Entscheidungen zu § 45 NAG

Bundesverwaltungsgericht

10 Dokumente

Entscheidungen 1-10 von 10

TE Bvwg Erkenntnis 2024/10/4 W192 2297056-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.10.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/5/16 W244 2249279-1

Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 25.01.2016 wurde der beschwerdeführenden Partei gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (im Folgenden: AsylG 2005) der Status der Asylberechtigten zuerkannt und dabei festgestellt, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft zukommt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 25.01.2016 wurde der besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.05.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/4 L515 2218117-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet) ist Staatsangehöriger der Republik Georgien. Sie reiste im Jahre 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf Asyl. I.2. Mit Bescheid des Bundesaylamtes vom 18.8.2005, Az.: 04 20.404-BAW wurde der Antrag gem. § 7 AsylG 2007 abgewiesen. Die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der bP wurde gem. § 8 Abs. 1 AsylG 1997 für nicht zulässig er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/2 I403 2231584-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/26 W208 1415144-3

Begründung: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der geltenden Fassung (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mind... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/22 L518 1420295-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Für die beschwerdeführende Partei (idF bP) wurde von seiner Mutter als gesetzlichen Vertreterin am 09.08.2010 im Rahmen des Familienverbandes ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Die ebenfalls entsprechende Anträge stellenden Eltern der bP beriefen sich auf eine armenische Staatsangehörigkeit und bezogen sich auf Fluchtgründe in Armenien. Mit Entscheidungen des Asylgerichtshofes vom 29.04.2013 wurden die Beschwerden gegen die abwei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/20 L515 2205054-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als "bP" bezeichnet), ein armenischer Staatsangehöriger, welcher derzeit über ein befristetes Aufenthaltsrecht in Österreich verfügt (Rot-Weiss-Rot-Karte plus bis zum 13.10.2019), stellte am 02.05.2018 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") einen Antrag auf Ausstellung eines Fremdenpasses. Verwendet wurde hierfür das entsprechende Formular und wurde hierbei die Rubrik für d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 L507 1315270-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 31.10.2017 einen Antrag auf Ausstellung eines Fremdenpasses im Interesse der Republik Österreich iSd § 88 Abs. 1 FPG. 2. Mit einem als "Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme" bezeichneten Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer unter anderem mitgeteilt, dass gemäß § 88 Abs. 1 FPG die Ausstellung eines ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/10 W175 2170703-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige aus Syrien, stellte am 14.06.2016 unter Anschluss diverser Unterlagen (Familienbuch, Ehevertrag, Auszug aus dem Personenstandsregister, Reisepass) bei der österreichischen Botschaft in Istanbul (im Folgenden: ÖB Istanbul) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gem. § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend führte die BF aus, dass sie die Ehegattin des XXXX , geb. XXXX , StA Syrien, sei. Diesem w... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.07.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/3/15 W128 2127119-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer ist Kosovarischer Staatsbürger. Er hält sich seit 05.05.2004 gemeinsam mit seinen Eltern (beide kosovarische Staatsbürger) in Österreich auf. Am 03.12.2015 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf Gewährung einer Studienbeihilfe. Mit Bescheid vom 22.12.2015 wurde der Antrag auf Studienbeihilfe abgewiesen. In der
Begründung: wird angeführt, dass Personen mit Staatsbürgerschaft eines Staates, der nicht Mitglied des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.03.2018

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