Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs1;AlVG 1977 §9 Abs2;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 9 Abs 1, § 9 Abs 2, § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sind Ausdruck der dem gesamten Arbeitslosenversicherungrecht zu Grunde liegenden Gesetzeszwecke, den arbeitslos gewordenen Versicherten, der trotz Arbeitsfähigkeit und Arbeitswilligkeit nac... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;AlVG 1977 §9 Abs2;AlVG 1977 §9 Abs3;VwRallg;
Rechtssatz: Bei Auslegung des Begriffes "triftige
Gründe: " sind vor allem Zumutbarkeitsgesichtspunkte maßgebend, wie sie auch § 9 Abs 2 und 3 AlVG für die Ablehnung einer Arbeitsgelegenheit vorsieht. Unter "triftigen Gründen" iSd § 11 AlVG können auc... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/03 90/08/0106 3 Stammrechtssatz Unter den in § 11 AlVG genannten triftigen Gründen sind nicht nur Austrittsgründe iSd Arbeitsvertragsrechtes (etwa iSd § 26 AngG und verwandter Rechtsvorschriften) zu verstehen. Die Verwendung des Wortes " triftig " deutet darauf hin, daß der G... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/03 90/08/0106 4 Stammrechtssatz Bei Auslegung des unbestimmten Gesetzesbegriffs " triftige
Gründe: " in § 11 AlVG sind vor allem Zumutbarkeitsgesichtspunkte maßgebend, wie sie § 9 Abs 2 und 3 AlVG auch für den arbeitslos gewordenen Versic... mehr lesen...
Nach einer vom Arbeitsamt Persönliche Dienste - Gastgewerbe mit dem Beschwerdeführer aufgenommenen (nicht datierten) Niederschrift wurde diesem am 17. August 1988 eine Beschäftigung als Zahlkellner bei der Firma P. GmbH mit einem monatlichen Einkommen von S 10.000,-- bis S 12.000,-- brutto ab 29. August 1988 angeboten. Das Beschäftigungsverhältnis sei jedoch nach den Angaben des Beschwerdeführers aus folgenden Gründen nicht zustande gekommen: Er habe anläßlich seiner Vorstellung in de... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/07/03 90/08/0106 2 Stammrechtssatz § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sanktionieren das Verhalten desjenigen, der entweder den Zustand des Unterhaltsbedarfes und Vermittlungsbedarfes schuldhaft herbeigeführt hat oder zwar ohne Verschulden in einen solchen Zustand gerate... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §10 Abs2;AlVG 1977 §11; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/06/19 90/08/0084 8 Stammrechtssatz Berücksichtigungswürdig im Sinne des § 10 Abs 2 AlVG können - wie aus dem systematischen Zusammenhang ersichtlich ist - nur solche
Gründe: sein, die dazu führen, daß der Ausschluß vom Bezug des Arbeitsloseng... mehr lesen...
1. Aus der vorliegenden Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Bescheidausfertigung sowie aus den weiteren, der Beschwerde angeschlossenen Beilagen (erstinstanzlicher Bescheid des Arbeitsamtes vom 23. März 1990, Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 19. März 1990 und Berufung des Beschwerdeführers vom 4. April 1990) ergibt sich nachstehender Sachverhalt: Mit Bescheid vom 23. März 1990 hat das Arbeitsamt Zell am See ausgesprochen, daß der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 1. ... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;
Rechtssatz: Unter den in § 11 AlVG genannten triftigen Gründen sind nicht nur Austrittsgründe iSd Arbeitsvertragsrechtes (etwa iSd § 26 AngG und verwandter Rechtsvorschriften) zu verstehen. Die Verwendung des Wortes " triftig " deutet darauf hin, daß der Gesetzgeber nicht nur die gänzlich grundlose Herbeiführung des versic... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §11;
Rechtssatz: § 10 Abs 1 und § 11 AlVG sanktionieren das Verhalten desjenigen, der entweder den Zustand des Unterhaltsbedarfes und Vermittlungsbedarfes schuldhaft herbeigeführt hat oder zwar ohne Verschulden in einen solchen Zustand geraten ist, seine Beendigung jedoch zu vereiteln sucht (Hinweis E 19.4.19... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;VwRallg;
Rechtssatz: Bei Auslegung des unbestimmten Gesetzesbegriffs "triftige
Gründe: " in § 11 AlVG sind vor allem Zumutbarkeitsgesichtspunkte maßgebend, wie sie § 9 Abs 2 und 3 AlVG auch für den arbeitslos gewordenen Versicherten im Hinblick auf dessen Verpflichtung, eine vom Arbeitsamt vermi... mehr lesen...
1. Aus der vorliegenden Beschwerde und dem mit ihr in Ablichtung vorgelegten Bescheid ergibt sich nachstehender entscheidungswesentlicher Sachverhalt: Der Beschwerdeführer war vom 1. Juni 1987 bis 12. März 1989 in einem Hotelbetrieb als Kochlehrling beschäftigt. Am 12. März 1989 legte der Beschwerdeführer die Lehrabschlußprüfung ab, beendete mit diesem Tag seine Beschäftigung und beantragte am 13. März 1989 die Zuerkennung von Arbeitslosengeld. Mit Bescheid vom 23. Mai 1989 sprach das... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §10 Abs1;AlVG 1977 §10 Abs2;AlVG 1977 §11;
Rechtssatz: Berücksichtigungswürdig im Sinne des § 10 Abs 2 AlVG können - wie aus dem systematischen Zusammenhang ersichtlich ist - nur solche
Gründe: sein, die dazu führen, daß der Ausschluß vom Bezug des Arbeitslosengeldes nach § 10 Abs 1 (oder § 11) AlVG den Arbeitslosen aus bestimmt... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §11;
Rechtssatz: Es stellt keinen triftigen Grund für die Auflösung eines Dienstverhältnisses dar, wenn der Bfr, der als Stanzer einer Firma zugewiesen und dort auch als solcher verwendet wurde, sein Probedienstverhältnis nach drei Stunden auflöst, weil er etwa nur die Beschäftigung als Mechaniker für zumutbar hält. ... mehr lesen...
