkreter Einzelaufträge bedarf einer jeweiligen gesonderten Ve... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde in Abänderung des Einspruchbescheides festgestellt, dass der Zweitmitbeteiligte und die Dritt- und Viertmitbeteiligte auf Grund ihrer Tätigkeit als Musiklehrer für den erstmitbeteiligten Elternverein, die Erstgenannte auch auf Grund ihrer administrativen Tätigkeit für diesen Elternverein, in näher genannten Zeiträumen zwischen dem 1. Jänner 1992 und dem 30. Juni 1995 nicht der Voll- und Arbeitslosenvers... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde in Bestätigung des Einspruchsbescheides des Landeshauptmannes von Steiermark festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Beschäftigung beim Beschwerdeführer als Nachhilfelehrer als freier Dienstnehmer gemäß § 4 Abs. 4 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Z. 2 und 7 Z. 3 lit. a ASVG im Zeitraum vom 2. Jänner 2001 bis 30. Juli 2001 der Teilversicherung in der Unfallversicherung unterlegen sei. ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Umstände und Bedingungen einer Tätigkeit (hier: von Fleischklassifizierern), die auf allgemein geltende Vorschriften über die Berufsausübung Selbständiger und Unselbständiger zurückzuführen sind, sind für die Beurteilung, ob die k... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0028 E 21. Februar 2001 RS 1
(Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die wirtschaftliche Abhängigkeit, die nach der Rechtsprechung des VwGH (Hinweis E 4.12.1957, 1836/56, VwSlg 4495 A/1957; E 11.12.1... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0301 E 14. März 2001 RS 3 Stammrechtssatz Von einer die persönliche Arbeitspflicht ausschließenden generellen Vertretungsbefugnis kann nur dann gesprochen werden, wenn der Beschäftigte berechtigt ist, jed... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1151;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §4 Abs4;
Rechtssatz: Laufende Schreibarbeiten sind als Dienstleistungen zu beurteilen (Hinweise OGH SZ 32/164 und E 20. März 1975, Slg. Nr. 8791/A betreffend Schreibarbeiten für die Justizverwaltung). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Dem beschwerdeführenden Verband obliegt der Klassifizierungsdienst im Zusammenhang mit der Klassifizierung von Schlachtkörpern nach dem Qualitätsklassengesetz BGBl. Nr. 161/1967. Mit Bescheid vom 11. Mai 1999 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse nach Durchführung einer Beitragsprüfung die beschwerdeführende Partei als Dienstgeber zur Entrichtung von allgemeinen Beiträgen in der Höhe von S 526.827,10 zuzüglich näher bezifferten Verzugszinsen. Nach der Begründung: dieses B... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer schloss mit der erstmitbeteiligten Partei am 23. Februar 1998 eine als "Werkvertrag" bezeichnete Vereinbarung, welche auszugsweise wie folgt lautet: "I. Vertragsgegenstand 1. Der Auftragnehmer übernimmt für den Auftraggeber zu den Bedingungen des gegenständlichen Rahmenvertrages die Besorgung von Schreibarbeiten in einem Ausmaß von maximal 250 Seiten pro Kalendermonat. 2. Die Übernahme konkreter Einzelaufträge bedarf einer jeweiligen gesonderten Ve... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde in Abänderung des Einspruchbescheides festgestellt, dass der Zweitmitbeteiligte und die Dritt- und Viertmitbeteiligte auf Grund ihrer Tätigkeit als Musiklehrer für den erstmitbeteiligten Elternverein, die Erstgenannte auch auf Grund ihrer administrativen Tätigkeit für diesen Elternverein, in näher genannten Zeiträumen zwischen dem 1. Jänner 1992 und dem 30. Juni 1995 nicht der Voll- und Arbeitslosenvers... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde in Bestätigung des Einspruchsbescheides des Landeshauptmannes von Steiermark festgestellt, dass der Erstmitbeteiligte auf Grund seiner Beschäftigung beim Beschwerdeführer als Nachhilfelehrer als freier Dienstnehmer gemäß § 4 Abs. 4 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Z. 2 und 7 Z. 3 lit. a ASVG im Zeitraum vom 2. Jänner 2001 bis 30. Juli 2001 der Teilversicherung in der Unfallversicherung unterlegen sei. ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;
Rechtssatz: Umstände und Bedingungen einer Tätigkeit (hier: von Fleischklassifizierern), die auf allgemein geltende Vorschriften über die Berufsausübung Selbständiger und Unselbständiger zurückzuführen sind, sind für die Beurteilung, ob die k... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0028 E 21. Februar 2001 RS 1
(Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Die wirtschaftliche Abhängigkeit, die nach der Rechtsprechung des VwGH (Hinweis E 4.12.1957, 1836/56, VwSlg 4495 A/1957; E 11.12.1... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs1 lita;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/08/0301 E 14. März 2001 RS 3 Stammrechtssatz Von einer die persönliche Arbeitspflicht ausschließenden generellen Vertretungsbefugnis kann nur dann gesprochen werden, wenn der Beschäftigte berechtigt ist, jed... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1151;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;ASVG §4 Abs4;
Rechtssatz: Laufende Schreibarbeiten sind als Dienstleistungen zu beurteilen (Hinweise OGH SZ 32/164 und E 20. März 1975, Slg. Nr. 8791/A betreffend Schreibarbeiten für die Justizverwaltung). European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Am 4. August 1995 gab die Erstmitbeteiligte bei der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse zu Protokoll, sie sei seit 27. April 1991 beim Beschwerdeführer als "Haushälterin mit Kinderbetreuung" beschäftigt. Sie sei "rund um die Uhr bei der Familie beschäftigt" gewesen. Sie habe ein eigenes Zimmer gehabt und sei verköstigt worden. Im ersten Halbjahr habe sie monatlich S 6.000,-- netto, ab 1. November 1991 S 9.000,-- netto erhalten. Sie sei vom Beschwerdeführer und dessen Ehefrau "persönlic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §11 Abs1;ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/08/0200 E VS 10. Dezember 1986 VwSlg 12325 A/1986 RS 2 Stammrechtssatz Unter einem "Beschäftigungsverhältnis" ist grundsätzlich das dienstliche "Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit" des "Dienstnehmers" im ... mehr lesen...
Am 4. August 1995 gab die Erstmitbeteiligte bei der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse zu Protokoll, sie sei seit 27. April 1991 beim Beschwerdeführer als "Haushälterin mit Kinderbetreuung" beschäftigt. Sie sei "rund um die Uhr bei der Familie beschäftigt" gewesen. Sie habe ein eigenes Zimmer gehabt und sei verköstigt worden. Im ersten Halbjahr habe sie monatlich S 6.000,-- netto, ab 1. November 1991 S 9.000,-- netto erhalten. Sie sei vom Beschwerdeführer und dessen Ehefrau "persönlic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §11 Abs1;ASVG §35 Abs1;ASVG §4 Abs1 Z1;ASVG §4 Abs2;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 83/08/0200 E VS 10. Dezember 1986 VwSlg 12325 A/1986 RS 2 Stammrechtssatz Unter einem "Beschäftigungsverhältnis" ist grundsätzlich das dienstliche "Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit" des "Dienstnehmers" im ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte hatte am 3. März 1983 mit seiner Ehefrau einen Gesellschaftsvertrag über eine Kommanditgesellschaft abgeschlossen, in welcher der Mitbeteiligte die Stellung eines Kommanditisten und seine Ehefrau die Stellung einer persönlich haftenden Gesellschafterin (Komplementärin) einnahm. Gegenstand des Unternehmens der Gesellschaft war der Betrieb der öffentlichen Apotheke und Drogerie in G. Die Ehefrau des Mitbeteiligten brachte in die Gesellschaft u.a. das ihr allein gehörig... mehr lesen...
