Der 1953 geborene Beschwerdeführer steht als Oberbrandmeister in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Seine Dienststelle ist die Magistratsabteilung (MA) 68 (Feuerwehr). Im vorliegenden Beschwerdefall sind folgende zwei Vorfälle von Bedeutung, und zwar a) das Ereignis vom 18. Juli 1985 und b) das Geschehen vom 2. Jänner 1996 mit möglichen bzw. behaupteten gesundheitlichen Auswirkungen im Bereich der rechten Schulter des Beschwerdeführers. Außerdem spielte noch... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §52;UFG Wr 1967 §14;UFG Wr 1967 §2 Z10 lita;UFG Wr 1967 §6;UFG Wr 1967 §7 idF 1979/027;
Rechtssatz: Für die Beantwortung der Frage, ob bestimmte Vorfälle (hier: in Zusammenhang mit dem Anheben eines Generators und dem Abrutschen vom Einsatzfahrzeug) als Dienstunfälle im Sinn des § 2 Z. 10 Wr UFG 1967 zu werten sind, ist in einem ersten Schr... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: UFG Wr 1967 §2 Z10 lita;UFG Wr 1967 §2 Z11;UFG Wr 1967 §6;UFG Wr 1967 §7 Abs6 idF 1979/027;UFG Wr 1967 §7 idF 1979/027;VwGG §34 Abs1 impl;VwRallg;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass das vom Beschwerdeführer (Beamter der Bundeshauptstadt Wien) geltend gemachte Recht (er erachtet sich durch den angefochtenen Besc... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien001 Verwaltungsrecht allgemein
Norm: UFG Wr 1967 §14;UFG Wr 1967 §2 Z10 lita;UFG Wr 1967 §2 Z11;UFG Wr 1967 §6;UFG Wr 1967 §7 Abs6 idF 1979/027;UFG Wr 1967 §7 Abs7 idF 1979/027;VwRallg;
Rechtssatz: Die Einbeziehung des vom Antrag des beschwerdeführenden Beamten der Bundeshauptstadt Wien (auch in Verbindung mit seinen sonstigen Äußerungen, die er im Verfahren vor der Behörde e... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien
Norm: UFG Wr 1967 §14;UFG Wr 1967 §2 Z10 lita;UFG Wr 1967 §2 Z11;UFG Wr 1967 §6;UFG Wr 1967 §7 Abs1;UFG Wr 1967 §7 Abs6 idF 1979/027;UFG Wr 1967 §7 idF 1979/027;
Rechtssatz: Aus der Systematik des § 7 Wr UFG 1967 ist abzuleiten, dass ein (allfälliger) Anspruch auf Grundrente, der im Sinn des Abs. 1 ein bestimmtes Mindestmaß an Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE), die nicht b... mehr lesen...
Der 1957 geborene Beschwerdeführer steht - bei Beschwerdeerhebung als Löschmeister - in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Seine Dienststelle ist die Magistratsabteilung (MA) 68 (Feuerwehr). Er erlitt am 19. Juni 1989 einen Dienstunfall, indem er beim Abspringen aus einem Einsatzfahrzeug "schlecht aufkam" und sich dabei einen Bandscheibenvorfall zuzog. Im Verfahren nach § 16 UFG 1967 wurde beim Beschwerdeführer vom Magistrat der Stadt Wien eine Mind... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien68/01 Behinderteneinstellung
Norm: BEinstG §14;BEinstG §2;UFG Wr 1967 §6;UFG Wr 1967 §7;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer stützt seinen Anspruch auf Zuerkennung einer Versehrtenrente zunächst darauf, dass die Behörde auf Grund eines näher bezeichneten Bescheides des Bundessozialamtes von einer Minderung seiner Erwerbsfähigkeit von zumindest 20 % hätte ausgehen müssen. Dem ist ... mehr lesen...
Der 1952 geborene Beschwerdeführer stand bis zum 30. April 1982 als Straßenbahnfahrer in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Stadt Wien. Am 3. Jänner 1979 wurde er, als er seinen Zug übernehmen wollte, von einem Beiwagen erfaßt und niedergestoßen. Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 5. Oktober 1979, mit welchem der oben beschriebene Vorfall als Dienstunfall anerkannt wurde, wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 6 UFG ab 1. April 1979 eine Versehrtenrente in ... mehr lesen...
Index: L24009 Gemeindebedienstete Wien
Norm: UFG Wr 1967 §6;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1998:1996120037.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
