Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/29 90/13/0292 2 Stammrechtssatz Unter einer eine Teilwertabschreibung allenfalls rechtfertigenden Fehlinvestition ist das erst nach der Anschaffung erfolgende Hervortreten von Umständen objektiver Natur, die den vereinbarten Anschaffungspreis als überh... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/29 90/13/0292 1 Stammrechtssatz Nach Lehre und Rechtsprechung besteht eine Vermutung dafür, daß der Teilwert jedes Wirtschaftsgutes im Zeitpunkt seiner Anschaffung oder Herstellung sich mit seinen Anschaffungskosten oder Herstellungskosten deckt. Die A... mehr lesen...
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Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/29 90/13/0292 1 Stammrechtssatz Nach Lehre und Rechtsprechung besteht eine Vermutung dafür, daß der Teilwert jedes Wirtschaftsgutes im Zeitpunkt seiner Anschaffung oder Herstellung sich mit seinen Anschaffungskosten oder Herstellungskosten deckt. Die A... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/29 90/13/0292 2 Stammrechtssatz Unter einer eine Teilwertabschreibung allenfalls rechtfertigenden Fehlinvestition ist das erst nach der Anschaffung erfolgende Hervortreten von Umständen objektiver Natur, die den vereinbarten Anschaffungspreis als überh... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/04/29 90/13/0292 2 Stammrechtssatz Unter einer eine Teilwertabschreibung allenfalls rechtfertigenden Fehlinvestition ist das erst nach der Anschaffung erfolgende Hervortreten von Umständen objektiver Natur, die den vereinbarten Anschaffungspreis als überh... mehr lesen...
Bei der beschwerdeführenden Aktiengesellschaft, die ein Kreditinstitut betreibt, wurde eine abgabenbehördliche Prüfung über die Jahre 1987 bis 1989 durchgeführt. Dabei stellte die Prüferin fest, daß in den Bilanzen zum 31. Dezember 1987 bis 1989 unter dem Titel "Ausleihungen - Risken (neue Gestion)" Rückstellungen in folgender Höhe gebildet worden waren: 31.12.1987 S 2,242.757,53 31.12.1988 S 5,282.269,32 31.12.1989 S 5,434.474,05 Nach den Festste... mehr lesen...
Bei der beschwerdeführenden Aktiengesellschaft, die ein Kreditinstitut betreibt, wurde eine abgabenbehördliche Prüfung über die Jahre 1987 bis 1989 durchgeführt. Dabei stellte die Prüferin fest, daß in den Bilanzen zum 31. Dezember 1987 bis 1989 unter dem Titel "Ausleihungen - Risken (neue Gestion)" Rückstellungen in folgender Höhe gebildet worden waren: 31.12.1987 S 2,242.757,53 31.12.1988 S 5,282.269,32 31.12.1989 S 5,434.474,05 Nach den Festste... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §2 Abs1;EStG 1988 §6 Z2;
Rechtssatz: Beteiligungen an einer Personengesellschaft sind nicht etwa mit den Anschaffungskosten, sondern als Spiegelbild des für die Gesellschaft in der Personengesellschaft geführten Kapitalkontos mit dem Betrag dieses Kapitalkontos anzusetzen (Hinweis Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, § 6 Rz 156.2; Zorn in Hofst... mehr lesen...
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Norm: EStG 1988 §2 Abs1;EStG 1988 §6 Z2;
Rechtssatz: Beteiligungen an einer Personengesellschaft sind nicht etwa mit den Anschaffungskosten, sondern als Spiegelbild des für die Gesellschaft in der Personengesellschaft geführten Kapitalkontos mit dem Betrag dieses Kapitalkontos anzusetzen (Hinweis Quantschnigg/Schuch, Einkommensteuerhandbuch, § 6 Rz 156.2; Zorn in Hofst... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin kaufte im Jahr 1975 das Bestattungsunternehmen des D.H. Der Unterschiedsbetrag zwischen Kaufpreis und dem Wert des "betrieblichen Zubehörs und Inventars" wurde als Firmenwert aktiviert. Dieser wurde in dem u.a. die Körperschaftsteuer 1980 bis 1982 betreffenden Berufungsbescheid der belangten Behörde vom 10. Oktober 1988 als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut angesehen. Anläßlich einer u.a. die Streitjahre umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Pr... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist eine gewerblich tätige GmbH & Co KG. Zu ihren Kommanditisten gehören u.a. Andreas, Judith und Bernhard P, die Kinder von Susanne P. Susanne P war das bis zum 4. März 1987 (Tag der Volljährigkeit des jüngsten Kindes) befristete Fruchtgenußrecht an den Kommanditanteilen ihrer Kinder eingeräumt; sie war auch als Geschäftsführerin der Komplementär-GmbH tätig, war aber nicht Gesellschafterin der Beschwerdeführerin. Der Gewinn der Beschwerdeführerin wird nach ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin kaufte im Jahr 1975 das Bestattungsunternehmen des D.H. Der Unterschiedsbetrag zwischen Kaufpreis und dem Wert des "betrieblichen Zubehörs und Inventars" wurde als Firmenwert aktiviert. Dieser wurde in dem u.a. die Körperschaftsteuer 1980 bis 1982 betreffenden Berufungsbescheid der belangten Behörde vom 10. Oktober 1988 als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut angesehen. Anläßlich einer u.a. die Streitjahre umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Pr... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin kaufte im Jahr 1975 das Bestattungsunternehmen des D.H. Der Unterschiedsbetrag zwischen Kaufpreis und dem Wert des "betrieblichen Zubehörs und Inventars" wurde als Firmenwert aktiviert. Dieser wurde in dem u.a. die Körperschaftsteuer 1980 bis 1982 betreffenden Berufungsbescheid der belangten Behörde vom 10. Oktober 1988 als nicht abnutzbares Wirtschaftsgut angesehen. Anläßlich einer u.a. die Streitjahre umfassenden abgabenbehördlichen Prüfung stellte der Pr... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §509;EStG 1972 §11 Abs6;EStG 1972 §6 Z9;
Rechtssatz: In der Beendigung des Fruchtgenußverhältnisses ist keine unentgeltliche Betriebsübertragung (Übertragung eines Mitunternehmeranteiles) zu erblicken. Es kann daher nicht als rechtswidrig erkannt werden, wenn die AbgBeh die Beendigung des Fruchtgenußverhältniss... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 4 Stammrechtssatz Die Komponenten, aus denen sich der Firmenwert zusammensetzt, können einem Wandel unterliegen. Da der Firmenwert jedoch als einheitliches Wirtschaftsgut anzusehen ist (Hinweis E 5.3.1986, 84/13/0062), i... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1090;ABGB §1091;ABGB §509;EStG 1972 §2 Abs2;EStG 1972 §2 Abs3;EStG 1972 §28;EStG 1972 §4 Abs1;EStG 1972 §4 Abs4;EStG 1972 §6 Z9;
Rechtssatz: Der Bestellung eines Fruchtgenußrechtes an einem Betrieb kommt Ähnlichkeit mit der Verpachtung eines Betriebes zu. Zwar setzt der Pächter im Rahmen seiner Gewinnermittlun... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 1 Stammrechtssatz Eine Teilwertabschreibung eines nicht abnutzbaren Wirtschaftsgutes ist steuerlich dann anzuerkennen, wenn der Unternehmer dartun kann, daß und in welcher Höhe zwischen Anschaffungszeitpunkt und Bilanzst... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 5 Stammrechtssatz Da der Firmenwert als einheitliches Wirtschaftsgut anzusehen ist, kommt eine Teilwertabschreibung nicht in Betracht, wenn an die Stelle des erworbenen Firmenwerts ein selbstgeschaffener tritt und der Te... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 4 Stammrechtssatz Die Komponenten, aus denen sich der Firmenwert zusammensetzt, können einem Wandel unterliegen. Da der Firmenwert jedoch als einheitliches Wirtschaftsgut anzusehen ist (Hinweis E 5.3.1986, 84/13/0062), i... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 4 Stammrechtssatz Die Komponenten, aus denen sich der Firmenwert zusammensetzt, können einem Wandel unterliegen. Da der Firmenwert jedoch als einheitliches Wirtschaftsgut anzusehen ist (Hinweis E 5.3.1986, 84/13/0062), i... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 1 Stammrechtssatz Eine Teilwertabschreibung eines nicht abnutzbaren Wirtschaftsgutes ist steuerlich dann anzuerkennen, wenn der Unternehmer dartun kann, daß und in welcher Höhe zwischen Anschaffungszeitpunkt und Bilanzst... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 1 Stammrechtssatz Eine Teilwertabschreibung eines nicht abnutzbaren Wirtschaftsgutes ist steuerlich dann anzuerkennen, wenn der Unternehmer dartun kann, daß und in welcher Höhe zwischen Anschaffungszeitpunkt und Bilanzst... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 5 Stammrechtssatz Da der Firmenwert als einheitliches Wirtschaftsgut anzusehen ist, kommt eine Teilwertabschreibung nicht in Betracht, wenn an die Stelle des erworbenen Firmenwerts ein selbstgeschaffener tritt und der Te... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;EStG 1972 §7 Abs1;EStG 1988 §6 Z1;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/07/18 91/14/0047 5 Stammrechtssatz Da der Firmenwert als einheitliches Wirtschaftsgut anzusehen ist, kommt eine Teilwertabschreibung nicht in Betracht, wenn an die Stelle des erworbenen Firmenwerts ein selbstgeschaffener tritt und der Te... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin schloß am 17. Dezember 1990 mit einer in finanzielle Schwierigkeiten geratenen Verlagsgesellschaft, deren Unternehmensgegenstand insbesondere die Herausgabe einer Tageszeitung war, im Rahmen eines Finanzierungskonzeptes folgende Vereinbarung: "1. Die ... (Beschwerdeführerin) beteiligt sich im Rahmen einer atypischen stillen Gesellschaft an der (Verlagsgesellschaft). 2. Das einzubringende Beteiligungskapital beträgt mindestens öS 10 Millionen und is... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;EStG 1988 §9;
Rechtssatz: Für die Beurteilung, ob eine Rückstellung für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften in der Bilanz anzusetzen ist, sind jene Verhältnisse maßgebend, die am Bilanzstichtag bestanden haben. Zu berücksichtigen sind auch Tatsachen, die objektiv bereits am Bilanzstichtag bestanden haben, dem Steuerpflichtigen jedoch erst zw... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gegenüber der Beschwerdeführerin im Instanzenzug Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1985 bis 1987 festgesetzt. Die belangte Behörde legte zu den im Beschwerdeverfahren wesentlichen Punkten folgendes dar: Das Einzelunternehmen (Steuerberatungskanzlei) der Beschwerdeführerin habe zum 31. Dezember 1986 zu bestehen aufgehört. Die Beschwerdeführerin selbst habe in ihrem Antrag auf Zuerkennung der Alterspension die Einstellung ihrer selbständigen ... mehr lesen...
Zum Betriebsgegenstand der beschwerdeführenden GmbH gehört die Herstellung von Prozeßsteuerungsanlagen, Zeiterfassungsgeräten und Automationssystemen. In den Jahresabschlüssen für die Jahre 1990 und 1991 hatte die Beschwerdeführerin Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen für EDV-Programme als "Warenvorräte" aktiviert. Bei Erlassung der Bescheide betreffend Körperschaft- und Gewerbesteuer ging das Finanzamt davon aus, daß ein Anwendungsfall des in § 4 Abs. 1 EStG 1988 geregelten Akti... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde gegenüber der Beschwerdeführerin im Instanzenzug Umsatz- und Einkommensteuer für die Jahre 1985 bis 1987 festgesetzt. Die belangte Behörde legte zu den im Beschwerdeverfahren wesentlichen Punkten folgendes dar: Das Einzelunternehmen (Steuerberatungskanzlei) der Beschwerdeführerin habe zum 31. Dezember 1986 zu bestehen aufgehört. Die Beschwerdeführerin selbst habe in ihrem Antrag auf Zuerkennung der Alterspension die Einstellung ihrer selbständigen ... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §24;EStG 1972 §6;EStG 1988 §6 Z14;
Rechtssatz: Veräußerung ist die entgeltliche Übertragung des zivilrechtlichen oder auch wirtschaftlichen Eigentums des Betriebes (Teilbetriebes) oder Mitunternehmeranteiles in der Regel durch Verkauf, Tausch, Versteigerung, Enteignung, Übernahme der Betriebsschulden ohne andere Gegenleistung oder Einbringung eines Einz... mehr lesen...
