Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Es handelte sich hierbei zwar offenkundig um ein administratives Versehen, dennoch ist das gg. Erkenntnis als rechtswidrig erlassen anzusehen, weil von einem unzuständigen Richter mit beschlossen, und war daher gemäß § 68 Abs. 2 AVG aufzuheben. Schlagworte Behebung der Entscheidung, Versehen, Zuständigkeit Zuletzt aktualisiert am 02.08.2011 mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem im
Spruch: genannten Erkenntnis des Asylgerichtshofes wurde die Beschwerde des XXXX gemäß § 63 Abs. 5 AVG 1991 idgF, als verspätet zurückgewiesen. 2. Das Bundesasylamt hat den Antrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 14.10.2010, FZ 10 04.878-BAE, gemäß §§ 3 Abs. 1 i.V.m. 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005, BGBl. I Nr. 100/2005 abgewiesen und gleichzeitig festgestellt, dass diesem gemäß §§ 8 Abs. 1 i..V.m. 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 der Status des subsidiär Sc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: XXXX auch XXXX auch XXXX auch XXXX (im weiteren XXXX genannt) , geb. XXXX, ein Staatsangehöriger von Georgien und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe sowie der jezidischen Religion, reiste am 13.08.2001 in das österreichische Bundesgebiet und stellte am selben Tage einen Asylantrag (in weiterer Folge auch als erster Asylantrag bezeichnet). Mit Bescheid vom 28.02.2002, Zahl: 01 18.549-BAL, wies das Bundesasylamt den ersten Asylantrag des XXXX g... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer E.S. reiste gemäß seinen Angaben am 27.03.2003 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28. 03.2003 einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 04.08.2004, Zl. 03 09.736-BAW, wies das Bundesasylamt seinen Asylantrag gem. § 7 AsylG 1997, BGBl I 76/1997 idF BGBl I Nr. 126/2002 ab, erklärte gem. § 8 Abs.1 AsylG 1997, BGBl I 76/1997 (AsylG) idgF seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung für zulässig und wies gemäß § 8 Abs... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Weiteren auch: BF) stellte erstmals am 08.06.1998 einen Asylantrag und begründete diesen damit, dass sein Onkel in der Kurdenzone in D., Irak, gewohnt und Mitglied der "Aschurischen Demokratischen Partei" gewesen sei. Bei einem Besuch des Beschwerdeführers bei seinem Onkel sei er bei der innerstaatlichen Grenzüberschreitung von irakischen Beamten kontrolliert worden und hätten diese b... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : I. Verfahrensgang I.1. Am 10.5.2004 reiste die serbische Staatsangehörige K.I. unter Umgehung der Grenzkontrolle nach Österreich ein und begehrte am gleichen Tag die Gewährung von Asyl. 2. Mit Bescheid vom 27.5.2004, Zl. 04 10.195-EAST Ost, wies das Bundesasylamtes diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997, BGBl. I Nr. 76/1997 idF BGBl. I Nr. 101/2003, ab (Spruchpunkt I.), erklärte gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit die Zurückweisung, Zurückschiebung ... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : 1.1. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, stellte am 14.5.2007 den Antrag, ihm internationalen Schutz zu gewähren (in der Folge auch als Asylantrag bezeichnet), nachdem er zuvor am 2.5.2007 schriftlich um Asyl angesucht hatte. Am 4.7.2007 - zwei Tage vor seiner letzten Einvernahme - langte beim Bundesasylamt eine Vollmacht ein, die auf einen Verein und gleichzeitig auf einen Rechtsanwalt, den Obmann des Vereins, lautete. Mit B... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Aus diesem Bescheid sind dem Beschwerdeführer keine Rechte erwachsen, da damit seine Berufung zurückgewiesen worden ist (VwGH 2.3.1995, 94/19/0433 - keine Rechtsverletzung durch einen Bescheid, mit dem die Berufungsbehörde gemäß § 68 Abs. 2 AVG ihren eigenen Bescheid aufhebt, mit dem sie eine Berufung mangels Bescheidqualität der angefochtenen Erledigung zurückgewiesen hatte). Dem Bundesasylamt - der zweiten Partei des Berufungsverfahrens - konnten aus diesem Bes... mehr lesen...
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer ist Staatsbürger von Serbien aus P. und Angehöriger der albanischen Volksgruppe. Er stellte am 10.09.2001 einen (ersten) Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 14.12.2001, Zl. 01 20.886-BAS, gemäß § 7 abgewiesen und ausgesprochen wurde, dass gemäß § 8 AsylG die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers zulässig ist. Die dagegen erhobene Berufung w... mehr lesen...
Rechtssatz:
Rechtssatz: 1 Nach § 68 Abs 2 AVG können von Amts wegen Bescheide, aus denen niemandem ein Recht erwachsen ist, sowohl von der Behörde oder vom unabhängigen Verwaltungssenat, die oder der den Bescheid erlassen hat, als auch in Ausübung des Aufsichtsrechtes von der sachlich in Betracht kommenden Oberbehörde aufgehoben oder abgeändert werden. Die amtswegige Aufhebung eines rechtskräftigen Bescheides wäre etwa dann unrechtmäßig, wenn durch die Behebung die rechtliche Lage der P... mehr lesen...
