Entscheidungen zu § 22 BFA-VG

Bundesverwaltungsgericht

768 Dokumente

Entscheidungen 181-210 von 768

TE Bvwg Beschluss 2020/9/14 W105 2150518-3

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt, spätestens im September 2015 nach Österreich ein und stellte am 16.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach niederschriftlicher Einvernahme des BF wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 27.02.2017, Zl. 1087992310-151376877, den Antrag sowohl bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 Asyl... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/11 W115 2177602-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1.       Der Antragsteller, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.1.    Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt bezeichnet) vom XXXX wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/11 L506 2178780-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan, stellte am XXXX einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes brachte der BF in der Erstbefragung am XXXX vor, er sei verheiratet, habe drei Kinder, gehöre der Religion des Islam, Richtung Ahmadiyya, an und habe 9 Jahre die Grundschule besucht. Zuletzt habe er als ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/8 W233 2185778-2

Begründung: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Asylwerber (in der Folge AW), ein Staatsangehöriger von Afghanistan, reiste irregulär in das Bundesgebiet ein und stellte am 23.10.2015 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 22.11.2015 gab der AW als Fluchtgrund an, dass sein Onkel väterlicherseits seinen Vater ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/4 W146 2197526-2

Schlagworte faktischer Abschiebeschutz - Aufhebung rechtmäßig Folgeantrag Interessenabwägung mangelnder Anknüpfungspunkt öffentliche Interessen Voraussetzungen Zukunftsprognose European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:BVWG:2020:W146.2197526.2.00 Im RIS seit 27.11.2020 Zuletzt aktualisiert am 27.11.2020 mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 04.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/1 L508 2167644-3

Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte erstmals nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet am 8.3.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am gleichen Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes zu seinen Fluchtgründen befragt. Im Rahmen der Erstbefragung am gleichen Tag gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, er werde nach dem Tod seines Vaters von seinem Onkel im Zuge v... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 01.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/26 W196 2106726-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren (in Rechtskraft erwachsen): 1.1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.03.2014 einen Asylantrag. Am 11.03.2014 wurde er einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zu seiner Person angab, er stamme aus Dagestan und sei moslemischen Glaubens. Dagestan habe er von Machatschkala aus am 18.02.2014 verlassen und sei mit seinem russis... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/24 L512 2125413-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge „Pakistan“ genannt), stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.06.2015 seinen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor wurde der BF am XXXX von Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes aufgegriffen. Anlässlich der Erstbefragung am 11.06.2015 brachte der BF als ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/14 W192 2149359-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit mündlich verkündetem Bescheid vom 11.08.2020 sprach das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) gegenüber dem Beschwerdeführer aus: „Der faktische Abschiebeschutz gemäß § 12 AsylG, BGBl. I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF, wird gemäß § 12a Absatz 2 AsylG aufgehoben“. Mit Schreiben vom 12.08.2020, beim Bundesverwaltungsgericht eingelangt am 13.08.2020, legte das BFA dem Bundesverwaltungsgericht die Verwaltungsakten unter Hinweis auf diese En... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/13 L512 2146917-2

Begründung: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge „Pakistan“ genannt), stellte nach illegaler Einreise am 24.01.2015 seinen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Der BF wurde am darauffolgenden Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Zu seinen Fluchtgründen befragt gab der BF an, er habe Pakistan aufg... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/12 L516 2126572-2

Begründung: Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger und stellte am 02.07.2020 einen ersten Folgeantrag auf internationalen Schutz. Das BFA hob mit dem im Zuge einer Einvernahme am 10.08.2020 nach einer Befragung des Beschwerdeführers mündlich verkündeten Bescheid gemäß § 12a Abs 2 AsylG den faktischen Abschiebeschutz auf und begründete dies damit, dass die vom Beschwerdeführer angegebenen
Gründe: für das Verlassen seines Heimatlandes nicht glaubhaft gewesen seien. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/11 L504 2196847-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Fremde, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste erstmals 1990 legal in das Bundesgebiet ein. Nach Verhängung eines Aufenthaltsverbotes reiste dieser 2009 in die Türkei zurück. Am 06.05.2014 stellte er aus der Strafhaft heraus erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründet wurde dieser im Wesentlichen damit, dass er 2007 zum katholischen Glauben übergetreten sei. Nach der Rückkehr im Jahr 2009 habe er an Öcalan-Demonstrationen bzw. a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/31 W152 2200332-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte unter dem Namen XXXX , StA. Afghanistan, am 21.06.2016 – nach der am selben Tag erfolgten illegalen Einreise ins Bundesgebiet – den (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer wurde am 22.06.2016 im Rahmen der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes einvernommen und gab im Wesentlichen an, er sei Tadschike und Sunnit, ledig, habe in der Provinz Parwan gelebt und habe Afghanistan ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 31.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/30 W235 2197711-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in österreichische Bundesgebiet am 07.05.2016 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Im Zuge dieses Verfahrens gab der nunmehrige Antragsteller im Wesentlichen und zusammengefasst an, dass er Tadschike und sunnitischer Moslem sei. Sein Vater habe Afghanistan vor ca. zehn Jahren (sohin ca. im Jahr 2006) wegen ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/28 W241 2202474-2

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Vorverfahren: 1.1. Der Asylwerber (in der Folge: AW), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 11.04.2016 beim Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: BFA) einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge: AsylG). Als Fluchtgrund gab der AW im Wesentlichen an, dass er und seine Familie... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/24 W272 2190515-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren 1.1 Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der im Bundesgebiet geborenen minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellten am 14.08.2016 die Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/24 W272 2190517-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren 1.1 Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der im Bundesgebiet geborenen minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellten am 14.08.2016 die Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/24 W272 2190519-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren 1.1 Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der im Bundesgebiet geborenen minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellten am 14.08.2016 die Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/24 W272 2208600-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren 1.1 Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Russischen Föderation, der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind verheiratet und Eltern und gesetzliche Vertreter der im Bundesgebiet geborenen minderjährigen Dritt- und Viertbeschwerdeführerinnen. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin reisten gemeinsam auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellten am 14.08.2016 die Anträge au... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/16 W215 2167931-2

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, eine Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 12.10.2015 in Österreich seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 31.07.2017, Zahl , wurde dieser Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/16 I415 2202509-2

Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/16 I415 2202510-2

Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/16 I415 2202511-2

Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/16 I415 2202512-2

Begründung: 1. Verfahrensgang Der Antragsteller 1 reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Antragstellerin 2 sowie dem mj. Drittantragssteller ins Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen (folgend kurz: „A1 bis A3") erstmals jeweils am 01.01.2016 gemeinsam Anträge auf internationalen Schutz. Der Antragsteller 4 („A4“) wurde am XXXX in Österreich geboren. Für diesen wurde erstmals am 26.01.2016 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Bei der Erstb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/10 W154 1429302-4

Begründung: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte erstmals am 10.07.2012 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Verfahren brachte der BF vor, aus der Provinz Sar-e Pul in Afghanistan zu stammen. Als Fluchtgrund gab der BF im Wesentlichen an, aufgrund von Problemen mit einem Mädchen, das er heiraten habe wollen und dessen Vater gegen die Heirat gewesen sei, geflüchtet zu sein. Im Falle einer Rückkehr befürchte d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/3 W202 1421043-4

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 06.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (BAA) vom 12.08.2011, 11 08.449-EAST OST, wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm. § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) und be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.07.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/30 W235 2191955-3

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren: 1.1. Der Antragsteller, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in österreichische Bundesgebiet am 19.09.2012 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am Tag der Antragstellung wurde der Antragsteller einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zunächst angab, dass er am XXXX in XXXX , Afghanistan, geboren und afghanischer S... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/26 I419 2154995-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Der im
Spruch: genannte Fremde stellte am 26.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das BFA verbunden mit einer Rückkehrentscheidung und der Feststellung der Zulässigkeit der Abschiebung nach Nigeria abwies, was dieses Gericht am 02.05.2018 bestätigte (I408 2154995-1/21E). Der VfGH lehnte die Behandlung einer Beschwerde dagegen ab (E 2309/2018-20), eine Revision wies der VwGH am 05.02.2019 zurück (Ra 2019/18/0029-4). Der Fremde verbrachte 2... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/23 L525 1417639-6

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „Erstbeschwerdeführer“ bis „Sechstbeschwerdeführerin“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten die Erst- Zweit- und Drittbeschwerdeführer nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 23.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz ein. Die Erst- und Zweitbeschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.06.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/6/23 L525 1417640-6

Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführer (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als „Erstbeschwerdeführer“ bis „Sechstbeschwerdeführerin“ bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Armenien und brachten die Erst- Zweit- und Drittbeschwerdeführer nach rechtswidriger Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 23.07.2010 Anträge auf internationalen Schutz ein. Die Erst- und Zweitbeschwe... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.06.2020

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