Entscheidungen zu § 9 Abs. 3 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

2.661 Dokumente

Entscheidungen 1.381-1.410 von 2.661

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/24 W247 1426537-2

Entscheidungsgründe: Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) sind weißrussische Staatsangehörige. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin des Zweitbeschwerdeführers (BF2). I. Verfahrensgang: 1. Antrag auf internationalen Schutz: 1.1. Die beschwerdeführenden Parteien (BF1-BF2) reisten spätestens am 03.12.2011 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag Anträge auf internationalen Schutz, die mit Bescheiden des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/24 I403 2201661-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/24 I403 2215574-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/24 I403 2201665-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/24 W185 2195533-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/23 W182 2177521-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) ist Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste mittels Schengen-Visum zunächst in die Slowakei und dann am 27.03.2016 in das österreichische Bundesgebiet ein, wo er am 29.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz stellte. Im Zuge der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der BF zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, dass er die Heimat ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/22 W272 2237223-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 11.10.2003 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte, vertreten durch seine Mutter, einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Die Mutter des BF brachte im Rahmen der Einvernahme am 19.11.2003 vor dem Bundesasylamt im Wesentlichen vor, dass in Tschetschenien Krieg herrsche. Ihr er... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/18 W226 2148916-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) auf dieselben Fluchtgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens beider BF gemeinsam abzuhandeln war. Die BF sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der Volksgruppe d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/18 W226 2148918-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2) ist untrennbar miteinander verknüpft bzw. beziehen sich die Beschwerdeführerinnen (im Folgenden: BF) auf dieselben Fluchtgründe, weshalb die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens beider BF gemeinsam abzuhandeln war. Die BF sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehören der Volksgruppe d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/18 W276 2178199-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer („BF“) reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.11.2015 in Österreich gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 09.11.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass es in Afghanistan keine Sicherheit gebe. In XXXX herrschten die Taliban. Diese seien immer mit Waff... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W159 2128192-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang (Zu I. und II.): Die Beschwerdeführerin Staatsangehörige von Äthiopien, Angehörige der Volksgruppe der Amharen, stellte am 10.05.2016 einen Erstantrag gem. § 57 Abs. 1 Z 2 AsylG. Der bevollmächtigte XXXX führte auf, dass die Beschwerdeführerin, als Opfer des Menschenhandels im Haushalt ausgebeutet worden sei. Die Beschwerdeführerin habe von Montag bis Samstag durchgehend arbeiten müssen. Sie hätte auch zeitweise sonntags gearbeitet und für ihre... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W204 2205003-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer zu 4.) (im Folgenden: BF4), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF4 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, er habe im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W204 2205006-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer zu 4.) (im Folgenden: BF4), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF4 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, er habe im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W204 2205007-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer zu 4.) (im Folgenden: BF4), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF4 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, er habe im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W204 2205008-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer zu 4.) (im Folgenden: BF4), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF4 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, er habe im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W204 2205010-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer zu 4.) (im Folgenden: BF4), ein Staatsangehöriger Afghanistans, reiste in das Bundesgebiet ein und stellte am 09.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Am darauffolgenden Tag wurde der BF4 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Oberösterreich niederschriftlich erstbefragt. Nach den Gründen befragt, die den BF bewogen, seine Heimat zu verlassen, gab er an, er habe im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W278 2186832-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: Der Beschwerdeführer (infolge: BF), ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom XXXX 2002 wurde gegen den BF ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom selben Tag wurde gegen den BF wegen unrechtmäßigen Aufenthalts eine Verw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 W215 2198766-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, deren Identität nicht feststeht, reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 21.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer niederschriftlichen Erstbefragung am selben Tag gab die Beschwerdeführerin zusammengefasst an, Angehörige der Volksgruppe der Tschetschenen und moslemischen Glaubens zu sein. Die Eltern ihres im österreichisch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/16 I405 2176077-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte in Österreich am 04.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen. Zu seinem Fluchtgrund befragt, gab er an, dass er Guinea verlassen habe, da seine Mutter nach dem Tod seines Vaters seinen Onkel geheiratet habe und er in weiterer Folge als uneheliches Kind und wegen der angekündigten Konvertierung zum Christ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/12 W285 2176726-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 22.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 23.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers zu seinem Antrag auf internationalen Schutz statt. Die niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion XXXX , fand am 22.02.2017 sta... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/11 W133 2200107-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 17.09.2015 als unbegleiteter Minderjähriger einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Anlässlich seiner Erstbefragung am 17.09.2015 gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, er sei von der Familie eines Mädchens, mit dem sein mittlerweile in Österreich lebender Bruder in Afghanistan eine Beziehung geführt hätte, verfolgt worden. Die Polizei habe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/2 W172 2133469-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L518 2188047-1

Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass den Beschwerdeführern im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armenien der Gefahr einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung iSd GFK ausgesetzt wären. Insbesondere war da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L518 2188051-1

Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass den Beschwerdeführern im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armenien der Gefahr einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung iSd GFK ausgesetzt wären. Insbesondere war da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L518 2188053-1

Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass den Beschwerdeführern im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armenien der Gefahr einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung iSd GFK ausgesetzt wären. Insbesondere war da... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L518 2188056-1

Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass den Beschwerdeführern im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armenien der Gefahr einer Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischen Gesinnung iSd GFK ausgesetzt wären. Insbesondere war ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 I422 2167682-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L518 2156366-1

Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) Es konnte nicht festgestellt werden, dass dem Beschwerdeführer im Heimatland eine begründete Furcht vor einer asylrelevanten Verfolgung droht. Ebenso konnte unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände nicht festgestellt werden, dass sie im Falle einer Rückkehr nach Armeni... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L508 2174922-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF1 bis BF3 genannt), allesamt Staatsangehörige des Iran, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter der BF2 bis B3. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen zu Protokoll, dass sie den Iran wegen f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/1 L508 2174930-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend BF1 bis BF3 genannt), allesamt Staatsangehörige des Iran, reisten gemeinsam illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 12.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der BF1 handelt es sich um die Mutter der BF2 bis B3. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen zu Protokoll, dass sie den Iran wegen f... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2021

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