Die Beschwerdeführerin steht als Hauptschuloberlehrerin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Vorarlberg. Mit Eingabe vom 12. April 2005 beantragte sie (für das Schuljahr 2005/2006) weiterhin die Herabsetzung ihrer Lehrverpflichtung auf ein Ausmaß von 18 Unterrichtsstunden wöchentlich. Darauf erging an sie am 9. Mai 2005 folgende Erledigung: "Betrifft: Herabsetzung der Jahresnorm Sehr geehrte Frau B, aufgrund Ihres Antrages setzt die Vorarl... mehr lesen...
Index: 64/03 Landeslehrer
Norm: LDG 1984 §45 Abs1 idF 2001/I/047;LDG 1984 §45 Abs3 idF 2001/I/047;
Rechtssatz: Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofes hat die Herabsetzung der Lehrverpflichtung gemäß § 45 LDG 1984 durch die Erlassung eines rechtsgestaltenden Bescheides zu erfolgen, aus welchem das präzise Ausmaß der herabgesetzten Lehrverpflichtung hervorzugehen hat. European Case Law ... mehr lesen...
Zur Vorgeschichte wird auf das hg. Erkenntnis vom 19. März 2003, Zl. 2002/12/0288, verwiesen. In der Zwischenzeit steht der Beschwerdeführer in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Niederösterreich. Mit dem zuletzt genannten Erkenntnis wurde ein im Instanzenzug ergangener Bescheid der belangten Behörde vom 12. Juli 2002, mit welchem dem Beschwerdeführer gemäß § 45 Abs. 1 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302 (im Folgenden: LDG 1984), im S... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;GehG 1956 §61 Abs1;LDG 1984 §45 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: § 45 Abs. 1 LDG 1984 regelt die Voraussetzungen, unter denen näher genannte Wegzeiten auf die Erfüllung der Lehrverpflichtung angerechnet werden. Der dort umschriebene Anrechnungsvorgang (oder sein Unterbleiben) führt entweder zum Ergebn... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht seit Ablauf des 31. März 2004 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Land Niederösterreich. Im Schuljahr 1999/2000 war seine Stammschule die Sondererziehungsanstalt A. Mit Eingabe vom 26. Jänner 2001 beantragte er - zur Vermeidung einer Verjährung gemäß § 13b des Gehaltsgesetzes, BGBl. Nr. 54/1956 - für das Schuljahr 1999/2000 gemäß § 49 Abs. 1a des Landeslehrerdienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302 (im Folgenden: LDG 1984) eine Lehrpflic... mehr lesen...
Index: L26003 Lehrer/innen Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;LDG 1984 §45 Abs1;LDG 1984 §49 Abs1a idF 1999/I/006;LDHG NÖ 1976 §2;LDHG NÖ 1976 §3;LDHG NÖ 1976 §4 idF 2600-2;LDHG NÖ 1976 §5 Abs1;LDHG NÖ 1976 §7;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/12/0288 E 19. März 2003 RS 1(hier: der erstinstanzliche Bescheid des Bezirksschulrates Zwettl vom 20. März 2001... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich; seine Stammschule ist die SES A. Mit Eingabe vom 4. August 2000 beantragte der Beschwerdeführer die Anrechnung von Wegzeiten im Ausmaß von mindestens drei Jahreswochenstunden auf die Lehrverpflichtung für das Schuljahr 1999/2000 gemäß § 45 Abs. 1 des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes 1984, BGBl. Nr. 302 (im Folgenden: LDG). Am 26. Jänner 2001 erließ der Bezirksschulrat Zwettl einen B... mehr lesen...
Index: L26003 Lehrer/innen Niederösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §56;LDG 1984 §45 Abs1;LDHG NÖ 1976 §2;LDHG NÖ 1976 §3;LDHG NÖ 1976 §4 idF 2600-2;LDHG NÖ 1976 §5 Abs1;LDHG NÖ 1976 §7;VwRallg;
Rechtssatz: Maßgebend für die Zuständigkeit einer Behörde zur Erlassung eines Bescheides ist die im Zeitpunkt der Erlassung geltende Rechtslage (vgl. Walter-Maye... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin steht als Professorin in einem öffentlichrechtlichen Dienstverhältnis zum Land Steiermark. Ihre Dienststelle ist das Landesinstitut für Hörgeschädigtenbildung. In den erstinstanzlichen Verwaltungsakten finden sich von der Beschwerdeführerin und der Schulleiterin unterfertigte "Beschäftigungsnachweise für die Schuljahre 1998/99, 1999/2000 und 2000/2001, in denen unter der Rubrik "Verminderung d. LV durch die Führung der Klassenvorstandsgeschäfte" die Worte "Ber.s... mehr lesen...
Index: 63/02 Gehaltsgesetz64/03 Landeslehrer
Norm: GehG 1956 §13a;GehG 1956 §61 Abs1 idF 1994/016;LDG 1984 §106 Abs1 Z1;LDG 1984 §45 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2002/12/0279 E 19. Februar 2003 2002/12/0278 E 19. Februar 2003
Rechtssatz: Die belangte Behörde war auf Grund des von ihr durchgeführten Verfahrens noch nicht berechtigt, von einer mangelnden Gebührlichkeit der Vergütun... mehr lesen...
Die 1961 geborene Beschwerdeführerin steht als Landeslehrerin (Sonderschullehrerin) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Ihre Dienststelle (Stammdienststelle) ist die Sonderschule X. Im beschwerdegegenständlichen Schuljahr 1991/92 hatte sie überdies an einer Reihe weiterer Schulen Unterricht zu erteilen und Dienst zu verrichten (Volksschulen A, B, C, Hauptschule D). Der Aktenlage zufolge ergaben sich zwischen der Beschwerdeführerin und dem La... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren64/03 Landeslehrer
Norm: AVG §60;LDG 1984 §45 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1995:1994120290.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
