Die Beschwerdeführerin war seit 1990 bei der mitbeteiligten Partei beschäftigt. Auf Grund des Bescheides des Bundessozialamtes Wien, Niederösterreich und Burgenland vom 26. März 1996 gehörte sie ab 17. August 1995 dem Personenkreis der begünstigten Behinderten (zunächst mit einem Grad der Behinderung von 50 v.H.) an. Mit Bescheid vom 5. März 2003 wurde der Grad der Behinderung ab 30. August 2002 mit 60 v.H. festgesetzt. Mit Bescheid des Behindertenausschusses für Wien vom 4. Apri... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: ASVG §273 Abs1;BEinstG §8 Abs1;BEinstG §8 Abs4 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2004/11/0082 E 21. März 2006 RS 3 Stammrechtssatz Die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension nach § 273 Abs. 1 ASVG (als berufsunfähig gilt ein Versicherter, dessen Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen oder geis... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 21. März 2006, Zl. 2004/11/0082, verwiesen. Daraus ist zu rekapitulieren, dass der Beschwerdeführer, er ist Facharzt für Allgemeinchirurgie und war als Oberarzt an der Universitätsklinik für Chirurgie im Landeskrankenhaus Graz tätig, an den Folgen eines im April 1997 erlittenen multiplen Infarktgeschehens leidet. Er gehört auf Grund des Bescheides des Bundessozialamtes, Landesstelle Steiermark, vom 22. März 2001 seit 4. Dezember 2000 d... mehr lesen...
Index: L20106 Personalüberlassung Personalzuweisung Steiermark68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BEinstG §8 Abs1;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §1;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §2 Abs2;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §2;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §3 Abs3;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §3;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass die Kündigung des... mehr lesen...
Der im Juni 1952 geborene Beschwerdeführer leidet an den Folgen eines im April 1997 erlittenen multiplen Infarktgeschehens. Er gehört auf Grund des Bescheides des Bundessozialamtes, Landesstelle Steiermark, vom 22. März 2001 seit 4. Dezember 2000 dem Personenkreis der begünstigten Behinderten an. Der Grad seiner Behinderung beträgt 50 v.H. Er ist Facharzt für Allgemeinchirurgie und war als Oberarzt an der Universitätsklinik für Chirurgie im Landeskrankenhaus Graz tätig. Seit 1. Dezemb... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz68/01 Behinderteneinstellung
Norm: ASVG §273 Abs1;BEinstG §8 Abs1;BEinstG §8 Abs4 litb;
Rechtssatz: Die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension nach § 273 Abs. 1 ASVG (als berufsunfähig gilt ein Versicherter, dessen Arbeitsfähigkeit infolge seines körperlichen oder geistigen Zustandes auf weniger als die Hälfte derjenigen eines körperlich ... mehr lesen...
Index: L20106 Personalüberlassung Personalzuweisung Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BEinstG §8 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §1;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §2 Abs2;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §2;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §3 Abs3;ZuweisungsG KrankenanstaltengesmbH Stmk 1985 §3;
Rechtssatz: ... mehr lesen...
