Entscheidungen zu § 15 PG 1965

Bundesverwaltungsgericht

9 Dokumente

Entscheidungen 1-9 von 9

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/30 W173 2271007-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/9/4 W228 2294019-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins.       Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 04.03.2024 festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 01.02.2024 an als Hinterbliebene ihres am 12.01.2024 verstorbenen Ehegatten, Herrn Gruppeninspektor i.R. XXXX , ein Versorgungsbezug nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 273,25 gebührt. Dieser bes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.09.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/27 W255 2296814-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.08.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/23 W228 2243341-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) hat mit Bescheid vom 18.02.2021, Zl. XXXX , festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) vom 01.12.2020 an als Hinterbliebene ihres am 12.11.2020 verstorbenen Ehegatten ein Versorgungsbezug nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 1.516,38 gebührt. Dieser besteht aus einem Versorgungsgenuss von € 1.281,62 sowie einer Nebenge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/23 W255 2209255-1

Entscheidungsgründe: 1.       Verfahrensgang: 1.1.    Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) hat nach dem Tod ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten, am XXXX einen Antrag auf Zuerkennung von Witwenversorgungsbezug gestellt. 1.2.    Mit Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) vom 14.11.2017, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass der BF als Hinterbliebener ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten ab 01.10.2017 ein Versorgungsbezug nach dem PG in... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/4/22 W255 2230524-1

Entscheidungsgründe: 1.       Verfahrensgang: 1.1.    Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) hat nach dem Tod ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten, einen Antrag auf Zuerkennung von Witwenpension gestellt. 1.2.    Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (im Folgenden: BVAEB) vom 12.03.2020, GZ: XXXX , wurde festgestellt, dass der BF als Hinterbliebene ihres am XXXX verstorbenen Ehegatten ab dem auf den... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.04.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/20 W201 2003999-2

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: 1.Mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom XXXX , GZ XXXX , wurde die zwischen Frau Mag. XXXX (in der Folge BF) und XXXX , geboren am XXXX , am XXXX geschlossene Ehe gemäß § 55a Ehegesetz geschieden. Der Beschluss erwuchs am selben Tag in Rechtskraft. Zugleich verpflichtete sich Herr XXXX am selben Tag im gerichtlich abgeschlossenen Vergleich, XXXX , unter anderem der BF ab 01.10.1999 einen monatlichen Unterhalt in der Höhe ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/21 W228 2220339-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (im Folgenden: BVA) hat mit Bescheid vom 28.03.2019, Zl: XXXX , festgestellt, dass Vizeleutnant XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) vom 01.04.2019 an als Hinterbliebener seiner am 07.03.2019 verstorbenen Ehegattin, Frau Amtsrätin i.R. XXXX , ein Versorgungsbezug nach dem PG 1965 in der Höhe von monatlich brutto € 366,03 gebührt. Dieser Versorgungsbezug bestehe aus einem Versorgungsgenuss von... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/12/5 W201 2116313-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mag. XXXX (in der Folge Beschwerdeführerin ) befindet sich seit dem 01.09.2013 im Ruhestand. 2. Mit Bescheid vom 02.10.2015, XXXX wurde der Antrag der Beschwerdeführerin von der BVA, wegen entschiedener Sache zurückgewiesen. Begründend führte belangte Behörde aus, mit Bescheid vom 19. März 2015, GZ: 3395 - 310353/17, habe die BVA, Pensionsservice, festgestellt, dass die Beschwerdeführerin nach ihren am 4.11.2014 verstorbenen Ehegatten gemäß § 14... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.12.2018

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