1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, stellte am 17. August 2004 gemeinsam mit seiner Familie erstmals einen Asylantrag. 2 Mit Bescheid vom 30. Mai 2008 wies der Unabhängige Bundesasylsenat - im administrativen Instanzenzug - diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, stellte gemäß § 8 AsylG fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers in die Russische Föderation nicht zulässig sei und erteilte... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 Abs1 Z1;AsylG 2005 §6 Abs1 Z3;AsylG 2005 §9 Abs2 Z2;FrPolG 2005 §53;FrPolG 2005 §66 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2017/18/0155 E 30. August 2017 RS 2 Stammrechtssatz Ob der Fremde eine Gefahr für die Allgemeinheit oder für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt (§ 9 Abs. 2 Z 2 AsylG 2005), erfordert eine Gefährdungsprogno... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Algeriens und stellte am 25. September 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Zu seinem Fluchtgrund befragt führte er zusammengefasst aus, er habe befürchtet, in Algerien den Militärdienst antreten zu müssen und im Zuge dessen in den Süden des Landes an die Grenze zu den Staaten Mali und Niger geschickt zu werden, wo es Konflikte mit Boko Haram gebe und sich viele Terroristen aufhielten. Vor einem Jahr sei ein Fre... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Algeriens, stellte am 15. Juli 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid der belangten Behörde (BFA) vom 15. Februar 2016 hinsichtlich §§ 3 Abs. 1 und 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) als unbegründet abgewiesen (Spruchpunkte I. und II.), ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 Fremdenpolizeiges... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine nigerianische Staatsangehörige, stellte am 16. März 2017 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet und führte aus, einen solchen Antrag auch bereits in Italien gestellt zu haben. Sie sei jedoch von einer Frau, die ihre Flucht aus Nigeria nach Italien organisiert habe, unter Drohungen und einem falschen Vorwand nach Österreich gelockt und hier zur Prostitution gezwungen worden. 2 Mit Bescheid vom 28. April 2017 wies das Bundesamt fü... mehr lesen...
1 Zur Vorgeschichte betreffend die beiden Revisionswerberinnen, Mutter und Tochter mit armenischer Staatsangehörigkeit, wird auf das hg. Erkenntnis VwGH 12.11.2015, Ra 2015/21/0023, 0024, verwiesen. Damit hat der Verwaltungsgerichtshof das damals angefochtene Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes im Wesentlichen mit der Begründung: aufgehoben, dass das BVwG, offenkundig von einer unrichtigen Rechtsansicht ausgehend, keine ausreiche... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, lebt seit dem Jahr 2005 in Österreich. Mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 27. November 2007 wurde - im administrativen Instanzenzug - festgestellt, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Russische Föderation gemäß § 8 AsylG 1997 nicht zulässig sei, und es wurde ihm gemäß § 15 AsylG 1997 eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt, die in den folgenden Jahren wie... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sind Re... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß §§ 7 und 8 Asylgesetz 1997 (AsylG 1997) als unbegründet ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers nach Nigeria für zulässig, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erließ gegen ihn gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 ein... mehr lesen...
