Steiermärkisches Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2005 (Stmk. ElWOG 2005) Fundstelle

Hauptstück I
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Geltungsbereich, Ziele

§ 2

Begriffsbestimmungen

§ 3

Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen

§ 4

Grundsätze beim Betrieb von Elektrizitätsunternehmen

Hauptstück II
Erzeugungsanlagen

§ 5

Genehmigungspflicht

§ 6

Antragsunterlagen

§ 6a

Genehmigung von Erzeugungsanlagen von erneuerbarer Energie

§ 7

Vereinfachtes Verfahren

§ 8

Mündliche Verhandlung, Genehmigungsverfahren, Anhörungsrechte

§ 9

Parteien

§ 10

Voraussetzungen für die Erteilung der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung

§ 11

Erteilung der Genehmigung

§ 12

Fertigstellung, fachlich geeignete Person

§ 13

Betriebsgenehmigung, Probebetrieb

§ 14

Abweichungen von der Genehmigung

§ 15

Amtswegige Überprüfung

§ 16

Auflassung, Vorkehrungen

§ 17

Erlöschen der elektrizitätsrechtlichen Genehmigung

§ 18

Nicht genehmigte Erzeugungsanlagen

§ 19

Einstweilige Sicherheitsmaßnahmen

§ 19a

Enteignung

Hauptstück III
Betrieb von Netzen, Regelzonen

Abschnitt 1
Netzzugang, Allgemeine Rechte und Pflichten der Netzbetreiberinnen/Netzbetreiber

§ 20

Geregelter Netzzugang

§ 21

Transparenz bei nicht ausreichender Kapazität

§ 22

Netzzugangsberechtigung und –verweigerung

§ 23

Allgemeine Netzbedingungen

§ 24

Lastprofile

§ 25

Kosten des Netzanschlusses

§ 26

Technische Betriebsleiterin/Technischer Betriebsleiter

§ 27

Aufrechterhaltung der Leistung

Abschnitt 2
Betreiberinnen/Betreiber von Verteilernetzen

§ 28

Recht zum Netzanschluss

§ 29

Pflichten der Betreiberinnen/Betreiber von Verteilernetzen

§ 30

Ausnahmen von der Allgemeinen Anschlusspflicht

§ 31

Versorgung über Direktleitungen

Abschnitt 3
Betreiberinnen/Betreiber von Übertragungsnetzen, Regelzonen

§ 32

Pflichten der Übertragungsnetzbetreiberinnen/Übertragungsnetzbetreiber

§ 33

Einteilung der Regelzonen, Aufgaben

§ 33a

Netzentwicklungsplan

§ 33b

Ausschreibung der Primärregelleistung

§ 33c

Aufbringung der Mittel für die Bereitstellung der Primärregelleistung

Hauptstück IV
Netzzugangsberechtigte, Fonds

Abschnitt 1
Kundinnen/Kunden, Netzbenutzerinnen/Netzbenutzer

§ 34

Netzzugangsberechtigung

§ 35

Netzbenutzerinnen/Netzbenutzer

§ 36

Pflichten der Elektrizitätsunternehmen als Stromhändler und Lieferanten

§ 36a

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Belieferung mit elektrischer Energie

§ 36b

Grundversorgung

Abschnitt 2
Erzeugerinnen/Erzeuger

§ 37

Pflichten der Erzeugerinnen/Erzeuger

§ 37a

Kleinsterzeugungsanlagen

Abschnitt 3
Ökofonds

§ 38

Einrichtung und Verwaltung eines Fonds

Hauptstück V
Bilanzgruppen, Ausübungsvoraussetzungen

Abschnitt 1
Bilanzgruppen

§ 39

Bildung und Aufgaben von Bilanzgruppen

Abschnitt 2
Ausübungsvoraussetzungen für Bilanzgruppenverantwortliche, Widerruf der Genehmigung

§ 40

Allgemeine Bedingungen

§ 41

Aufsicht, Widerruf und Endigung der Genehmigung

Abschnitt 3
Bilanzgruppenkoordinatorin/Bilanzgruppenkoordinator

§ 42

Namhaftmachung, Aufgaben

Hauptstück VI
Ausübungsvoraussetzungen für Verteilernetze

§ 43

(Anm.: entfallen)

§ 44

Elektrizitätswirtschaftliche Konzession, Voraussetzungen für die Konzessionserteilung

§ 45

Verfahren zur Konzessionserteilung, Parteistellung, Anhörungsrechte

§ 46

Erteilung der elektrizitätswirtschaftlichen Konzession

§ 47

Geringfügige Erweiterungen des Konzessionsgebietes

§ 48

Ausübung

§ 49

Geschäftsführerin/Geschäftsführer

§ 50

Pächterin/Pächter

§ 51

Fortbetriebsrechte

§ 52

Ausübung der Fortbetriebsrechte

Hauptstück VII
Erlöschen der Berechtigung zum Verteilnetzbetrieb

§ 53

(Anm.: entfallen)

§ 54

Endigung der Konzession

§ 55

Entziehung der Konzession

§ 56

Maßnahmen zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung

Hauptstück VIII
Genehmigung der Allgemeinen Bedingungen, Behörde, Auskunftspflicht

Abschnitt 1
Genehmigung der Allgemeinen Bedingungen, Veröffentlichung

§ 57

Verfahren

Abschnitt 2
Behörde, Auskunftspflicht

§ 58

Behörde, eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 58a

Regulierungsbehörde, Aufsicht der Landesregierung

§ 59

Auskunftspflichten und Überwachungsaufgaben

§ 60

Datenverarbeitung

Hauptstück IX
Elektrizitätsbeirat, Berichtspflicht

§ 61

Aufgaben des Elektrizitätsbeirates, Mitglieder

§ 62

Berichtspflicht

Hauptstück X
Nachweise für Strom aus fossilen Energiequellen

§ 63

Besondere Bestimmungen über Nachweise für Strom aus hocheffizienter KWK

§ 63a

Benennung hocheffizienter KWK-Anlagen

§ 63b

Anerkennung von Nachweisen aus anderen Staaten

§ 63c

Berichtswesen KWK

Hauptstück XI
Straf-, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 64

Strafbestimmungen

§ 65

Verweise

§ 66

EU-Recht

§ 67

Übergangsbestimmungen

§ 67a

Übergangsbestimmungen zur Novelle LGBl. Nr 89/2011

§ 68

Schlussbestimmungen

§ 69

Inkrafttreten von Novellen

§ 70

Außerkrafttreten

Anlage

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