Entscheidungen zu § 367 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-10 von 10

TE Bvwg Erkenntnis 2024/7/12 L511 2276299-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt römisch eins.       Verfahrensgang und Verfahrensinhalt 1.1.    Der Beschwerdeführer beantragte (zu einem aus der Aktenteilvorlage nicht feststellbaren Zeitpunkt zwischen 27.04.2023 und 02.06.2023) die Übernahme der Transportkosten der Anreise zu einer REHA-Einrichtung idH von EUR 221,76 durch die Pensionsversicherungsanstalt [PVA]. 1.2.    Die PVA teilte mit Schreiben vom 02.06.2023 mit, dass dem Antrag nicht statt... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.07.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/6/17 L523 2284190-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 04.12.2023 sprach die Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden kurz: "PVA") aus, dass die von der Beschwerdeführerin beantragte Bescheiderteilung über die Gewährung von Maßnahmen der medizinischen Rehabilitation zurückgewiesen werde. Als Rechtsgrundlagen wurden §§ 300, 301, 302 und 410 ASVG angeführt. 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 04.12.2023 sprach ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/22 W156 2242922-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 08.04.2021 erließ die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (in weiterer Folge: belangte Behörde) einen Bescheid, in welchem festgestellt wurde, dass für Herrn XXXX (in weiterer Folge: Beschwerdeführer, kurz: BF), im Zeitraum vom 11.07.2008 bis 20.07.2008 und vom 07.09.2008 bis zum 13.09.2008 eine Teilversicherung in der Pensionsversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z 2 lit. c ASVG bestanden hätte. Die belangte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/7 W229 2214081-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die nunmehrige Beschwerdeführerin brachte am 11.07.2019 bei der Wiener Gebietskrankenkasse (in der Folge: WGKK) einen Antrag auf Ausstellung eines Bescheides betreffend Anerkennung der Arbeitsunfähigkeit bzw. Gewährung von Krankengeld ein. 2. Am 13.07.2018 langte bei der WGKK die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit durch den Zahnmedizinischen Dienst der WGKK ein, in welcher das Ende der Arbeitsunfähigkeit mit 24.05.2018 festgesetzt wurde. 3. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.10.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/10/30 L501 2231211-1

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Mit Bescheid vom 4.7.2019, Zl. XXXX , sprach die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse; im Folgenden "OÖGKK" bzw. "ÖGK") aus, dass der Anspruch des Antragstellers (im Folgenden "ASt") auf Rehabilitationsgeld ab 1.10.2017 in einer Höhe von täglich EUR 34,16 brutto (netto EUR 33,12) bestehe und ab 1.2.2019 aufgrund der Teilung das Rehabilitationsgeld folgendermaßen ausbezahlt werde: 80% vom Nettobezug = EUR... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/30 L501 2231211-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 4.7.2019 sprach die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (nunmehr: Österreichische Gesundheitskasse; im Folgenden "OÖGKK" bzw. "ÖGK") aus, dass der Anspruch der beschwerdeführenden Partei (im Folgenden "bP") auf Rehabilitationsgeld ab 1.10.2017 in einer Höhe von täglich EUR 34,16 brutto (netto EUR 33,12) bestehe und ab 1.2.2019 aufgrund der Teilung das Rehabilitationsgeld folgendermaßen ausbeza... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/30 W126 2231466-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer bezog ab 01.03.2017 eine Berufsunfähigkeitspension. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Wien (in Folge kurz: PVA bzw. belangte Behörde) wurde ihm die Berufsunfähigkeitspension mit Ablauf des Monats Mai 2019 mit der
Begründung: entzogen, dass Berufsunfähigkeit nicht mehr vorliege. 2. Nach einer dagegen erhobenen Klage beim Arbeits- und Sozialgericht Wien wurde die PVA mit Urteil vom 03.12.2019 zu GZ. 10 Cgs ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/9 L521 2231264-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborenen Beschwerdeführerin wurde aufgrund ihres Antrages vom 04.05.2015 auf Gewährung von Berufsunfähigkeitspension mit rechtskräftigem Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt vom 27.08.2015, Zl. XXXX , dem Grunde ab dem 01.06.2015 für die Dauer der vorübergehenden Berufsunfähigkeit Rehabilitationsgeld aus der Krankenversicherung zuerkannt. Die Gewährung von Berufsunfähigkeitspension wurde unter einem abgelehnt, weil keine d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 09.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/16 I404 2219851-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Frau XXXX(in der Folge: Beschwerdeführerin) teilte der Tiroler Gebietskrankenkasse (in der Folge: belangte Behörde) am 16.07.2018 mit, dass sie aufgrund eines Arbeitsunfalles am 14.06.2018 krankgeschrieben gewesen sei. Ab dem 20.06.2018 habe sie wieder in Kufstein zu arbeiten begonnen. Sie fragte weiter an, ob sie in der Zwischenzeit bei der belangten Behörde nachversichert gewesen sei. Am 18.07.2018 wurde der Beschwerdeführerin seitens d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/20 G302 2175803-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde oder GKK) vom 06.11.2017, GZ: XXXX, wurde ausgesprochen, dass der Antrag der XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) auf Kostenübernahme für den stationären Aufenthalt des Herrn XXXX (im Folgenden: CK) vom 09.05.2016 bis 11.05.2016 in Nepal in Höhe von insgesamt EUR 1.990,65 zurückgewiesen wird. Begründend führt die belangte Behörde im Bescheid im We... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2018

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