Der Beschwerdeführer, nach eigenen Angaben ein Staatsangehöriger von Liberia, reiste gemäß seinem Vorbringen am 8. April 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Nach Einvernahmen am 12. und 14. April 2005 wies das Bundesasylamt den Asylantrag mit Bescheid vom 18. April 2005 gemäß § 6 Abs. 1 Z 2 Asylgesetz 1997 (in der Fassung der Asylgesetznovelle 2003, BGBl. I Nr. 101; im Folgenden: AsylG) als offensichtlich unbegründet ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung o... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben Staatsangehöriger des Sudan und Angehöriger des Dinkavolkes, beantragte am 17. Oktober 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme am 21. Oktober 2004 gab er zu seinen Fluchtgründen - zusammengefasst - an, sein Vater habe einem (nicht näher bezeichneten) "Geheimbund" angehört. Nach dem Tod seines Vaters sei er aufgefordert worden, "die Stelle des Vaters einzunehmen". Er (der Beschwerdeführer) habe keine andere Wahl gehabt, als das Land zu verlassen. ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, reiste nach eigenen Angaben am 27. Februar 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 1. März 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8. Juni 2004 gab er als Fluchtgrund im Wesentlichen an, Mitglieder der Ogboni-Gesellschaft hätten ihn nach dem Tod seines Vaters verfolgt und mit dem Tode bedroht, weil er sich geweigert habe, dessen Nachfolge als Stammesführer im Heimatdorf anzutreten. Diese Bedrohung habe ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs2 idF 2003/I/101;FrG 1997 §75 Abs1;
Rechtssatz: Die Ausweisung des Asylwerbers gemäß § 8 Abs. 2 AsylG 1997 "aus dem Bundesgebiet" wurde nicht - wie bei Ausweisungen nach dem Fremdengesetz üblich - in dem vom unabhängigen Bundesasylsenat bestätigten Bescheid zielstaatsbezogen formuliert. In dem Erkenntnis vom 17. März 2005,... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §5 idF 1999/I/004;AsylG 1997 §6 Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs2 idF 2003/I/101;FrG 1997 §75 Abs1;
Rechtssatz: Einerseits erfordert schon der Zusammenhang mit § 75 Abs. 1 FrG 1997 auch in den Fällen des § 6 Abs. 3 AsylG 1997 einen Ausspruch gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 1997, der in diesen Fällen - angesichts der in § 6 AsylG 199... mehr lesen...
Die vorliegende Beschwerde ist gegen einen im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 30. April 1996 gerichtet, mit welchem der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger der Bundesrepublik Jugoslawien, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 des Fremdengesetzes (FrG), in der Fassung vor der Novelle BGBl. Nr. 436/1996, ausgewiesen wurde. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer am 5. Februar 1996 unter Um... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 20. April 1995 wurde der Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsbürger, gemäß § 17 Abs. 2 Z. 4 und 6 und Abs. 3 des Fremdengesetzes (FrG) ausgewiesen und sein Antrag auf Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in den Iran zurückgewiesen. Diese Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, daß der Beschwerdeführer am 2. Oktober 1994 gemeinsam mit seiner Ehegatt... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6 Abs3;AsylG 1991 §6;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/06/26 97/21/0229 1 Stammrechtssatz Asylwerbern, die triftige
Gründe: für ihre illegale Einreise vorbringen können (etwa, daß sie im Falle des Versuches einer legalen Einreise aus dem Drittstaat unter Verletzung des Refoul... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6 Abs3;AsylG 1991 §7 Abs1;FrG 1993 §17 Abs2 Z6;FrG 1993 §37 Abs1;FrG 1993 §37 Abs2; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/21/0940 E 12. Februar 1998 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1997/06/26 97/21/0229 1 Stammrechtssatz Asylwerbern, die triftige
Gründe: für ihre illegale Einreise vorbringen können (etwa, daß sie im Falle des Vers... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde den Beschwerdeführer, einem türkischen Staatsangehörigen, die Erteilung eines befristeten Sichtvermerkes gemäß § 7 Abs. 1 in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Z. 7 Fremdengesetz (FrG) versagt. Nach der Begründung: dieses Bescheides ist der Beschwerdeführer am 7. Jänner 1992 unter Umgehung der Grenzkontrolle in das Bundesgebiet eingereist. Der Verfassungsgerichtshof lehnte mit Beschluß vom 2. Juli 1993, B 401/93-6, die Behandlung der an ihn gerichteten ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §6 Abs1;AsylG 1991 §6 Abs3;FrG 1993 §10 Abs1 Z7;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1993:1993180359.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
