Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 31. 3. 2007 bis 12. 9. 2008 als Bauarbeiter beim Unternehmer M***** L***** beschäftigt. Das Dienstverhältnis, auf das der Kollektivvertrag für Pflasterer (Stand 1. 5. 1999) zur Anwendung gelangte, wurde zum 12. 9. 2008 durch Arbeitgeberkündigung beendet. Der Lohn für September 2008 wurde dem Kläger erst am 29. 10. 2008 ausgezahlt; ein Dienstzeugnis wurde ihm nicht ausgestellt. Am 21. 7. 2008 wurde die Eröffnung des Konkursverfahrens über das V... mehr lesen...
Begründung: Eingangs ist festzuhalten, dass die Bezeichnung der beklagten Partei amtswegig von „IAF-Service GmbH" auf die im
Kopf: ersichtliche neue Bezeichnung zu berichtigen war (Art 4 Z 2 BGBl I 2008/82, in Kraft getreten mit 1. 7. 2008; § 235 Abs 5 ZPO). Die Klägerin war ab 1. 1. 1980 zunächst bei einem Einzelunternehmer und in der Folge bei einer GmbH beschäftigt, die den Betrieb übernommen hatte. Über das Vermögen der früheren Dienstgeberin der Klägerin wurde am 27. 1. 2004 K... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofes Hon. Prof. Dr. Langer als Vorsitzende sowie die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Spenling und Dr. Glawischnig und die fachkundigen Laienrichter Dr. Christoph Kainz und Josef Sinzinger als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Günther S*****, vertreten durch Dr. J. Pfurtscheller, Dr. M. Orgler, Mag. N. Huber, Rechtsanwälte in Innsbruck, gegen die beklagte Partei IAF-Serv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 30. 10. 2003 bis 19. 3. 2004 bei der Firma A***** GmbH als Arbeiter beschäftigt. Am 16. November 2001 nahm er bei einer Bank einen Kredit in Höhe von EUR 38.516,60 auf, wobei 120 monatliche Ratenzahlungen von zunächst jeweils EUR 512,32 mit Laufzeit Ende 30. 11. 2011 vereinbart wurden. Es handelte sich um eine Zusammensetzung von mehreren Krediten, die der Kläger gemeinsam mit seiner Ehegattin aufnahm. Das Geld wurde für das Einrichten einer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 3. Juni bis 8. Juli 2003 beim späteren „Gemeinschuldner" als Arbeiter beschäftigt und verwendete vereinbarungsgemäß sein eigenes Werkzeug, insbesondere Bohrmaschinen, Akkuschrauber, Winkelschleifer, Stichsägen, Handkreissägen, Handelektroschleifer und diverses Kleinwerkzeug. Nach einer fristlosen Beendigung des Arbeitsverhältnisses hatte der Kläger keinen Zugang zum Baucontainer, wodurch ihm das genannte Werkzeug verloren ging, das unstritti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der seit 25 Jahren im "Sicherheitsgeschäft" tätige Geschäftsführer der späteren Ausgleichsschuldnerin, einer GmbH, ist der Vater der beiden Kläger. Er versuchte während eines fünfjährigen, bis 31. 12. 1997 befristeten Beschäftigungsverbotes vom Ausland aus, mit selbständigen Tochtergesellschaften der späteren Gemeinschuldnerin den inländischen Markt aufzubereiten, um ab 1998 wieder in den Bereichen Sicherheitsdienst, Bewachung und Reinigung in Österreich tätig... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin war vom 28. 3. 2001 bis 4. 5. 2001 bei der I***** Gesellschaft ***** mbH in I***** zu einem monatlichen Bruttogehalt von 1.776,12 EUR beschäftigt. Das Dienstverhältnis endete durch berechtigten vorzeitigen Austritt der Klägerin. Die Dienstgeberin der Klägerin bezahlte am 28. 1. 2002 einen umgewidmeten Betrag von 3.495,15 EUR. Mit Beschluss vom 23. 4. 2002 lehnte das Landesgericht Innsbruck als Konkursgericht - nach einer entsprechenden Antragstellung der Kl... mehr lesen...
Norm: IESG §3 Abs1EStG §67 Abs8 litcEStG §67 Abs8 litg
Rechtssatz: Zur Frage, wie eine ungewidmete Teilzahlung des Arbeitgebers bei Ermittlung des Insolvenz-Ausfallgelds unter Errechnung des der Besteuerung nach § 67 Abs 8 lit g EStG, zugrundeliegenden Bruttobetrags zu berücksichtigen ist. Entscheidungstexte 8 ObS 22/03y Entscheidungstext OGH 26.02.2004 8 ObS 22/03y ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger war vom 18. Mai 1999 bis 4. August 2000 im Unternehmen der Eleonore S***** beschäftigt, über deren Vermögen mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 26. 9. 2000 das Konkursverfahren eröffnet wurde. Die Gemeinschuldnerin betrieb ein Kunststoffunternehmen. Das Bruttomonatsgehalt des Klägers betrug S 34.000 (14 x jährlich). Die Gehaltszahlung für den Rumpfmonat Mai erhielt der Kläger am 8. Juni 1999. In der Folge wurden ihm - bis zu seinem vorzeitigen Austri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war ab 3. 4. 1989 als Arbeiterin im Unternehmen der späteren Gemeinschuldnerin in der Abteilung Gießerei vollzeitbeschäftigt. Über Wunsch ihrer Arbeitgeberin vereinbarte die Klägerin eine Reduktion der wöchentlichen Normalarbeitszeit ab 1. 1. 1997 auf 30 Wochenstunden. Die Arbeitgeberin sicherte der Klägerin zu, dass ihr die bereits erworbenen Abfertigungsansprüche auf Basis der Vollzeitbeschäftigung erhalten bleiben. Nach Eröffnung des Konkurses... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war ab 2. Jänner 1987 bei der späteren Gemeinschuldnerin ganztags beschäftigt, stieg jedoch am 22. Februar 1999 auf eine Teilzeitbeschäftigung im Ausmaß von 24 Wochenstunden um. Nach Eröffnung des Konkurses über das Vermögen der Gemeinschuldnerin am 13. Februar 2001 erklärte sie mit 14. Februar 2001 ihren begründeten vorzeitigen Austritt gemäß § 25 KO. Der auf ihr Arbeitsverhältnis anzuwendende Kollektivvertrag für Angestellte der Industrie sieht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 6. 2. 1998 bis 1. 9. 2001 als Lehrling und in der Folge bis 14. 11. 2001 als Elektriker mit einem Bruttomonatslohn von S 17.652 bei der protokollierten Firma "Helmut F*****" in L***** beschäftigt. Mit Schreiben vom 29. 10. 2001 intervenierte die Arbeiterkammer L***** für den Kläger beim Arbeitgeber, weil dieser die Lehrlingsentschädigungen inklusive Überstunden für die Monate Juni bis August 2001, die Löhne September und Oktober 2001 und den... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Beide Kläger waren seit Jahren bei der A***** GmbH (in der Folge: GmbH) angestellt, beide sind mit dem Gründer und dem Geschäftsführer des Unternehmens verwandt, beide sind an der Gesellschaft beteiligt (Erstkläger: zunächst 12,5 %, ab 1996 25 %; Zweitkläger: zunächst 12,5 %, dann 18,75 %, ab 1996 25 %). Über die GmbH wurde am 23. 3. 1999 der Konkurs eröffnet. Das Arbeitsverhältnis der Erstklägers begann mit 2. 9. 1985 und dauerte mit einer Unterbrechung in der ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 1. 6. 1986 bis 15. 3. 1994 als technischer Angestellter und Prokurist bei der H***** Baugesellschaft mbH beschäftigt; er war für deren Filiale in Kärnten verantwortlich. Bis 1987 war Dipl.-Ing. Ernst H***** alleiniger Geschäftsführer der H***** Baugesellschaft mbH; 1987 wurde Dipl.-Ing. Hans R***** zum zweiten Geschäftsführer bestellt. Mit Ende des Jahres 1996 schied Dipl.-Ing. Hans H***** als Geschäftsführer aus. Als leitender Mitarbeiter e... mehr lesen...
Begründung: Mit ihrer am 9. 11. 1999 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrte die Klägerin, die Beklagte zur Zahlung von S 178.598,64 netto sA an Insolvenz-Ausfallgeld schuldig zu erkennen. Sie sei seit 15. 11. 1976 Hausbesorgerin in einem Wiener Wohnhaus, welches im Mehrheitseigentum des Ing. N. stehe. Das Arbeitsverhältnis sei aufrecht. Ing. N. habe die Liegenschaft 1984 erworben und auch die Hausverwaltung übernommen. Mehr als 10 Jahre lang habe die Klägerin ihren Lohn p... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 1. 3. 1998 bis 15. 12. 1998 und vom 8. 3. 1999 bis 30. 6. 1999 als Angestellter bei der späteren Gemeinschuldnerin, über die am 27. 10. 1999 der Konkurs eröffnet wurde, beschäftigt. Außer Streit steht, dass es sich bei den Arbeitsverhältnissen des Klägers zur späteren Gemeinschuldnerin um getrennte Arbeitsverhältnisse gehandelt hat (und nicht nur das Arbeitsverhältnis ausgesetzt worden war). Der Kläger begehrt den Zuspruch von Insolvenz... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin war vom 2. Juni 1997 bis 5. Mai 1999 bei einer Gesellschaft mbH, deren Geschäftsführer ihr Ehemann Josef W***** war, als Angestellte beschäftigt. Ihr Tätigkeitsbereich war die Buchhaltung und das Mahnwesen. In Entscheidungen der Unternehmensführung war sie nicht eingebunden. Die Klägerin war - ebenso wie ihr Ehemann - zu 25 % Gesellschafterin ihrer Arbeitgeberin. Wie der Oberste Gerichtshof im Zwischenverfahren erhoben hat, erfolgte gemäß § 7 Punkt 6 ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Die Klägerin hat im Rahmen einer "Zwischenlösung" ihre eigene Wohnung der Arbeitgeberin als Büro zur Verfügung gestellt. Das Berufungsgericht hat zutreffend die aus dieser gesonderten Vereinbarung bestehenden Ansprüche der Klägerin gegen ihre Arbeitgeberin auf Ersatz der Miet-, Strom-, Heizungs- und Telefonkosten als nicht von § 1 Abs 2 IESG erfasste Ansprüche beurteilt und damit den Anspruch der Klägerin auf Insolven... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Gemeinschuldnerin ist eine OHG - persönlich haftende Gesellschafter sind die Gesellschafter Thomas W***** und Margarethe W***** - über deren Vermögen am 2. 6. 1999 der Konkurs eröffnet wurde. Zum Masseverwalter wurde der Beklagte bestellt. Die Klägerin - die Ehegattin des persönlich haftenden Gesellschafters Thomas W***** - begehrt zuletzt die Feststellung, dass die von ihr im Konkurs über das Vermögen der Gemeinschuldnerin angemeldete Forderung von S ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war vom 11. 11. 1996 bis 15. 11. 1997 bei der späteren Gemeinschuldnerin, einer Bau-, Planungs- und ErrichtungsgesmbH beschäftigt. Im schriftlichen Dienstvertrag heißt es, dass er "vom 11. 11. 1996 für die Baustelle Kaufhaus CUM, voraussichtlich bis September 1997 ausschließlich für Rußland" geschlossen wird und der Kläger dort als Bauleiter tätig sein soll. Der Kläger war vom 11. 11. 1996 bis 15. 11. 1997 bei der Wiener Gebietskrankenkasse zur ... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Der Kläger war bei seiner Mutter, die ein Gasthaus gepachtete hatte, seit vielen Jahren als Kellner beschäftigt. Er erhielt seit Oktober 1998 keinen Lohn mehr. Mit Beschluss vom 16. 4. 1999 wurde der Antrag auf Eröffnung des Konkurses über das Vermögen seiner Mutter mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen. Da seine Mutter in den Monaten März und April 1999 nicht einmal in der Lage war, den vereinbarten Pachtzins zu ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war ab 1. 1. 1994 bei der "O***** Immobilien und Bauträger GesmbH", über deren Vermögen mit Beschluss vom 19. 9. 1997 der Antrag auf Eröffnung des Konkurses mangels verwertbaren Vermögens abgewiesen wurde, als Angestellte angemeldet. Nach einer von der späteren Gemeinschuldnerin ausgestellten Arbeitsbestätigung war sie berechtigt, Aufträge anzunehmen, durchzuführen sowie Provisionen in Empfang zu nehmen, hatte diese aber sofort auf das Firmenkon... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war bei der späteren Gemeinschuldnerin, einer GmbH, in der Zeit vom 1. 7. 1986 bis 10. 3. 1997 beschäftigt; das Dienstverhältnis endete durch den vorzeitigen Austritt des Klägers wegen Vorenthaltens des Entgeltes. Über das Vermögen der früheren Dienstgeberin des Klägers wurde mit Beschluss vom 19. 12. 1997 der Konkurs eröffnet. Im Verfahren 30 Cga 97/97x schloß der Kläger vor dem Arbeits- und Sozialgericht Wien nach Konkurseröffnung in der Ver... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Vater des Klägers ist seit Gründung der späteren Gemeinschuldnerin, der Kommanditgesellschaft G***** & Co, deren geschäftsführender Gesellschafter. Familienfremde Personen waren nie Gesellschafter der Gemeinschuldnerin. Der Kläger war weder persönlich haftender Gesellschafter noch Kommanditist der Kommanditgesellschaft. Diese befasste sich mit der Reinigung von Kleidungsstücken, insbesondere Leder, und beschäftigte im relevanten Zeitraum ab 1995 stän... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Bis 30. 6. 1996 betrieb die Restaurante Pizzeria M***** GesmbH (in der Folge: M GmbH) in Salzburg einen gastronomischen Betrieb. Geschäftsführer der Firma waren die Ehemänner der Erst- und Zweitklägerinnen. Diese sowie die Erstklägerin waren zu je 25 % Gesellschafter der GmbH; die restlichen 25 % hielt ein weiterer Familienangehöriger. Seit 1989 waren Gaststätte und Gastgarten im Eigentum der Ehemänner der Erst- und Zweitklägerinnen, die die Räumlichkeiten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Über das Vermögen des Richard R***** (in der Folge: Gemeinschuldner) wurde mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 9. 1. 1996 zu 6 S 6/96s der Konkurs eröffnet; zum Masseverwalter wurde der Kläger bestellt. Der spätere Gemeinschuldner war seit 1993 für die C***** GmbH (in der Folge: GmbH) tätig, und zwar bis 31. 8. 1994 "auf Provisionsbasis", dann im Angestelltenverhältnis (20 Stunden/Woche; Bruttomonatslohn S 10.500,-). Zum Zeitpunkt der
Begründung: de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Beschluss des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen Graz vom 10. 10. 1995 (26 Se 226/95w) wurde der Antrag, das Konkursverfahren über das Vermögen des Theodor B*****, Kaufmann in G*****, zu eröffnen, mangels eines zur Deckung der Kosten voraussichtlich hinreichenden Vermögens abgewiesen. Am 5. 1. 1996 beantragte die Klägerin die Gewährung von Insolvenz-Ausfallgeld in der Höhe des Klagsbetrages für laufendes Gehalt und Sonderzahlungen für den Zeitraum 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war seit 1. 5. 1979 bei ihrem Arbeitgeber, der eine Verlagsagentur betrieb, als Büroangestellte beschäftigt. Bereits in den Jahren 1984 bis 1986 war der Klägerin die schwierige Lage ihres Arbeitgebers bekannt, der für ihre Gehaltsforderungen in den Jahren 1984 bis 1986 S 91.141,--; S 87.367 und S 87.096,92 netto schuldig blieb und hiefür Schuldscheine ausstellte. Obwohl sich die finanzielle Lage des Unternehmens vom Beginn an schwierig darstellt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Seit 16. 10. 1995 waren die Kläger als technische Angestellte bei der Firma I***** I***** EntwicklungsgesmbH (im folgenden Ausgleichsschuldnerin genannt) beschäftigt. Die Kläger waren neben zwei weiteren Gesellschaftern mit Einlagen in gleicher Höhe am Stammkapital von S 1,000.000,-- mit je S 250.000,-- beteiligt. Um konjunkturbedingte Schwankungen im Auftragsentwicklungsbereich auszugleichen, wurden verschiedene Eigenprodukte entwickelt. Im Wesentlichen wur... mehr lesen...
Begründung: Die W***** GmbH - eine im Firmenbuch nicht registrierte und daher rechtlich nicht existente GmbH - suchte über das AMS einen Bauleiter. Der an sie vermittelte Ing. Leo D*****, über den während des Berufungsverfahrens das Schuldenregulierungsverfahren eröffnet und für den Dr. Reinhard S***** als Masseverwalter bestellt worden war (in der Folge als Kläger bezeichnet), führte mit Arno K*****, der sich als Geschäftsführer dieser GmbH ausgab, ein Gespräch, das zum Abschlu... mehr lesen...
