Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 02.11.2024
(1)Absatz einsDieses Bundesgesetz tritt nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen in Kraft:
a)Litera aGegenüber den Ländern für die Ausführungsgesetzgebung zu den §§ 11 bis 14, 18 bis 21, 24 bis 27, 30 bis 33, 48 bis 51 und 129 Abs. 4 bis 6 mit dem Tage der Kundmachung; die Ausführungsgesetze der Länder sind innerhalb eines Jahres, vom Tage der Kundmachung dieses Bundesgesetzes an gerechnet, zu erlassen;Gegenüber den Ländern für die Ausführungsgesetzgebung zu den Paragraphen 11 bis 14, 18 bis 21, 24 bis 27, 30 bis 33, 48 bis 51 und 129 Absatz 4 bis 6 mit dem Tage der Kundmachung; die Ausführungsgesetze der Länder sind innerhalb eines Jahres, vom Tage der Kundmachung dieses Bundesgesetzes an gerechnet, zu erlassen;
b)Litera bfür die Erlassung von Verordnungen auf Grund der Bestimmungen dieses Bundesgegesetzes mit dem Tage der Kundmachung, wobei diese Verordnungen jedoch erst gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes über die jeweilige Schulart, auf die sie sich beziehen, in Kraft zu setzen sind;
c)Litera cdie §§ 130 bis 133 mit dem Tage der Kundmachung;die Paragraphen 130 bis 133 mit dem Tage der Kundmachung;
d)Litera ddie §§ 1 bis 10, 15 bis 17, 22, 23, 46, 47, 52 bis 57, 59, 62 bis 73, 78, 102 bis 117, 125 bis 128 und 129 Abs. 1 bis 3 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt;die Paragraphen eins bis 10, 15 bis 17, 22, 23, 46, 47, 52 bis 57, 59, 62 bis 73, 78, 102 bis 117, 125 bis 128 und 129 Absatz eins bis 3 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt;
e)Litera edie §§ 34 bis 45 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt, mit der Maßgabe, daßdie Paragraphen 34 bis 45 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß
1.Ziffer einsfür jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in die erste Klasse eines Gymnasiums, eines Realgymnasiums, einer Realschule oder einer Frauenoberschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1969/70,
2.Ziffer 2für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1965/66 in den ersten Jahrgang einer Aufbaumittelschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1969/70,
3.Ziffer 3für jene Schüler, die spätestens im Schuljahr 1965/66 in den ersten Halbjahrslehrgang einer Arbeitermittelschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1969/70,
die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
f)Litera f§ 58 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63Paragraph 58, am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63
1.Ziffer einsin die erste Klasse einer zweijährigen Fachschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1963/64,
2.Ziffer 2in die erste Klasse einer dreijährigen Fachschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1964/65,
die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
g)Litera gdie §§ 60 und 61 sowie 79 bis 85 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in die erste Klasse einer Handelsschule oder einer Abendhandelsschule oder in das erste Semester einer Fürsorgerinnenschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1963/64 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;die Paragraphen 60 und 61 sowie 79 bis 85 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in die erste Klasse einer Handelsschule oder einer Abendhandelsschule oder in das erste Semester einer Fürsorgerinnenschule eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1963/64 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
h)Litera hdie §§ 74 bis 77 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Handelsakademie, einer Abendhandelsakademie oder einer höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Frauenberufe eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1965/66 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;die Paragraphen 74 bis 77 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Handelsakademie, einer Abendhandelsakademie oder einer höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Frauenberufe eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1965/66 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
i)Litera idie §§ 86 bis 101 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen oder einer Bildungsanstalt für Kindergärtnerinnen eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1964/65 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;die Paragraphen 86 bis 101 am 1. September 1963, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Bildungsanstalt für Arbeitslehrerinnen oder einer Bildungsanstalt für Kindergärtnerinnen eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1964/65 die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind;
j)Litera jdie §§ 28 und 29 am 1. September 1966, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt;die Paragraphen 28 und 29 am 1. September 1966, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt;
k)Litera kdie §§ 118 bis 124 am 1. September 1968, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (lit. b) handelt, mit der Maßgabe, daßdie Paragraphen 118 bis 124 am 1. September 1968, soweit es sich nicht um die Erlassung von Verordnungen (Litera b,) handelt, mit der Maßgabe, daß
1.Ziffer einsfür jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1962/63 in den ersten Jahrgang einer Lehrerbildungsanstalt eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1966/67,
2.Ziffer 2für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1967/68 in einen einjährigen Maturantenlehrgang an einer Lehrerbildungsanstalt eintreten, bis zum Ende dieses Schuljahres,
3.Ziffer 3für jene Schüler, die spätestens zu Beginn des Schuljahres 1967/68 in den ersten Jahrgang eines zweijährigen Maturantenlehrganges an einer Lehrerbildunganstalt eintreten, bis zum Abschluß ihrer Schulzeit, längstens aber bis zum Ende des Schuljahres 1968/69,
die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind. Kuratorien für künftige Pädagogische Akademien des Bundes (§ 124) können bereits ab 1. September 1965 eingerichtet werden; dabei finden die Bestimmungen des § 124 Abs. 3 lit. b über die Zugehörigkeit des Direktors und von Vertretern des Lehrerkollegiums der Pädagogischen Akademie des Bundes so lange keine Anwendung, als der Direktor beziehungsweise das Lehrerkollegium der betreffenden künftigen Pädagogischen Akademie des Bundes nicht bestellt sind.die bisher geltenden Vorschriften weiter anzuwenden sind. Kuratorien für künftige Pädagogische Akademien des Bundes (Paragraph 124,) können bereits ab 1. September 1965 eingerichtet werden; dabei finden die Bestimmungen des Paragraph 124, Absatz 3, Litera b, über die Zugehörigkeit des Direktors und von Vertretern des Lehrerkollegiums der Pädagogischen Akademie des Bundes so lange keine Anwendung, als der Direktor beziehungsweise das Lehrerkollegium der betreffenden künftigen Pädagogischen Akademie des Bundes nicht bestellt sind.Überdies können ab 1. September 1966 Pädagogische Akademien als Schulversuch (§ 7) eingerichtet werden; in einem Land, in dem eine Pädagogische Akademie des Bundes als Schulversuch eingerichtet wird, darf zugleich kein einjähriger Maturantenlehrgang geführt werden.Überdies können ab 1. September 1966 Pädagogische Akademien als Schulversuch (Paragraph 7,) eingerichtet werden; in einem Land, in dem eine Pädagogische Akademie des Bundes als Schulversuch eingerichtet wird, darf zugleich kein einjähriger Maturantenlehrgang geführt werden.
(2)Absatz 2Für die Zeit vom 1. Jänner 1965 bis zum 31. August 1968 tritt in den §§ 43, 57, 71, 92, 100, 108 und 116 an die Stelle der Klassenschülerhöchstzahl 36 die Klassenschülerhöchstzahl 40. Die Klassenschülerhöchstzahl 40 darf während dieses Zeitraumes in einer Klasse jeweils für die Dauer eines Schuljahres nur überschritten werden, wenn ihre Einhaltung in diesem Schuljahr aus nicht behebbaren personellen oder räumlichen Gründen undurchführbar ist. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, hat das Bundesministerium für Unterricht bei Bundesschulen auf Antrag des zuständigen Landesschulrates (Kollegium) beziehungsweise bei Zentrallehranstalten auf Antrag des Leiters durch Mitteilung an den Landesschulrat beziehungsweise an den Leiter der Zentrallehranstalt festzustellen. Bei Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht der unter den ersten Satz fallenden Schularten hat das Bundesministerium für Unterricht die Feststellung auf Antrag des Schulerhalters mit Bescheid zu treffen; der Antrag ist bei der Schulbehörde erster Instanz einzubringen. Die vorstehenden Bestimmungen sind auf private Pflichtschulen mit Öffentlichkeitsrecht sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß für die Erlassung des Bescheides der Landesschulrat zuständig ist.Für die Zeit vom 1. Jänner 1965 bis zum 31. August 1968 tritt in den Paragraphen 43,, 57, 71, 92, 100, 108 und 116 an die Stelle der Klassenschülerhöchstzahl 36 die Klassenschülerhöchstzahl 40. Die Klassenschülerhöchstzahl 40 darf während dieses Zeitraumes in einer Klasse jeweils für die Dauer eines Schuljahres nur überschritten werden, wenn ihre Einhaltung in diesem Schuljahr aus nicht behebbaren personellen oder räumlichen Gründen undurchführbar ist. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, hat das Bundesministerium für Unterricht bei Bundesschulen auf Antrag des zuständigen Landesschulrates (Kollegium) beziehungsweise bei Zentrallehranstalten auf Antrag des Leiters durch Mitteilung an den Landesschulrat beziehungsweise an den Leiter der Zentrallehranstalt festzustellen. Bei Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht der unter den ersten Satz fallenden Schularten hat das Bundesministerium für Unterricht die Feststellung auf Antrag des Schulerhalters mit Bescheid zu treffen; der Antrag ist bei der Schulbehörde erster Instanz einzubringen. Die vorstehenden Bestimmungen sind auf private Pflichtschulen mit Öffentlichkeitsrecht sinngemäß mit der Maßgabe anzuwenden, daß für die Erlassung des Bescheides der Landesschulrat zuständig ist.
(3)Absatz 3(Grundsatzbestimmung.) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Ausführungsgesetze der Länder zu den §§ 11 bis 14, 18 bis 21, 24 bis 27, 48 bis 51 und 129 Abs. 4 bis 6 ist mit 1. September 1963, jener zu den §§ 30 bis 33 mit 1. September 1966 festzusetzen. Für die Zeit vom 1. Jänner 1965 bis zum 31. August 1968 tritt in den §§ 14, 21, 33 Abs. 1 und 51 an die Stelle der Klassenschülerhöchstzahl 36 die Klassenschülerhöchstzahl 40. Die Klassenschülerhöchstzahl 40 darf während dieses Zeitraumes in einer Klasse jeweils für die Dauer eines Schuljahres nur überschritten werden, wenn ihre Einhaltung in diesem Schuljahr aus nicht behebbaren personellen oder räumlichen Gründen undurchführbar ist. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, hat bei den öffentlichen Pflichtschulen die nach dem Ausführungsgesetz zuständige Behörde nach Anhörung des Landesschulrates (Kollegium), bei Volks-, Haupt- und Sonderschulen sowie Polytechnischen Lehrgängen überdies nach Anhörung des Bezirksschulrates (Kollegium), festzustellen; ist die nach dem Ausführungsgesetz zuständige Behörde eine der genannten Schulbehörden des Bundes, so entfällt das Erfordernis ihrer Anhörung.(Grundsatzbestimmung.) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Ausführungsgesetze der Länder zu den Paragraphen 11 bis 14, 18 bis 21, 24 bis 27, 48 bis 51 und 129 Absatz 4 bis 6 ist mit 1. September 1963, jener zu den Paragraphen 30 bis 33 mit 1. September 1966 festzusetzen. Für die Zeit vom 1. Jänner 1965 bis zum 31. August 1968 tritt in den Paragraphen 14,, 21, 33 Absatz eins und 51 an die Stelle der Klassenschülerhöchstzahl 36 die Klassenschülerhöchstzahl 40. Die Klassenschülerhöchstzahl 40 darf während dieses Zeitraumes in einer Klasse jeweils für die Dauer eines Schuljahres nur überschritten werden, wenn ihre Einhaltung in diesem Schuljahr aus nicht behebbaren personellen oder räumlichen Gründen undurchführbar ist. Ob diese Voraussetzung gegeben ist, hat bei den öffentlichen Pflichtschulen die nach dem Ausführungsgesetz zuständige Behörde nach Anhörung des Landesschulrates (Kollegium), bei Volks-, Haupt- und Sonderschulen sowie Polytechnischen Lehrgängen überdies nach Anhörung des Bezirksschulrates (Kollegium), festzustellen; ist die nach dem Ausführungsgesetz zuständige Behörde eine der genannten Schulbehörden des Bundes, so entfällt das Erfordernis ihrer Anhörung.
(4)Absatz 4Für jene Schüler, die die lehrplanmäßig letzte Klasse (den lehrplanmäßig letzten Jahrgang) einer auslaufenden Schulart nicht erfolgreich besucht haben und zur Wiederholung der betreffenden Klasse berechtigt sind, verlängert sich die Anwendbarkeit der bisher geltenden Vorschriften um ein Schuljahr.
(5)Absatz 5Die Änderungen dieses Bundesgesetzes auf Grund des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 408/1991 treten mit 1. September 1991 in Kraft.Die Änderungen dieses Bundesgesetzes auf Grund des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 408 aus 1991, treten mit 1. September 1991 in Kraft.
(6)Absatz 6Die folgenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 323/1993 treten wie folgt in Kraft:Die folgenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 323 aus 1993, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 2a, § 6, § 7 Abs. 5a, § 8a Abs. 1, 2 und 4, § 8b Abs. 1 und 2, § 8c, § 10 Abs. 2 und 3, § 16 Abs. 1 und 3, § 39 Abs. 1 Z 1 sowie Abs. 4, § 46 Abs. 2, § 57, § 58 Abs. 4 und 5, § 59 Abs. 1, § 60 Abs. 2, § 61 Abs. 1, § 62 Abs. 1 und 3, § 62a Abs. 1, § 63 Abs. 4, § 63a Abs. 1 und 2, § 64 Abs. 4, § 69 Abs. 1, § 71, § 72 Abs. 5, § 73 Abs. 1, § 74 Abs. 2, § 75 Abs. 1, § 76, § 77 Abs. 1, § 80 Abs. 4, § 83 Abs. 2 (Anm.: richtig: § 83 Abs. 1 und 2), § 96 Abs. 1, § 100, § 104 Abs. 1, § 106 Abs. 2, § 108, § 110, § 111 Abs. 4, § 111 Abs. 7, § 112 Abs. 2, § 113 Abs. 2 und 3, § 114 Abs. 1 und 3, § 119 Abs. 6, 7, 8 und 10, § 120 Abs. 5, § 122, § 131a Abs. 7, § 131b Abs. 3 und § 133 Abs. 1 sowie der Entfall des § 39 Abs. 3, § 43 Abs. 3 und 4, § 81 Abs. 2 und § 82 Abs. 2 mit 1. September 1993,Paragraph 2 a,, Paragraph 6,, Paragraph 7, Absatz 5 a,, Paragraph 8 a, Absatz eins,, 2 und 4, Paragraph 8 b, Absatz eins und 2, Paragraph 8 c,, Paragraph 10, Absatz 2 und 3, Paragraph 16, Absatz eins und 3, Paragraph 39, Absatz eins, Ziffer eins, sowie Absatz 4,, Paragraph 46, Absatz 2,, Paragraph 57,, Paragraph 58, Absatz 4 und 5, Paragraph 59, Absatz eins,, Paragraph 60, Absatz 2,, Paragraph 61, Absatz eins,, Paragraph 62, Absatz eins und 3, Paragraph 62 a, Absatz eins,, Paragraph 63, Absatz 4,, Paragraph 63 a, Absatz eins und 2, Paragraph 64, Absatz 4,, Paragraph 69, Absatz eins,, Paragraph 71,, Paragraph 72, Absatz 5,, Paragraph 73, Absatz eins,, Paragraph 74, Absatz 2,, Paragraph 75, Absatz eins,, Paragraph 76,, Paragraph 77, Absatz eins,, Paragraph 80, Absatz 4,, Paragraph 83, Absatz 2, Anmerkung, richtig: Paragraph 83, Absatz eins und 2), Paragraph 96, Absatz eins,, Paragraph 100,, Paragraph 104, Absatz eins,, Paragraph 106, Absatz 2,, Paragraph 108,, Paragraph 110,, Paragraph 111, Absatz 4,, Paragraph 111, Absatz 7,, Paragraph 112, Absatz 2,, Paragraph 113, Absatz 2 und 3, Paragraph 114, Absatz eins und 3, Paragraph 119, Absatz 6,, 7, 8 und 10, Paragraph 120, Absatz 5,, Paragraph 122,, Paragraph 131 a, Absatz 7,, Paragraph 131 b, Absatz 3 und Paragraph 133, Absatz eins, sowie der Entfall des Paragraph 39, Absatz 3,, Paragraph 43, Absatz 3 und 4, Paragraph 81, Absatz 2 und Paragraph 82, Absatz 2, mit 1. September 1993,
2.Ziffer 2§ 80 Abs. 1 und § 82 Abs. 4 sowie der Entfall des § 81 Abs. 2 und § 82 Abs. 2 mit 1. September 1994,Paragraph 80, Absatz eins und Paragraph 82, Absatz 4, sowie der Entfall des Paragraph 81, Absatz 2 und Paragraph 82, Absatz 2, mit 1. September 1994,
3.Ziffer 3die Grundsatzbestimmungen des § 8a Abs. 3, § 8b Abs. 3, § 11 Abs. 1 und 4 (Anm.: richtig: § 11 Abs. 1), § 21, § 33, § 49 Abs. 4 und § 51 sowie der Entfall des § 13 Abs. 3 (Anm.: richtig: Entfall des § 14 Abs. 3) sowie § 27 Abs. 3 und 5 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt.die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 8 a, Absatz 3,, Paragraph 8 b, Absatz 3,, Paragraph 11, Absatz eins und 4 Anmerkung, richtig: Paragraph 11, Absatz eins,), Paragraph 21,, Paragraph 33,, Paragraph 49, Absatz 4 und Paragraph 51, sowie der Entfall des Paragraph 13, Absatz 3, Anmerkung, richtig: Entfall des Paragraph 14, Absatz 3,) sowie Paragraph 27, Absatz 3 und 5 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt.
(7)Absatz 7Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 512/1993 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 512 aus 1993, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 2 Abs. 3 und § 81 Abs. 1 mit 1. September 1994,Paragraph 2, Absatz 3 und Paragraph 81, Absatz eins, mit 1. September 1994,
2.Ziffer 2§ 5 Abs. 2 und 3, § 6 Abs. 1 und 4a, § 8, § 8a Abs. 1, § 8d Abs. 1 und 2, § 35 Abs. 5, § 42 Abs. 2a, § 119 Abs. 8a und § 123 Abs. 5 hinsichtlich der Vorschulstufe, der 1. und 5. Schulstufe sowie des Polytechnischen Lehrganges mit 1. September 1994, hinsichtlich der 2. und 6. Schulstufe mit 1. September 1995, hinsichtlich der 3. und 7. Schulstufe mit 1. September 1996 und hinsichtlich der 4. und 8. Schulstufe mit 1. September 1997,Paragraph 5, Absatz 2 und 3, Paragraph 6, Absatz eins und 4a, Paragraph 8,, Paragraph 8 a, Absatz eins,, Paragraph 8 d, Absatz eins und 2, Paragraph 35, Absatz 5,, Paragraph 42, Absatz 2 a,, Paragraph 119, Absatz 8 a und Paragraph 123, Absatz 5, hinsichtlich der Vorschulstufe, der 1. und 5. Schulstufe sowie des Polytechnischen Lehrganges mit 1. September 1994, hinsichtlich der 2. und 6. Schulstufe mit 1. September 1995, hinsichtlich der 3. und 7. Schulstufe mit 1. September 1996 und hinsichtlich der 4. und 8. Schulstufe mit 1. September 1997,
3.Ziffer 3§ 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 4 hinsichtlich der Vorschulstufe und der 1. Schulstufe mit 1. September 1993, hinsichtlich der 2. Schulstufe mit 1. September 1994, hinsichtlich der 3. Schulstufe mit 1. September 1995 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen mit 1. September 1996,Paragraph 9, Absatz 2 und Paragraph 10, Absatz 4, hinsichtlich der Vorschulstufe und der 1. Schulstufe mit 1. September 1993, hinsichtlich der 2. Schulstufe mit 1. September 1994, hinsichtlich der 3. Schulstufe mit 1. September 1995 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen mit 1. September 1996,
4.Ziffer 4§ 23, § 95 Abs. 3a, § 96 Abs. 1 und 1a, § 97, § 98 Abs. 1a, § 100, die §§ 102 bis 109, § 125 Abs. 1, § 126 Abs. 1 und § 131c mit 1. September 1993,Paragraph 23,, Paragraph 95, Absatz 3 a,, Paragraph 96, Absatz eins und 1a, Paragraph 97,, Paragraph 98, Absatz eins a,, Paragraph 100,, die Paragraphen 102 bis 109, Paragraph 125, Absatz eins,, Paragraph 126, Absatz eins und Paragraph 131 c, mit 1. September 1993,
5.Ziffer 5(Anm.: Durch Art. 2 § 2 Abs. 2 Z 7, BGBl. I Nr. 2/2008, als nicht mehr geltend festgestellt)Anmerkung, Durch Artikel 2, Paragraph 2, Absatz 2, Ziffer 7,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,, als nicht mehr geltend festgestellt)
6.Ziffer 6§ 60 Abs. 3 und § 62 Abs. 4 mit 1. Jänner 1996,Paragraph 60, Absatz 3 und Paragraph 62, Absatz 4, mit 1. Jänner 1996,
7.Ziffer 7die Grundsatzbestimmungen des § 8a Abs. 3, § 8d Abs. 3, § 11 Abs. 5, § 13 Abs. 2a, § 18 Abs. 4, § 20 Abs. 3, § 24 Abs. 3, § 25 Abs. 1, § 30 Abs. 4 und § 32 Abs. 3 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen sind entsprechend der Z 2 in Kraft zu setzen,die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 8 a, Absatz 3,, Paragraph 8 d, Absatz 3,, Paragraph 11, Absatz 5,, Paragraph 13, Absatz 2 a,, Paragraph 18, Absatz 4,, Paragraph 20, Absatz 3,, Paragraph 24, Absatz 3,, Paragraph 25, Absatz eins,, Paragraph 30, Absatz 4 und Paragraph 32, Absatz 3, gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen sind entsprechend der Ziffer 2, in Kraft zu setzen,
8.Ziffer 8die Grundsatzbestimmungen des § 11 Abs. 4, § 13 Abs. 1 und des § 14 Abs. 1 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen sind entsprechend der Z 1 (Anm.: richtig: Z 3) in Kraft zu setzen.die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 11, Absatz 4,, Paragraph 13, Absatz eins und des Paragraph 14, Absatz eins, gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen sind entsprechend der Ziffer eins, Anmerkung, richtig: Ziffer 3,) in Kraft zu setzen.
Verordnungen auf Grund der in Z 2 bis 4 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des genannten Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie treten frühestens mit den im ersten Satz dieses Absatzes bezeichneten Zeitpunkten in Kraft.Verordnungen auf Grund der in Ziffer 2 bis 4 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des genannten Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie treten frühestens mit den im ersten Satz dieses Absatzes bezeichneten Zeitpunkten in Kraft.
(8)Absatz 8§ 37 Abs. 4 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 550/1994 tritt mit 1. Jänner 1995 in Kraft.Paragraph 37, Absatz 4, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 550 aus 1994, tritt mit 1. Jänner 1995 in Kraft.
(9)Absatz 9§ 3 Abs. 2 bis 6, die Überschrift des § 8c, § 8c Abs. 1, § 59 Abs. 1, § 61 Abs. 1 und § 131e in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 642/1994 treten mit 1. September 1994 in Kraft.Paragraph 3, Absatz 2 bis 6, die Überschrift des Paragraph 8 c,, Paragraph 8 c, Absatz eins,, Paragraph 59, Absatz eins,, Paragraph 61, Absatz eins und Paragraph 131 e, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 642 aus 1994, treten mit 1. September 1994 in Kraft.
(10)Absatz 10§ 6 Abs. 4, § 47 Abs. 1 und § 59 Abs. 2a in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 435/1995 treten mit 1. September 1995 in Kraft. Verordnungen auf Grund des § 47 Abs. 1 in der vorgenannten Fassung sind spätestens mit 1. September 1998, beginnend mit der 1. Klasse, in Kraft zu setzen.Paragraph 6, Absatz 4,, Paragraph 47, Absatz eins und Paragraph 59, Absatz 2 a, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 435 aus 1995, treten mit 1. September 1995 in Kraft. Verordnungen auf Grund des Paragraph 47, Absatz eins, in der vorgenannten Fassung sind spätestens mit 1. September 1998, beginnend mit der 1. Klasse, in Kraft zu setzen.
(11)Absatz 11Das Hauptstück IIa (§§ 128a und 128b) in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 330/1996 tritt mit 1. September 1996 in Kraft.Das Hauptstück römisch II a (Paragraphen 128 a und 128b) in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 330 aus 1996, tritt mit 1. September 1996 in Kraft.
(12)Absatz 12Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 766/1996 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Nr. 766 aus 1996, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 6 Abs. 1 und 3, § 7 Abs. 1 und 4, § 8a Abs. 1 und 2, § 8c Abs. 4 und 7, § 8d Abs. 2, § 41 Abs. 2, § 59 Abs. 1 Z 2 lit. b, § 63 Abs. 3, § 83 Abs. 2, § 84 Abs. 1, § 102, § 113 Abs. 5 und 6, § 114 Abs. 2 und 3, § 117 Abs. 6, § 122 Abs. 1 und 2, § 124 Abs. 7, § 131d Abs. 4 sowie § 133 Abs. 1 und 2 mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt,Paragraph 6, Absatz eins und 3, Paragraph 7, Absatz eins und 4, Paragraph 8 a, Absatz eins und 2, Paragraph 8 c, Absatz 4 und 7, Paragraph 8 d, Absatz 2,, Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer 2, Litera b,, Paragraph 63, Absatz 3,, Paragraph 83, Absatz 2,, Paragraph 84, Absatz eins,, Paragraph 102,, Paragraph 113, Absatz 5 und 6, Paragraph 114, Absatz 2 und 3, Paragraph 117, Absatz 6,, Paragraph 122, Absatz eins und 2, Paragraph 124, Absatz 7,, Paragraph 131 d, Absatz 4, sowie Paragraph 133, Absatz eins und 2 mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt,
2.Ziffer 2der Entfall des § 129 Abs. 1 bis 3 und 7 mit 1. September 1996,der Entfall des Paragraph 129, Absatz eins bis 3 und 7 mit 1. September 1996,
3.Ziffer 3§ 55 Abs. 1, § 58 Abs. 3a, der Entfall des § 62 Abs. 4, § 63 Abs. 2, § 68, § 69 samt Überschrift, § 73 Abs. 1 lit. b, § 75 Abs. 1 lit. b, § 97 Abs. 2, § 98 samt Überschrift, § 105 Abs. 3 sowie § 106 samt Überschrift mit 1. April 1997,Paragraph 55, Absatz eins,, Paragraph 58, Absatz 3 a,, der Entfall des Paragraph 62, Absatz 4,, Paragraph 63, Absatz 2,, Paragraph 68,, Paragraph 69, samt Überschrift, Paragraph 73, Absatz eins, Litera b,, Paragraph 75, Absatz eins, Litera b,, Paragraph 97, Absatz 2,, Paragraph 98, samt Überschrift, Paragraph 105, Absatz 3, sowie Paragraph 106, samt Überschrift mit 1. April 1997,
4.Ziffer 4(Anm.: Durch Art. 2 § 2 Abs. 2 Z 7, BGBl. I Nr. 2/2008, als nicht mehr geltend festgestellt)Anmerkung, Durch Artikel 2, Paragraph 2, Absatz 2, Ziffer 7,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 2 aus 2008,, als nicht mehr geltend festgestellt)
5.Ziffer 5§ 3 Abs. 4 Z 3 und Abs. 6 Z 1, § 10 Abs. 3, § 16 Abs. 1, § 22, § 23 Abs. 1 und 2, die Überschrift des 4. Unterabschnittes des II. Hauptstückes Teil A Abschnitt I, § 28 samt Überschrift, § 29 samt Überschrift, lit. b des Unterabschnittes 4 des II. Hauptstückes Teil A Abschnitt I, § 55a samt Überschrift, § 58 Abs. 4, der Entfall des § 59 Abs. 5, § 60 Abs. 2, § 62 Abs. 3, § 63 Abs. 4, § 68a samt Überschrift, § 72 Abs. 5, § 74 Abs. 2, § 76 Abs. 2, § 77 Abs. 1 lit. b, § 118, § 119 Abs. 1 und 4, § 120 Abs. 3 und 5, § 123 Abs. 1 sowie § 131a Abs. 1 und 6 mit 1. September 1997,Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 3 und Absatz 6, Ziffer eins,, Paragraph 10, Absatz 3,, Paragraph 16, Absatz eins,, Paragraph 22,, Paragraph 23, Absatz eins und 2, die Überschrift des 4. Unterabschnittes des römisch II. Hauptstückes Teil A Abschnitt römisch eins, Paragraph 28, samt Überschrift, Paragraph 29, samt Überschrift, Litera b, des Unterabschnittes 4 des römisch II. Hauptstückes Teil A Abschnitt römisch eins, Paragraph 55 a, samt Überschrift, Paragraph 58, Absatz 4,, der Entfall des Paragraph 59, Absatz 5,, Paragraph 60, Absatz 2,, Paragraph 62, Absatz 3,, Paragraph 63, Absatz 4,, Paragraph 68 a, samt Überschrift, Paragraph 72, Absatz 5,, Paragraph 74, Absatz 2,, Paragraph 76, Absatz 2,, Paragraph 77, Absatz eins, Litera b,, Paragraph 118,, Paragraph 119, Absatz eins und 4, Paragraph 120, Absatz 3 und 5, Paragraph 123, Absatz eins, sowie Paragraph 131 a, Absatz eins und 6 mit 1. September 1997,
6.Ziffer 6§ 9 Abs. 3, § 15 Abs. 3, § 16 Abs. 5, § 17 Abs. 1, § 34 Abs. 1 und 2, § 35 Abs. 4a, § 39 Abs. 3, § 40 Abs. 1 und 2, § 42 Abs. 1 sowie § 43 Abs. 1a mit 1. September 1997 schulstufenweise aufsteigend,Paragraph 9, Absatz 3,, Paragraph 15, Absatz 3,, Paragraph 16, Absatz 5,, Paragraph 17, Absatz eins,, Paragraph 34, Absatz eins und 2, Paragraph 35, Absatz 4 a,, Paragraph 39, Absatz 3,, Paragraph 40, Absatz eins und 2, Paragraph 42, Absatz eins, sowie Paragraph 43, Absatz eins a, mit 1. September 1997 schulstufenweise aufsteigend,
7.Ziffer 7die Grundsatzbestimmungen des § 14 Abs. 1, § 18 Abs. 3 und 3a, § 20 Abs. 1, § 21, § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 lit. b und Abs. 3, 4 und 6, die Überschrift des § 30, § 30 Abs. 1, 2, 3 und 4, § 31, § 32 Abs. 1 und 2, § 33 sowie betreffend den Entfall des § 129 Abs. 4 bis 6 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen zu § 14 Abs. 1, § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 lit. b, Abs. 3 und 4, zur Überschrift des § 30, zu § 30 Abs. 1, 2, 3 und 4, § 31, § 32 Abs. 1 und 2 sowie § 33 sind mit 1. September 1997 in Kraft, jene zu § 18 Abs. 3 und 3a, § 20 Abs. 1, § 21 sowie § 25 Abs. 6 sind mit 1. September 1997 schulstufenweise aufsteigend in Kraft, jene auf Grund des § 129 Abs. 4 bis 6 sind mit Ablauf des 31. August 1996 außer Kraft zu setzen.die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 14, Absatz eins,, Paragraph 18, Absatz 3 und 3a, Paragraph 20, Absatz eins,, Paragraph 21,, Paragraph 24, Absatz eins,, Paragraph 25, Absatz eins, Litera b und Absatz 3,, 4 und 6, die Überschrift des Paragraph 30,, Paragraph 30, Absatz eins,, 2, 3 und 4, Paragraph 31,, Paragraph 32, Absatz eins und 2, Paragraph 33, sowie betreffend den Entfall des Paragraph 129, Absatz 4 bis 6 gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt; die Ausführungsbestimmungen zu Paragraph 14, Absatz eins,, Paragraph 24, Absatz eins,, Paragraph 25, Absatz eins, Litera b,, Absatz 3 und 4, zur Überschrift des Paragraph 30,, zu Paragraph 30, Absatz eins,, 2, 3 und 4, Paragraph 31,, Paragraph 32, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 33, sind mit 1. September 1997 in Kraft, jene zu Paragraph 18, Absatz 3 und 3a, Paragraph 20, Absatz eins,, Paragraph 21, sowie Paragraph 25, Absatz 6, sind mit 1. September 1997 schulstufenweise aufsteigend in Kraft, jene auf Grund des Paragraph 129, Absatz 4 bis 6 sind mit Ablauf des 31. August 1996 außer Kraft zu setzen.
Verordnungen auf Grund der in Z 3 bis 6 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des genannten Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie dürfen frühestens mit 1. September 1997 in Kraft gesetzt werden.Verordnungen auf Grund der in Ziffer 3 bis 6 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des genannten Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie dürfen frühestens mit 1. September 1997 in Kraft gesetzt werden.
(13)Absatz 13Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/1998 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 20 aus 1998, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 41 Abs. 2, § 55 Abs. 1, § 55a Abs. 1, § 69 Abs. 2, § 83 Abs. 2, § 98 Abs. 4, § 106 Abs. 4, § 114 Abs. 3, § 122 Abs. 2, § 131d Abs. 4 und § 133 Abs. 1 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 55, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz eins,, Paragraph 69, Absatz 2,, Paragraph 83, Absatz 2,, Paragraph 98, Absatz 4,, Paragraph 106, Absatz 4,, Paragraph 114, Absatz 3,, Paragraph 122, Absatz 2,, Paragraph 131 d, Absatz 4 und Paragraph 133, Absatz eins, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 46 Abs. 3, § 56 Abs. 3, § 59 Abs. 2a, die Überschrift des IIa. Hauptstückes, § 128a Abs. 1 sowie § 128c treten mit 1. Jänner 1998 in Kraft,Paragraph 46, Absatz 3,, Paragraph 56, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz 2 a,, die Überschrift des römisch II a. Hauptstückes, Paragraph 128 a, Absatz eins, sowie Paragraph 128 c, treten mit 1. Jänner 1998 in Kraft,
3.Ziffer 3§ 10 Abs. 3, § 16 Abs. 1, § 39 Abs. 1a, § 52 Abs. 1 und 2, § 53 Abs. 3, § 59 Abs. 1 Z 1, der Entfall des § 59 Abs. 3, der Entfall des § 61 Abs. 1 lit. b und c, der Entfall des § 62a samt Überschrift, § 63a samt Überschrift, § 66 Abs. 3, der Entfall des § 73 Abs. 1 lit. d, Abs. 2 letzter Satz sowie Abs. 3, der Entfall des § 75 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 letzter Satz, § 77 Abs. 1 lit. c, der Entfall des § 77 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 letzter Satz, der Entfall des § 80 Abs. 3, der Entfall des § 81 Abs. 3, der Entfall des § 82 Abs. 3, der Entfall des § 83 Abs. 3, § 103 Abs. 3 und 4, § 105 Abs. 3, § 106 Abs. 3 sowie § 132a treten mit 1. September 1998 in Kraft,Paragraph 10, Absatz 3,, Paragraph 16, Absatz eins,, Paragraph 39, Absatz eins a,, Paragraph 52, Absatz eins und 2, Paragraph 53, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer eins,, der Entfall des Paragraph 59, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 61, Absatz eins, Litera b und c, der Entfall des Paragraph 62 a, samt Überschrift, Paragraph 63 a, samt Überschrift, Paragraph 66, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 73, Absatz eins, Litera d,, Absatz 2, letzter Satz sowie Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 75, Absatz eins, Litera d und Absatz 2, letzter Satz, Paragraph 77, Absatz eins, Litera c,, der Entfall des Paragraph 77, Absatz eins, Litera d und Absatz 2, letzter Satz, der Entfall des Paragraph 80, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 81, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 82, Absatz 3,, der Entfall des Paragraph 83, Absatz 3,, Paragraph 103, Absatz 3 und 4, Paragraph 105, Absatz 3,, Paragraph 106, Absatz 3, sowie Paragraph 132 a, treten mit 1. September 1998 in Kraft,
4.Ziffer 4die Grundsatzbestimmung des § 51 Abs. 2 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.die Grundsatzbestimmung des Paragraph 51, Absatz 2, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(14)Absatz 14Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 132/1998 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 132 aus 1998, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 10 Abs. 2, § 40 Abs. 3, § 59 Abs. 1, § 68 Abs. 1, § 129, § 131b Abs. 1 und 3, § 131c Abs. 1 und 3 sowie der Entfall des § 131e samt Überschrift treten mit 1. September 1998 in Kraft;Paragraph 10, Absatz 2,, Paragraph 40, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz eins,, Paragraph 68, Absatz eins,, Paragraph 129,, Paragraph 131 b, Absatz eins und 3, Paragraph 131 c, Absatz eins und 3 sowie der Entfall des Paragraph 131 e, samt Überschrift treten mit 1. September 1998 in Kraft;
2.Ziffer 2§ 9 Abs. 1 und 2 sowie § 10 Abs. 1 treten mit 1. September 1999 in Kraft;Paragraph 9, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 10, Absatz eins, treten mit 1. September 1999 in Kraft;
3.Ziffer 3die Grundsatzbestimmungen des § 11 samt Überschrift, § 12 samt Überschrift, § 13 Abs. 1, § 14 Abs. 2, § 24 samt Überschrift, § 25 Abs. 1, § 27 Abs. 4 sowie § 48 Abs. 2 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsbestimmungen zu § 11 samt Überschrift, § 12 samt Überschrift, § 13 Abs. 1, § 14 Abs. 2, § 25 Abs. 1, § 27 Abs. 4 sowie § 48 Abs. 2 sind mit 1. September 1999 in Kraft zu setzen, jene zu § 24 samt Überschrift ist mit 1. September 2001 in Kraft zu setzen.die Grundsatzbestimmungen des Paragraph 11, samt Überschrift, Paragraph 12, samt Überschrift, Paragraph 13, Absatz eins,, Paragraph 14, Absatz 2,, Paragraph 24, samt Überschrift, Paragraph 25, Absatz eins,, Paragraph 27, Absatz 4, sowie Paragraph 48, Absatz 2, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsbestimmungen zu Paragraph 11, samt Überschrift, Paragraph 12, samt Überschrift, Paragraph 13, Absatz eins,, Paragraph 14, Absatz 2,, Paragraph 25, Absatz eins,, Paragraph 27, Absatz 4, sowie Paragraph 48, Absatz 2, sind mit 1. September 1999 in Kraft zu setzen, jene zu Paragraph 24, samt Überschrift ist mit 1. September 2001 in Kraft zu setzen.
(15)Absatz 15Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 96/1999 treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 96 aus 1999, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 6 Abs. 1, 3 und 4, § 8 lit. c bis j, § 8a Abs. 3a, im Teil C die Überschrift des I. Abschnittes, im Teil C die Überschrift des 1. Unterabschnittes des I. Abschnittes, im Teil C die Überschrift des 2. Unterabschnittes, im Teil C die Überschrift des II. Abschnittes sowie des 1. Unterabschnittes, § 110 samt Überschrift, § 111 Abs. 1 und 4, § 113 Abs. 1 bis 5, § 114 samt Überschrift, § 115 Abs. 1, § 117 Abs. 1, im Teil C die Überschrift des 2. Unterabschnittes des II. Abschnittes, § 118 samt Überschrift, § 119 Abs. 1, § 122 samt Überschrift, § 123 Abs. 1, im Teil C die Überschrift des 3. Unterabschnittes des II. Abschnittes, § 124 Abs. 2, § 125 samt Überschrift sowie § 131e treten mit 1. September 1999 in Kraft;Paragraph 6, Absatz eins,, 3 und 4, Paragraph 8, Litera c bis j, Paragraph 8 a, Absatz 3 a,, im Teil C die Überschrift des römisch eins. Abschnittes, im Teil C die Überschrift des 1. Unterabschnittes des römisch eins. Abschnittes, im Teil C die Überschrift des 2. Unterabschnittes, im Teil C die Überschrift des römisch II. Abschnittes sowie des 1. Unterabschnittes, Paragraph 110, samt Überschrift, Paragraph 111, Absatz eins und 4, Paragraph 113, Absatz eins bis 5, Paragraph 114, samt Überschrift, Paragraph 115, Absatz eins,, Paragraph 117, Absatz eins,, im Teil C die Überschrift des 2. Unterabschnittes des römisch II. Abschnittes, Paragraph 118, samt Überschrift, Paragraph 119, Absatz eins,, Paragraph 122, samt Überschrift, Paragraph 123, Absatz eins,, im Teil C die Überschrift des 3. Unterabschnittes des römisch II. Abschnittes, Paragraph 124, Absatz 2,, Paragraph 125, samt Überschrift sowie Paragraph 131 e, treten mit 1. September 1999 in Kraft;
2.Ziffer 2§ 111 Abs. 5 und 7, § 112 samt Überschrift, § 113 Abs. 6, § 119 Abs. 10, § 120 samt Überschrift sowie § 126a samt Überschrift treten mit Ablauf des 31. August 1999 außer Kraft.Paragraph 111, Absatz 5 und 7, Paragraph 112, samt Überschrift, Paragraph 113, Absatz 6,, Paragraph 119, Absatz 10,, Paragraph 120, samt Überschrift sowie Paragraph 126 a, samt Überschrift treten mit Ablauf des 31. August 1999 außer Kraft.
(16)Absatz 16Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 77/2001 treten wie folgt in bzw. außer Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 77 aus 2001, treten wie folgt in bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 6 Abs. 1 und 3, § 7 Abs. 1 und 4, § 8a Abs. 1, 2, 3 und 3a, § 8c Abs. 1 Z 1, Abs. 4 und 7, § 8d Abs. 2, § 34 Abs. 1, § 39 Abs. 1 Z 1, § 40 Abs. 3, § 41 Abs. 2, § 59 Abs. 1 Z 2 lit. b, § 63 Abs. 3, § 65, § 68 Abs. 1 Z 2a, § 69 Abs. 2, § 94 Abs. 1, § 98 Abs. 4, § 102, § 106 Abs. 4, § 117 Abs. 6, § 124 Abs. 7, § 131e Abs. 1 sowie § 133 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;Paragraph 6, Absatz eins und 3, Paragraph 7, Absatz eins und 4, Paragraph 8 a, Absatz eins,, 2, 3 und 3a, Paragraph 8 c, Absatz eins, Ziffer eins,, Absatz 4 und 7, Paragraph 8 d, Absatz 2,, Paragraph 34, Absatz eins,, Paragraph 39, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 40, Absatz 3,, Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer 2, Litera b,, Paragraph 63, Absatz 3,, Paragraph 65,, Paragraph 68, Absatz eins, Ziffer 2 a,, Paragraph 69, Absatz 2,, Paragraph 94, Absatz eins,, Paragraph 98, Absatz 4,, Paragraph 102,, Paragraph 106, Absatz 4,, Paragraph 117, Absatz 6,, Paragraph 124, Absatz 7,, Paragraph 131 e, Absatz eins, sowie Paragraph 133, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2.Ziffer 2§ 83 Abs. 2, § 114 Abs. 2, § 122 Abs. 2 sowie § 131d Abs. 4 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft.Paragraph 83, Absatz 2,, Paragraph 114, Absatz 2,, Paragraph 122, Absatz 2, sowie Paragraph 131 d, Absatz 4, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft.
(17)Absatz 17Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 91/2005 treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 91 aus 2005, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 128c Abs. 5 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung dieses Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt in Kraft,Paragraph 128 c, Absatz 5, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung dieses Bundesgesetzes im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 6 Abs. 4a und § 8 lit. j treten mit 1. September 2005 in Kraft,Paragraph 6, Absatz 4 a und Paragraph 8, Litera j, treten mit 1. September 2005 in Kraft,
3.Ziffer 3§ 6 Abs. 1, 3 und 4, § 8b Abs. 1 und 2 samt Überschrift, § 8d Abs. 2, § 10 Abs. 1, Abs. 2 lit. a und Abs. 3 Z 1, § 16 Abs. 1 Z 1, § 23 Abs. 1, § 29 Abs. 1 lit. a, § 39 Abs. 1 Z 1 und Z 3 lit. b, § 47 Abs. 4, § 55a Abs. 1, § 68a Abs. 1, § 119 Abs. 6, § 130 Abs. 1 und 2 sowie § 132a treten mit 1. September 2006 in Kraft,Paragraph 6, Absatz eins,, 3 und 4, Paragraph 8 b, Absatz eins und 2 samt Überschrift, Paragraph 8 d, Absatz 2,, Paragraph 10, Absatz eins,, Absatz 2, Litera a und Absatz 3, Ziffer eins,, Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 23, Absatz eins,, Paragraph 29, Absatz eins, Litera a,, Paragraph 39, Absatz eins, Ziffer eins und Ziffer 3, Litera b,, Paragraph 47, Absatz 4,, Paragraph 55 a, Absatz eins,, Paragraph 68 a, Absatz eins,, Paragraph 119, Absatz 6,, Paragraph 130, Absatz eins und 2 sowie Paragraph 132 a, treten mit 1. September 2006 in Kraft,
4.Ziffer 4(Grundsatzbestimmung)§ 8b Abs. 3, § 8d Abs. 3 und § 130 Abs. 3 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2006 in Kraft zu setzen,(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 b, Absatz 3,, Paragraph 8 d, Absatz 3 und Paragraph 130, Absatz 3, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2006 in Kraft zu setzen,
5.Ziffer 5§ 3 Abs. 5 Z 1 sowie Abschnitt IV des Teiles B des II. Hauptstückes treten mit Ablauf des 31. August 2006 außer Kraft.Paragraph 3, Absatz 5, Ziffer eins, sowie Abschnitt römisch IV des Teiles B des römisch II. Hauptstückes treten mit Ablauf des 31. August 2006 außer Kraft.
(18)Absatz 18Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 20/2006 treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 20 aus 2006, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 37 Abs. 1 Z 4 und Abs. 6, § 39 Abs. 5, § 40 Abs. 2 sowie § 45 Abs. 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,Paragraph 37, Absatz eins, Ziffer 4 und Absatz 6,, Paragraph 39, Absatz 5,, Paragraph 40, Absatz 2, sowie Paragraph 45, Absatz 2, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 6 Abs. 1, § 8a Abs. 1 lit. e, f und g, § 9 Abs. 4, § 10 Abs. 5, § 36 samt Überschrift, § 39 Abs. 1 und 4 sowie § 119 Abs. 8b treten mit 1. September 2006 in Kraft,Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 8 a, Absatz eins, Litera e,, f und g, Paragraph 9, Absatz 4,, Paragraph 10, Absatz 5,, Paragraph 36, samt Überschrift, Paragraph 39, Absatz eins und 4 sowie Paragraph 119, Absatz 8 b, treten mit 1. September 2006 in Kraft,
3.Ziffer 3§ 38 samt Überschrift, § 45 Abs. 3, § 131a samt Überschrift, § 131b samt Überschrift, § 131c samt Überschrift sowie § 131d treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft,Paragraph 38, samt Überschrift, Paragraph 45, Absatz 3,, Paragraph 131 a, samt Überschrift, Paragraph 131 b, samt Überschrift, Paragraph 131 c, samt Überschrift sowie Paragraph 131 d, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft,
4.Ziffer 4(Grundsatzbestimmung)§ 14a samt Überschrift tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2006 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 14 a, samt Überschrift tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2006 in Kraft zu setzen.
(19)Absatz 19Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 113/2006 treten wie folgt in bzw. außer Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006, treten wie folgt in bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 128a Abs. 1 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,Paragraph 128 a, Absatz eins, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 39 Abs. 1 tritt mit 1. September 2006 in Kraft,Paragraph 39, Absatz eins, tritt mit 1. September 2006 in Kraft,
3.Ziffer 3§ 1, § 3 Abs. 2 Z 2, § 6 Abs. 1 und 3, § 7 Abs. 5a und 6, § 8 lit. c, Unterabschnitt 5 samt Überschrift, § 33a samt Überschrift sowie die Überschrift des Teil C des II. Hauptstückes treten mit 1. Oktober 2007 in Kraft,Paragraph eins,, Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer 2,, Paragraph 6, Absatz eins und 3, Paragraph 7, Absatz 5 a und 6, Paragraph 8, Litera c,, Unterabschnitt 5 samt Überschrift, Paragraph 33 a, samt Überschrift sowie die Überschrift des Teil C des römisch II. Hauptstückes treten mit 1. Oktober 2007 in Kraft,
4.Ziffer 4§ 129 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft,Paragraph 129, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft,
5.Ziffer 5§ 3 Abs. 2 Z 3 und Abs. 5, § 8a Abs. 3a, die Überschrift des Teil C Abschnitt I des II. Hauptstückes, Teil C Abschnitt II des II. Hauptstückes (§§ 110 bis 128) sowie § 131e treten mit Ablauf des 30. September 2007 außer Kraft,Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer 3 und Absatz 5,, Paragraph 8 a, Absatz 3 a,, die Überschrift des Teil C Abschnitt römisch eins des römisch II. Hauptstückes, Teil C Abschnitt römisch II des römisch II. Hauptstückes (Paragraphen 110 bis 128) sowie Paragraph 131 e, treten mit Ablauf des 30. September 2007 außer Kraft,
6.Ziffer 6(Grundsatzbestimmung)§ 4 Abs. 4, § 8a Abs. 3, § 8b Abs. 3, § 8d Abs. 3 sowie § 130 Abs. 3 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Oktober 2007 in Kraft bzw. mit Ablauf des 30. September 2007 außer Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 4, Absatz 4,, Paragraph 8 a, Absatz 3,, Paragraph 8 b, Absatz 3,, Paragraph 8 d, Absatz 3, sowie Paragraph 130, Absatz 3, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Oktober 2007 in Kraft bzw. mit Ablauf des 30. September 2007 außer Kraft zu setzen.
(20)Absatz 20(Grundsatzbestimmung hinsichtlich des zweiten Satzes) § 7 Abs. 6 und 7 sowie § 7a samt Überschrift dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 26/2008 treten, mit Ausnahme des § 7a Abs. 7, mit 1. Jänner 2008 in Kraft. Die Grundsatzbestimmung des § 7a Abs. 7 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Juli 2008 in Kraft zu setzen. Verordnungen auf Grund § 7a Abs. 1 können bereits von dem der Kundmachung im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie sind mit 1. September 2008 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung hinsichtlich des zweiten Satzes) Paragraph 7, Absatz 6 und 7 sowie Paragraph 7 a, samt Überschrift dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 26 aus 2008, treten, mit Ausnahme des Paragraph 7 a, Absatz 7,, mit 1. Jänner 2008 in Kraft. Die Grundsatzbestimmung des Paragraph 7 a, Absatz 7, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Juli 2008 in Kraft zu setzen. Verordnungen auf Grund Paragraph 7 a, Absatz eins, können bereits von dem der Kundmachung im Bundesgesetzblatt folgenden Tag an erlassen werden; sie sind mit 1. September 2008 in Kraft zu setzen.
(21)Absatz 21Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 116/2008 treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 116 aus 2008, treten wie folgt in Kraft bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 8 lit. j und k, § 8a Abs. 1 und 2, § 8e samt Überschrift (ausgenommen Abs. 3), § 10 Abs. 3 Z 1, § 16 Abs. 1 Z 1, § 33a Abs. 2, § 43 Abs. 1a, § 56 Abs. 3, § 99 Abs. 3 und § 107 Abs. 3 treten mit 1. September 2008 in Kraft,Paragraph 8, Litera j und k, Paragraph 8 a, Absatz eins und 2, Paragraph 8 e, samt Überschrift (ausgenommen Absatz 3,), Paragraph 10, Absatz 3, Ziffer eins,, Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 33 a, Absatz 2,, Paragraph 43, Absatz eins a,, Paragraph 56, Absatz 3,, Paragraph 99, Absatz 3 und Paragraph 107, Absatz 3, treten mit 1. September 2008 in Kraft,
2.Ziffer 2§ 43 Abs. 1 tritt hinsichtlich der 1. und 2. Klassen (5. und 6. Schulstufe) mit 1. September 2008, hinsichtlich der 3. Klassen (7. Schulstufe) mit 1. September 2009 und hinsichtlich der 4. Klassen (8. Schulstufe) mit 1. September 2010 in Kraft,Paragraph 43, Absatz eins, tritt hinsichtlich der 1. und 2. Klassen (5. und 6. Schulstufe) mit 1. September 2008, hinsichtlich der 3. Klassen (7. Schulstufe) mit 1. September 2009 und hinsichtlich der 4. Klassen (8. Schulstufe) mit 1. September 2010 in Kraft,
3.Ziffer 3§ 37 Abs. 3, § 59 Abs. 1 und § 62a samt Überschrift treten hinsichtlich des 1. Semesters mit 1. September 2009, hinsichtlich des 2. Semesters mit 1. Februar 2010 und hinsichtlich der weiteren Semester jeweils mit 1. September und mit 1. Februar der Folgejahre semesterweise aufsteigend in Kraft,Paragraph 37, Absatz 3,, Paragraph 59, Absatz eins und Paragraph 62 a, samt Überschrift treten hinsichtlich des 1. Semesters mit 1. September 2009, hinsichtlich des 2. Semesters mit 1. Februar 2010 und hinsichtlich der weiteren Semester jeweils mit 1. September und mit 1. Februar der Folgejahre semesterweise aufsteigend in Kraft,
4.Ziffer 4§ 9 Abs. 4 und § 10 Abs. 5 treten mit Ablauf des 31. August 2008 außer Kraft,Paragraph 9, Absatz 4 und Paragraph 10, Absatz 5, treten mit Ablauf des 31. August 2008 außer Kraft,
5.Ziffer 5(Grundsatzbestimmung)§ 8e Abs. 3, § 12 Abs. 2a und 3, § 14 Abs. 1, § 18a samt Überschrift, § 21 samt Überschrift, § 27 Abs. 1, § 31 samt Überschrift, § 33 sowie der Entfall des § 14a samt Überschrift treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen; sie sind hinsichtlich des § 8e Abs. 3, des § 27 Abs. 1 das Berufsvorbereitungsjahr (9. Schulstufe) betreffend und des § 33 für das Schuljahr 2008/09 und im Übrigen klassen- bzw. schulstufenweise aufsteigend so in Kraft zu setzen, dass sie hinsichtlich der §§ 14 und 21 für die 4. Klassen (4. und 8. Schulstufe) mit 1. September 2010 und hinsichtlich des § 27 Abs. 1 für die 4. und 8. Klassen (4. und 8. Schulstufe) mit 1. September 2011 wirksam werden.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 3,, Paragraph 12, Absatz 2 a und 3, Paragraph 14, Absatz eins,, Paragraph 18 a, samt Überschrift, Paragraph 21, samt Überschrift, Paragraph 27, Absatz eins,, Paragraph 31, samt Überschrift, Paragraph 33, sowie der Entfall des Paragraph 14 a, samt Überschrift treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen; sie sind hinsichtlich des Paragraph 8 e, Absatz 3,, des Paragraph 27, Absatz eins, das Berufsvorbereitungsjahr (9. Schulstufe) betreffend und des Paragraph 33, für das Schuljahr 2008/09 und im Übrigen klassen- bzw. schulstufenweise aufsteigend so in Kraft zu setzen, dass sie hinsichtlich der Paragraphen 14 und 21 für die 4. Klassen (4. und 8. Schulstufe) mit 1. September 2010 und hinsichtlich des Paragraph 27, Absatz eins, für die 4. und 8. Klassen (4. und 8. Schulstufe) mit 1. September 2011 wirksam werden.
(22)Absatz 22§ 7 Abs. 7 und § 7a Abs. 4 dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 44/2009 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.Paragraph 7, Absatz 7 und Paragraph 7 a, Absatz 4, dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 44 aus 2009, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(23)Absatz 23Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 44/2010 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 44 aus 2010, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 8e Abs. 1, § 40 Abs. 1 sowie § 63 Abs. 5 treten mit 1. September 2010 in Kraft,Paragraph 8 e, Absatz eins,, Paragraph 40, Absatz eins, sowie Paragraph 63, Absatz 5, treten mit 1. September 2010 in Kraft,
2.Ziffer 2(Grundsatzbestimmung)§ 8e Abs. 3 erster Satz tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2010 in Kraft zu setzen,(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 3, erster Satz tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2010 in Kraft zu setzen,
3.Ziffer 3§ 8a Abs. 1 und 2a, § 8b Abs. 2a, § 35 Abs. 3, § 42 Abs. 1, § 43 Abs. 1 und 2, § 53 Abs. 2, § 56 Abs. 1, § 57, § 59 Abs. 1 Z 3, § 59 Abs. 1 letzter Satz, § 61 Abs. 1 lit. a und lit. d, § 62a, § 63a, § 66 Abs. 2, § 70 Abs. 1, § 71, § 73 Abs. 1 lit. a, b und c, § 75 Abs. 1 lit. a, b und c, § 77 Abs. 1 lit. a, b und c, § 95 Abs. 3 und 3a, § 99 Abs. 1, § 100, § 103 Abs. 3, § 107 Abs. 1, § 108 treten mit 1. September 2010 in Kraft und finden an den einzelnen in den Anwendungsbereich des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige (SchUG-BKV), BGBl. I Nr. 33/1997, fallenden Schulen nach Maßgabe einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur ab dem Schuljahr 2010/11 oder ab dem Schuljahr 2011/12 Anwendung.Paragraph 8 a, Absatz eins und 2a, Paragraph 8 b, Absatz 2 a,, Paragraph 35, Absatz 3,, Paragraph 42, Absatz eins,, Paragraph 43, Absatz eins und 2, Paragraph 53, Absatz 2,, Paragraph 56, Absatz eins,, Paragraph 57,, Paragraph 59, Absatz eins, Ziffer 3,, Paragraph 59, Absatz eins, letzter Satz, Paragraph 61, Absatz eins, Litera a und Litera d,, Paragraph 62 a,, Paragraph 63 a,, Paragraph 66, Absatz 2,, Paragraph 70, Absatz eins,, Paragraph 71,, Paragraph 73, Absatz eins, Litera a,, b und c, Paragraph 75, Absatz eins, Litera a,, b und c, Paragraph 77, Absatz eins, Litera a,, b und c, Paragraph 95, Absatz 3 und 3a, Paragraph 99, Absatz eins,, Paragraph 100,, Paragraph 103, Absatz 3,, Paragraph 107, Absatz eins,, Paragraph 108, treten mit 1. September 2010 in Kraft und finden an den einzelnen in den Anwendungsbereich des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige (SchUG-BKV), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 1997,, fallenden Schulen nach Maßgabe einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur ab dem Schuljahr 2010/11 oder ab dem Schuljahr 2011/12 Anwendung.
(24)Absatz 24Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 73/2011 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 73 aus 2011, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 8 lit. k, l und m, § 8d Abs. 1 sowie § 42 Abs. 2a treten mit 1. September 2011 in Kraft,Paragraph 8, Litera k,, l und m, Paragraph 8 d, Absatz eins, sowie Paragraph 42, Absatz 2 a, treten mit 1. September 2011 in Kraft,
2.Ziffer 2(Grundsatzbestimmung) § 8d Abs. 3 sowie § 13 Abs. 2a treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2011 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 d, Absatz 3, sowie Paragraph 13, Absatz 2 a, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2011 in Kraft zu setzen.
(25)Absatz 25Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 9/2012 geänderten oder eingefügten Bestimmungen und für das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmung sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2012, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und für das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmung sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:
1.Ziffer eins§ 8a Abs. 1, § 18a, § 129 samt Überschrift, die Überschrift der §§ 130 und 131, die Überschrift des § 133 sowie § 133 Abs. 1 und 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,Paragraph 8 a, Absatz eins,, Paragraph 18 a,, Paragraph 129, samt Überschrift, die Überschrift der Paragraphen 130 und 131, die Überschrift des Paragraph 133, sowie Paragraph 133, Absatz eins und 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 8 lit. c, § 8a Abs. 2a, § 28 Abs. 4, § 29 Abs. 2, § 52 Abs. 3, § 53 Abs. 2 und 4, § 55 Abs. 1, § 55a Abs. 1a, § 56 Abs. 1a, § 57 Abs. 1 und 3, § 59 Abs. 1 sowie Abs. 1 Z 2 und 3, § 61 Abs. 1 lit. a und d, § 62a, § 63a, § 66 Abs. 2, § 70 Abs. 1, § 71 Abs. 1, § 73 Abs. 1 lit. a, b und c, § 75 Abs. 1 lit. a, b und c, § 77 Abs. 1 lit. a, b und c, § 95 Abs. 3 und 3a, § 99 Abs. 1, § 100 Abs. 1, § 103 Abs. 3, § 107 Abs. 1 sowie § 108 Abs. 1 treten mit 1. September 2012 in Kraft,Paragraph 8, Litera c,, Paragraph 8 a, Absatz 2 a,, Paragraph 28, Absatz 4,, Paragraph 29, Absatz 2,, Paragraph 52, Absatz 3,, Paragraph 53, Absatz 2 und 4, Paragraph 55, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz eins a,, Paragraph 56, Absatz eins a,, Paragraph 57, Absatz eins und 3, Paragraph 59, Absatz eins, sowie Absatz eins, Ziffer 2 und 3, Paragraph 61, Absatz eins, Litera a und d, Paragraph 62 a,, Paragraph 63 a,, Paragraph 66, Absatz 2,, Paragraph 70, Absatz eins,, Paragraph 71, Absatz eins,, Paragraph 73, Absatz eins, Litera a,, b und c, Paragraph 75, Absatz eins, Litera a,, b und c, Paragraph 77, Absatz eins, Litera a,, b und c, Paragraph 95, Absatz 3 und 3a, Paragraph 99, Absatz eins,, Paragraph 100, Absatz eins,, Paragraph 103, Absatz 3,, Paragraph 107, Absatz eins, sowie Paragraph 108, Absatz eins, treten mit 1. September 2012 in Kraft,
3.Ziffer 3§ 132 samt Überschrift tritt mit 1. September 2013 in Kraft,Paragraph 132, samt Überschrift tritt mit 1. September 2013 in Kraft,
4.Ziffer 4(Grundsatzbestimmung)§ 24 Abs. 1, § 30 Abs. 3 und 3a, § 32 Abs. 1 und § 33 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen eines Jahres zu erlassen und mit 1. September 2012 in Kraft zu setzen,(Grundsatzbestimmung) Paragraph 24, Absatz eins,, Paragraph 30, Absatz 3 und 3a, Paragraph 32, Absatz eins und Paragraph 33, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen eines Jahres zu erlassen und mit 1. September 2012 in Kraft zu setzen,
5.Ziffer 5§ 6 Abs. 2 tritt hinsichtlich der 10. Schulstufen von zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen mit 1. September 2017 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen dieser Schularten jeweils mit 1. September der Folgejahre schulstufenweise aufsteigend in Kraft,Paragraph 6, Absatz 2, tritt hinsichtlich der 10. Schulstufen von zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen mit 1. September 2017 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen dieser Schularten jeweils mit 1. September der Folgejahre schulstufenweise aufsteigend in Kraft,
(Anm.: Z 6 aufgehoben durch Art. 9 Z 52, BGBl. I Nr. 138/2017)Anmerkung, Ziffer 6, aufgehoben durch Artikel 9, Ziffer 52,, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 138 aus 2017,)
7.Ziffer 7§ 132a tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft.Paragraph 132 a, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt außer Kraft.
Verordnungen auf Grund der in Z 1, 2, 3, 5 und 6 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 9/2012 folgenden Tag an erlassen werden, Verordnungen auf Grund der in Z 5 genannten Bestimmung allerdings bis spätestens zum Ablauf des 31. August 2016; sie treten frühestens mit den in Z 1, 2, 3 und 6 genannten Zeitpunkten bzw. mit den in Z 5 genannten Zeitpunkten in Kraft.Verordnungen auf Grund der in Ziffer eins,, 2, 3, 5 und 6 genannten Bestimmungen können bereits von dem der Kundmachung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 9 aus 2012, folgenden Tag an erlassen werden, Verordnungen auf Grund der in Ziffer 5, genannten Bestimmung allerdings bis spätestens zum Ablauf des 31. August 2016; sie treten frühestens mit den in Ziffer eins,, 2, 3 und 6 genannten Zeitpunkten bzw. mit den in Ziffer 5, genannten Zeitpunkten in Kraft.
(26)Absatz 26Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 36/2012 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 36 aus 2012, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 3 Abs. 4 Z 2 und 2a, § 3 Abs. 6 Z 1, § 7 Abs. 7, § 7a samt Überschrift, § 8 lit. m und o, § 8e Abs. 1 und 2 Z 2, § 10 Abs. 3, II. Hauptstück, Teil A, Abschnitt I, 2a. Unterabschnitt hinsichtlich der §§ 21a bis 21c (nach Maßgabe des § 130a), § 22, § 23, § 33a Abs. 1, § 39 Abs. 2, § 40 Abs. 2a und 3a, § 55 Abs. 1a, § 68 Abs. 1 und Abs. 1 Z 3 und Z 4, § 97 Abs. 1a, § 105 Abs. 1a, sowie § 130a samt Überschrift treten mit 1. September 2012 in Kraft,Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 2 und 2a, Paragraph 3, Absatz 6, Ziffer eins,, Paragraph 7, Absatz 7,, Paragraph 7 a, samt Überschrift, Paragraph 8, Litera m und o, Paragraph 8 e, Absatz eins und 2 Ziffer 2,, Paragraph 10, Absatz 3,, römisch II. Hauptstück, Teil A, Abschnitt römisch eins, 2a. Unterabschnitt hinsichtlich der Paragraphen 21 a bis 21c (nach Maßgabe des Paragraph 130 a,), Paragraph 22,, Paragraph 23,, Paragraph 33 a, Absatz eins,, Paragraph 39, Absatz 2,, Paragraph 40, Absatz 2 a und 3a, Paragraph 55, Absatz eins a,, Paragraph 68, Absatz eins und Absatz eins, Ziffer 3 und Ziffer 4,, Paragraph 97, Absatz eins a,, Paragraph 105, Absatz eins a,, sowie Paragraph 130 a, samt Überschrift treten mit 1. September 2012 in Kraft,
2.Ziffer 2(Grundsatzbestimmung) § 8e Abs. 3, § 12 Abs. 2a Z 2, II. Hauptstück, Teil A, Abschnitt I, 2a. Unterabschnitt hinsichtlich der §§ 21d bis 21h (nach Maßgabe des § 130a), § 24 Abs. 3, § 25 Abs. 1 lit. b, Abs. 3, 4 und 6 sowie § 31 Z 2 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2012 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 3,, Paragraph 12, Absatz 2 a, Ziffer 2,, römisch II. Hauptstück, Teil A, Abschnitt römisch eins, 2a. Unterabschnitt hinsichtlich der Paragraphen 21 d bis 21h (nach Maßgabe des Paragraph 130 a,), Paragraph 24, Absatz 3,, Paragraph 25, Absatz eins, Litera b,, Absatz 3,, 4 und 6 sowie Paragraph 31, Ziffer 2, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2012 in Kraft zu setzen.
(27)Absatz 27(Grundsatzbestimmung hinsichtlich § 8e Abs. 3) § 8e Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 79/2012 tritt mit 2. September 2012 in Kraft. § 8e Abs. 3 in der Fassung des genannten Bundesgesetzes tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des der Kundmachung folgenden Tages in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 2. September 2012 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung hinsichtlich Paragraph 8 e, Absatz 3,) Paragraph 8 e, Absatz eins, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 79 aus 2012, tritt mit 2. September 2012 in Kraft. Paragraph 8 e, Absatz 3, in der Fassung des genannten Bundesgesetzes tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des der Kundmachung folgenden Tages in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 2. September 2012 in Kraft zu setzen.
(28)Absatz 28(Grundsatzbestimmung hinsichtlich des zweiten Satzes)§ 46 Abs. 1 und § 47 Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 74/2013 treten mit 1. September 2013 in Kraft. § 48 Abs. 1 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2013 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung hinsichtlich des zweiten Satzes) Paragraph 46, Absatz eins und Paragraph 47, Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 74 aus 2013, treten mit 1. September 2013 in Kraft. Paragraph 48, Absatz eins, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2013 in Kraft zu setzen.
(29)Absatz 29§ 4 Abs. 4, § 6 Abs. 3 vierter Satz, § 8a Abs. 2 zweiter Satz, § 16 Abs. 5, § 21b Abs. 4, § 29 Abs. 2, § 43 Abs. 1, § 55a Abs. 2, § 57 Abs. 1, § 68a Abs. 2, § 71 Abs. 1, § 100 Abs. 1, § 108 Abs. 1, § 128c Abs. 3 und 4, § 6 Abs. 1, § 8a Abs. 2 erster Halbsatz, § 6 Abs. 3, § 8a Abs. 2 zweiter Halbsatz, § 8b Abs. 2, § 128c Abs. 8 und § 7 Abs. 6 erster Satz in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 75/2013 treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.Paragraph 4, Absatz 4,, Paragraph 6, Absatz 3, vierter Satz, Paragraph 8 a, Absatz 2, zweiter Satz, Paragraph 16, Absatz 5,, Paragraph 21 b, Absatz 4,, Paragraph 29, Absatz 2,, Paragraph 43, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz 2,, Paragraph 57, Absatz eins,, Paragraph 68 a, Absatz 2,, Paragraph 71, Absatz eins,, Paragraph 100, Absatz eins,, Paragraph 108, Absatz eins,, Paragraph 128 c, Absatz 3 und 4, Paragraph 6, Absatz eins,, Paragraph 8 a, Absatz 2, erster Halbsatz, Paragraph 6, Absatz 3,, Paragraph 8 a, Absatz 2, zweiter Halbsatz, Paragraph 8 b, Absatz 2,, Paragraph 128 c, Absatz 8 und Paragraph 7, Absatz 6, erster Satz in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 75 aus 2013, treten mit 1. Jänner 2014 in Kraft.
(30)Absatz 30Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 48/2014 treten wie folgt in bzw. außer Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 48 aus 2014, treten wie folgt in bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 5 Abs. 2 Z 2, § 6 Abs. 3, § 8c Abs. 3 Z 3, § 40 Abs. 6, § 128a Abs. 1, 3 und 5, § 128b, § 128c Abs. 3, 8 und 9 sowie § 133 Abs. 1 und 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt § 37 Abs. 4 außer Kraft,Paragraph 5, Absatz 2, Ziffer 2,, Paragraph 6, Absatz 3,, Paragraph 8 c, Absatz 3, Ziffer 3,, Paragraph 40, Absatz 6,, Paragraph 128 a, Absatz eins,, 3 und 5, Paragraph 128 b,, Paragraph 128 c, Absatz 3,, 8 und 9 sowie Paragraph 133, Absatz eins und 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt Paragraph 37, Absatz 4, außer Kraft,
2.Ziffer 2§ 8e Abs. 1 tritt mit 1. August 2014 in Kraft,Paragraph 8 e, Absatz eins, tritt mit 1. August 2014 in Kraft,
3.Ziffer 3(Verfassungsbestimmung) § 27a samt Überschrift tritt mit 1. August 2014 in Kraft,(Verfassungsbestimmung) Paragraph 27 a, samt Überschrift tritt mit 1. August 2014 in Kraft,
4.Ziffer 4(Grundsatzbestimmung) § 8e Abs. 3, § 12 Abs. 3, § 14 Abs. 1, § 18a, § 21, § 21e, § 21h, § 31 und § 33 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. August 2014 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 3,, Paragraph 12, Absatz 3,, Paragraph 14, Absatz eins,, Paragraph 18 a,, Paragraph 21,, Paragraph 21 e,, Paragraph 21 h,, Paragraph 31 und Paragraph 33, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. August 2014 in Kraft zu setzen.
(31)Absatz 31Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 38/2015 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 2015, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 2 Abs. 1 sowie § 128a Abs. 1 und 4 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,Paragraph 2, Absatz eins, sowie Paragraph 128 a, Absatz eins und 4 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 6 Abs. 4a, § 8 lit. j sublit. aa bis cc und § 42 Abs. 2a treten mit 1. September 2015 in Kraft,Paragraph 6, Absatz 4 a,, Paragraph 8, Litera j, Sub-Litera, a, a bis cc und Paragraph 42, Absatz 2 a, treten mit 1. September 2015 in Kraft,
3.Ziffer 3(Grundsatzbestimmung)§ 13 Abs. 2a tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 13, Absatz 2 a, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.
(32)Absatz 32(Grundsatzbestimmung) § 21g Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 67/2015 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 21 g, Absatz eins, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 67 aus 2015, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.
(33)Absatz 33(Grundsatzbestimmung) § 25 Abs. 2 lit. i und § 27 Abs. 1 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 25, Absatz 2, Litera i und Paragraph 27, Absatz eins, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. September 2015 in Kraft zu setzen.
(34)Absatz 34Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 56/2016 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 2016, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 8 lit. g sublit. cc, § 60 Abs. 2, § 74 Abs. 2, § 128a Abs. 4 und § 132a samt Überschrift treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;Paragraph 8, Litera g, Sub-Litera, c, c,, Paragraph 60, Absatz 2,, Paragraph 74, Absatz 2,, Paragraph 128 a, Absatz 4 und Paragraph 132 a, samt Überschrift treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2.Ziffer 2§ 1, § 3 Abs. 2 Z 1, § 8 lit. j sublit. bb und cc sowie lit. l, m, n, o und p, § 8e samt Überschrift (ausgenommen Abs. 5 und 6), § 42 Abs. 2a, § 52 Abs. 3, § 53 Abs. 4, § 55 Abs. 1, § 55a Abs. 1a, § 56 Abs. 1a und 3, § 57 Abs. 3, § 62 Abs. 2 lit. a und b, § 65 samt Überschrift, § 66 Abs. 3, § 67 lit. d, e und f, § 68 Abs. 2, § 69 Abs. 1 und 3, § 70 Abs. 2 und 3, §§ 78 bis 81 jeweils samt Überschrift und § 82 treten mit 1. September 2016 in Kraft;Paragraph eins,, Paragraph 3, Absatz 2, Ziffer eins,, Paragraph 8, Litera j, Sub-Litera, b, b und cc sowie Litera l,, m, n, o und p, Paragraph 8 e, samt Überschrift (ausgenommen Absatz 5 und 6), Paragraph 42, Absatz 2 a,, Paragraph 52, Absatz 3,, Paragraph 53, Absatz 4,, Paragraph 55, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz eins a,, Paragraph 56, Absatz eins a und 3, Paragraph 57, Absatz 3,, Paragraph 62, Absatz 2, Litera a und b, Paragraph 65, samt Überschrift, Paragraph 66, Absatz 3,, Paragraph 67, Litera d,, e und f, Paragraph 68, Absatz 2,, Paragraph 69, Absatz eins und 3, Paragraph 70, Absatz 2 und 3, Paragraphen 78 bis 81 jeweils samt Überschrift und Paragraph 82, treten mit 1. September 2016 in Kraft;
3.Ziffer 3§ 62 Abs. 3 tritt mit 1. September 2017 in Kraft;Paragraph 62, Absatz 3, tritt mit 1. September 2017 in Kraft;
4.Ziffer 4§ 10 Abs. 2 lit. a, § 16 Abs. 1 Z 1 und § 39 Abs. 1 treten mit 1. September 2021 in Kraft;Paragraph 10, Absatz 2, Litera a,, Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer eins und Paragraph 39, Absatz eins, treten mit 1. September 2021 in Kraft;
5.Ziffer 5(Grundsatzbestimmung) § 8e Abs. 5 und 6, § 11 Abs. 5, § 12 Abs. 2 und 3 sowie § 13 Abs. 2a treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und hinsichtlich der §§ 8e Abs. 5 und 6 sowie 13 Abs. 2a mit 1. September 2016 und hinsichtlich der §§ 11 Abs. 5 sowie 12 Abs. 2 und 3 mit 1. September 2017 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 e, Absatz 5 und 6, Paragraph 11, Absatz 5,, Paragraph 12, Absatz 2 und 3 sowie Paragraph 13, Absatz 2 a, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und hinsichtlich der Paragraphen 8 e, Absatz 5 und 6 sowie 13 Absatz 2 a, mit 1. September 2016 und hinsichtlich der Paragraphen 11, Absatz 5, sowie 12 Absatz 2 und 3 mit 1. September 2017 in Kraft zu setzen.
Teil C des II. Hauptstückes (§§ 94 bis 109) tritt mit Ablauf des 31. August 2016 außer Kraft.Teil C des römisch II. Hauptstückes (Paragraphen 94 bis 109) tritt mit Ablauf des 31. August 2016 außer Kraft.
(35)Absatz 35§ 41 Abs. 2, § 69 Abs. 2 und § 133 Abs. 1 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 129/2017 treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 69, Absatz 2 und Paragraph 133, Absatz eins, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 129 aus 2017, treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft.
(36)Absatz 36Für das Inkrafttreten der durch das Bildungsreformgesetz 2017, BGBl. I Nr. 138/2017, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:Für das Inkrafttreten der durch das Bildungsreformgesetz 2017, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 138 aus 2017,, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:
1.Ziffer eins§ 132b samt Überschrift tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;Paragraph 132 b, samt Überschrift tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2.Ziffer 2§ 6 Abs. 1, 1a, 1b und 3, § 7 samt Überschrift, § 130b samt Überschrift sowie § 133 Abs. 3 treten mit 1. September 2017 in Kraft;Paragraph 6, Absatz eins,, 1a, 1b und 3, Paragraph 7, samt Überschrift, Paragraph 130 b, samt Überschrift sowie Paragraph 133, Absatz 3, treten mit 1. September 2017 in Kraft;
3.Ziffer 3(Verfassungsbestimmung betreffend § 1 Abs. 2, § 8g Abs. 1 sowie lit. c des II. Hauptstückes Teil A Abschnitt I Unterabschnitt 3) § 1 Abs. 1 und 2, § 8 lit. p und q, § 8a samt Überschrift, § 8b samt Überschrift, § 8e Abs. 4, 5 und 6, § 8f samt Überschrift, § 8g samt Überschrift, § 14 samt Überschrift, § 16 Abs. 1 Z 2, § 21 samt Überschrift, § 21b Abs. 1 Z 2, § 21h samt Überschrift, § 27 samt Überschrift, § 33 samt Überschrift, § 33a Abs. 3, § 39 Abs. 1a, § 43 samt Überschrift, § 51 samt Überschrift, § 52 Abs. 1, § 54 Abs. 1 lit. e und f, § 57 samt Überschrift, § 63b samt Überschrift, § 63c samt Überschrift, § 64 Abs. 2 und § 71 samt Überschrift treten mit 1. September 2018 in Kraft; § 8 lit. k, § 8e Abs. 4a, lit. c des II. Hauptstückes Teil A Abschnitt I Unterabschnitt 3 (einschließlich § 27a samt Überschrift) und § 131 Abs. 25 Z 6 treten mit Ablauf des 31. August 2018 außer Kraft;(Verfassungsbestimmung betreffend Paragraph eins, Absatz 2,, Paragraph 8 g, Absatz eins, sowie Litera c, des römisch II. Hauptstückes Teil A Abschnitt römisch eins Unterabschnitt 3) Paragraph eins, Absatz eins und 2, Paragraph 8, Litera p und q, Paragraph 8 a, samt Überschrift, Paragraph 8 b, samt Überschrift, Paragraph 8 e, Absatz 4,, 5 und 6, Paragraph 8 f, samt Überschrift, Paragraph 8 g, samt Überschrift, Paragraph 14, samt Überschrift, Paragraph 16, Absatz eins, Ziffer 2,, Paragraph 21, samt Überschrift, Paragraph 21 b, Absatz eins, Ziffer 2,, Paragraph 21 h, samt Überschrift, Paragraph 27, samt Überschrift, Paragraph 33, samt Überschrift, Paragraph 33 a, Absatz 3,, Paragraph 39, Absatz eins a,, Paragraph 43, samt Überschrift, Paragraph 51, samt Überschrift, Paragraph 52, Absatz eins,, Paragraph 54, Absatz eins, Litera e und f, Paragraph 57, samt Überschrift, Paragraph 63 b, samt Überschrift, Paragraph 63 c, samt Überschrift, Paragraph 64, Absatz 2 und Paragraph 71, samt Überschrift treten mit 1. September 2018 in Kraft; Paragraph 8, Litera k,, Paragraph 8 e, Absatz 4 a,, Litera c, des römisch II. Hauptstückes Teil A Abschnitt römisch eins Unterabschnitt 3 (einschließlich Paragraph 27 a, samt Überschrift) und Paragraph 131, Absatz 25, Ziffer 6, treten mit Ablauf des 31. August 2018 außer Kraft;
4.Ziffer 4§ 7a Abs. 1, § 8c Abs. 7, § 12 Abs. 3, § 18a, § 21b Abs. 1 Z 1, § 21e, § 31 und § 130a Abs. 1 treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft;Paragraph 7 a, Absatz eins,, Paragraph 8 c, Absatz 7,, Paragraph 12, Absatz 3,, Paragraph 18 a,, Paragraph 21 b, Absatz eins, Ziffer eins,, Paragraph 21 e,, Paragraph 31 und Paragraph 130 a, Absatz eins, treten mit 1. Jänner 2019 in Kraft;
5.Ziffer 5(Grundsatzbestimmung) § 8d Abs. 3 und § 49 Abs. 4 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Jänner 2018 in Kraft zu setzen;(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 d, Absatz 3 und Paragraph 49, Absatz 4, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Ausführungsgesetze sind binnen einem Jahr zu erlassen und mit 1. Jänner 2018 in Kraft zu setzen;
6.Ziffer 6§ 131a samt Überschrift tritt mit 1. September 2020 in Kraft.Paragraph 131 a, samt Überschrift tritt mit 1. September 2020 in Kraft.
§ 8a Abs. 2 in der Fassung gemäß Z 3 ist auf Festlegungen, die gemäß diesem Bundesgesetz in der genannten Fassung zu treffen sind, bereits vor dem in Z 3 genannten Zeitpunkt anzuwenden.Paragraph 8 a, Absatz 2, in der Fassung gemäß Ziffer 3, ist auf Festlegungen, die gemäß diesem Bundesgesetz in der genannten Fassung zu treffen sind, bereits vor dem in Ziffer 3, genannten Zeitpunkt anzuwenden.
(37)Absatz 37(Grundsatzbestimmung hinsichtlich Z 6 und 9) Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 35/2018 geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:(Grundsatzbestimmung hinsichtlich Ziffer 6 und 9) Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 35 aus 2018, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen sowie für den Übergang zur neuen Rechtslage gilt Folgendes:
1.Ziffer eins§ 8e Abs. 4, § 41 Abs. 2, § 69 Abs. 2, und § 133 Abs. 1 Z 1 und 3 sowie Abs. 2 treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt § 133 Abs. 1 Z 2 außer Kraft;Paragraph 8 e, Absatz 4,, Paragraph 41, Absatz 2,, Paragraph 69, Absatz 2,, und Paragraph 133, Absatz eins, Ziffer eins und 3 sowie Absatz 2, treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; gleichzeitig tritt Paragraph 133, Absatz eins, Ziffer 2, außer Kraft;
2.Ziffer 2die Überschrift des § 8h und § 8h Abs. 1 bis 5 treten mit 1. September 2018 in Kraft;die Überschrift des Paragraph 8 h und Paragraph 8 h, Absatz eins bis 5 treten mit 1. September 2018 in Kraft;
3.Ziffer 3§ 8a Abs. 2 tritt mit 1. September 2018 in Kraft und ist auf Festlegungen, die gemäß diesem Bundesgesetz in der genannten Fassung zu treffen sind, bereits vor diesem Zeitpunkt anzuwenden;Paragraph 8 a, Absatz 2, tritt mit 1. September 2018 in Kraft und ist auf Festlegungen, die gemäß diesem Bundesgesetz in der genannten Fassung zu treffen sind, bereits vor diesem Zeitpunkt anzuwenden;
4.Ziffer 4§ 6 Abs. 2 tritt hinsichtlich der 10. und 11. Schulstufen von zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen mit 1. September 2018 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen dieser Schularten jeweils mit 1. September der Folgejahre schulstufenweise aufsteigend in Kraft;Paragraph 6, Absatz 2, tritt hinsichtlich der 10. und 11. Schulstufen von zumindest dreijährigen mittleren und höheren Schulen mit 1. September 2018 und hinsichtlich der weiteren Schulstufen dieser Schularten jeweils mit 1. September der Folgejahre schulstufenweise aufsteigend in Kraft;
5.Ziffer 5§ 6 Abs. 1 tritt mit 1. September 2019 in Kraft;Paragraph 6, Absatz eins, tritt mit 1. September 2019 in Kraft;
6.Ziffer 6(Grundsatzbestimmung) § 8h Abs. 6 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 h, Absatz 6, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
7.Ziffer 7§ 131a Abs. 2, 6 und 8 tritt mit 1. September 2020 in Kraft;Paragraph 131 a, Absatz 2,, 6 und 8 tritt mit 1. September 2020 in Kraft;
8.Ziffer 8§ 132a samt Überschrift und die auf der Grundlage seines Abs. 1 ergangenen Verordnungen treten mit Ablauf des 31. August 2018 außer Kraft; die in § 132a Abs. 2 Z 1 vorgesehene Rechtsfolge gilt auch für die Fälle des § 132a Abs. 2 Z 2;Paragraph 132 a, samt Überschrift und die auf der Grundlage seines Absatz eins, ergangenen Verordnungen treten mit Ablauf des 31. August 2018 außer Kraft; die in Paragraph 132 a, Absatz 2, Ziffer eins, vorgesehene Rechtsfolge gilt auch für die Fälle des Paragraph 132 a, Absatz 2, Ziffer 2 ;,
9.Ziffer 9(Grundsatzbestimmung hinsichtlich der äußeren Organisation von öffentlichen Pflichtschulen) Im Schuljahr 2018/19 ist § 8h anzuwenden, wobei zur stufenweisen Einführung der Deutschförderklassen und der Deutschförderkurse davon abweichend Folgendes gilt:(Grundsatzbestimmung hinsichtlich der äußeren Organisation von öffentlichen Pflichtschulen) Im Schuljahr 2018/19 ist Paragraph 8 h, anzuwenden, wobei zur stufenweisen Einführung der Deutschförderklassen und der Deutschförderkurse davon abweichend Folgendes gilt:
a)Litera aAlle wegen mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache als außerordentliche Schüler aufgenommene Schüler sind gemäß § 8h Abs. 2 in Deutschförderklassen zu unterrichten,Alle wegen mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache als außerordentliche Schüler aufgenommene Schüler sind gemäß Paragraph 8 h, Absatz 2, in Deutschförderklassen zu unterrichten,
b)Litera bdie Feststellung der Kenntnisse der Unterrichtssprache hat durch den Schulleiter zu erfolgen,
c)Litera cder Unterricht in den Deutschförderklassen hat gemäß der am Schulstandort autonom vom Schulleiter zu treffenden Entscheidung nach dem Lehrplan-Zusatz „für Schülerinnen und Schüler mit nichtdeutscher Muttersprache“ oder nach einem bereits verordneten Lehrplan für die Deutschförderklasse zu erfolgen.
(38)Absatz 38Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 101/2018 geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen gilt Folgendes:Für das Inkrafttreten der durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 101 aus 2018, geänderten oder eingefügten Bestimmungen und das Außerkrafttreten der durch dieses Bundesgesetz entfallenen Bestimmungen gilt Folgendes:
1.Ziffer einsDer Schlussteil des § 31, § 128a Abs. 1 sowie § 130c samt Überschrift treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,Der Schlussteil des Paragraph 31,, Paragraph 128 a, Absatz eins, sowie Paragraph 130 c, samt Überschrift treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 3 Abs. 4 Z 2 (in der Fassung der Z 1) und Abs. 6 Z 1 (in der Fassung der Z 3), § 8 lit. g sublit. cc sowie lit. p, § 10 Abs. 3, § 22, § 23 Abs. 1 und 2, § 33a Abs. 1, § 39 Abs. 2 sowie § 130d samt Überschrift treten mit 1. September 2019 in Kraft; gleichzeitig treten § 3 Abs. 4 Z 2 und der 2. Unterabschnitt im II. Hauptstück Teil A Abschnitt I außer Kraft,Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 2, (in der Fassung der Ziffer eins,) und Absatz 6, Ziffer eins, (in der Fassung der Ziffer 3,), Paragraph 8, Litera g, Sub-Litera, c, c, sowie Litera p,, Paragraph 10, Absatz 3,, Paragraph 22,, Paragraph 23, Absatz eins und 2, Paragraph 33 a, Absatz eins,, Paragraph 39, Absatz 2, sowie Paragraph 130 d, samt Überschrift treten mit 1. September 2019 in Kraft; gleichzeitig treten Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 2 und der 2. Unterabschnitt im römisch II. Hauptstück Teil A Abschnitt römisch eins außer Kraft,
3.Ziffer 3(Grundsatzbestimmung) § 12 Abs. 2a Z 2, § 24 Abs. 3, § 25 Abs. 1 lit. b sowie Abs. 3, 4 und 6, § 26 sowie § 31 Z 2 treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind innerhalb eines Jahres zu erlassen und mit 1. September 2020 in Kraft zu setzen; abweichend davon sind die Regelungen zum Entfall der Hauptschule spätestens mit 1. September 2019 in Kraft zu setzen,(Grundsatzbestimmung) Paragraph 12, Absatz 2 a, Ziffer 2,, Paragraph 24, Absatz 3,, Paragraph 25, Absatz eins, Litera b, sowie Absatz 3,, 4 und 6, Paragraph 26, sowie Paragraph 31, Ziffer 2, treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind innerhalb eines Jahres zu erlassen und mit 1. September 2020 in Kraft zu setzen; abweichend davon sind die Regelungen zum Entfall der Hauptschule spätestens mit 1. September 2019 in Kraft zu setzen,
4.Ziffer 4die Überschrift des Unterabschnittes 2a im II. Hauptstück Teil A Abschnitt I, § 3 Abs. 4 Z 2 (in der Fassung der Z 2) und Abs. 6 Z 1 (in der Fassung der Z 2), § 8 lit. o, § 8a Abs. 1 Z 5, § 21a samt Überschrift, die Überschrift betreffend § 21b, § 21b Abs. 1, 2, 3 und 4, die Überschrift betreffend § 21d, § 21e samt Überschrift, § 21f samt Überschrift, § 21g Abs. 1 und 2, § 21h, § 23 Abs. 1 und 2, § 28 Abs. 2, § 40 Abs. 2 und 3, § 46 Abs. 2, § 47 Abs. 3, § 55 Abs. 1 und 1a, § 68 Abs. 1 sowie § 131a Abs. 1 treten mit 1. September 2020 in Kraft; gleichzeitig tritt § 40 Abs. 3a außer Kraft,die Überschrift des Unterabschnittes 2a im römisch II. Hauptstück Teil A Abschnitt römisch eins, Paragraph 3, Absatz 4, Ziffer 2, (in der Fassung der Ziffer 2,) und Absatz 6, Ziffer eins, (in der Fassung der Ziffer 2,), Paragraph 8, Litera o,, Paragraph 8 a, Absatz eins, Ziffer 5,, Paragraph 21 a, samt Überschrift, die Überschrift betreffend Paragraph 21 b,, Paragraph 21 b, Absatz eins,, 2, 3 und 4, die Überschrift betreffend Paragraph 21 d,, Paragraph 21 e, samt Überschrift, Paragraph 21 f, samt Überschrift, Paragraph 21 g, Absatz eins und 2, Paragraph 21 h,, Paragraph 23, Absatz eins und 2, Paragraph 28, Absatz 2,, Paragraph 40, Absatz 2 und 3, Paragraph 46, Absatz 2,, Paragraph 47, Absatz 3,, Paragraph 55, Absatz eins und 1a, Paragraph 68, Absatz eins, sowie Paragraph 131 a, Absatz eins, treten mit 1. September 2020 in Kraft; gleichzeitig tritt Paragraph 40, Absatz 3 a, außer Kraft,
5.Ziffer 5(Grundsatzbestimmung) § 21d Abs. 1, 2, 2a, 3 und 4 und § 30 Abs. 3 erster Satz treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen eines Jahres zu erlassen und mit 1. September 2020 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 21 d, Absatz eins,, 2, 2a, 3 und 4 und Paragraph 30, Absatz 3, erster Satz treten gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen eines Jahres zu erlassen und mit 1. September 2020 in Kraft zu setzen.
(39)Absatz 39§ 8h Abs. 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 35/2019 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.Paragraph 8 h, Absatz 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 35 aus 2019, tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(40)Absatz 40Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 86/2019 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehenden Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 86 aus 2019, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 132 Abs. 1 und 2 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,Paragraph 132, Absatz eins und 2 tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
2.Ziffer 2§ 28 Abs. 2 und § 29 Abs. 1 treten mit 1. September 2020 in Kraft,Paragraph 28, Absatz 2 und Paragraph 29, Absatz eins, treten mit 1. September 2020 in Kraft,
3.Ziffer 3(Grundsatzbestimmung) § 4 Abs. 4 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,(Grundsatzbestimmung) Paragraph 4, Absatz 4, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft,
4.Ziffer 4(Grundsatzbestimmung) § 30 Abs. 3 erster Satz tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen eines Jahres zu erlassen und bis 1. September 2020 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 30, Absatz 3, erster Satz tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen eines Jahres zu erlassen und bis 1. September 2020 in Kraft zu setzen.
(41)Absatz 41§ 132c samt Überschrift in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 23/2020 tritt rückwirkend mit 1. März 2020 in Kraft.Paragraph 132 c, samt Überschrift in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 23 aus 2020, tritt rückwirkend mit 1. März 2020 in Kraft.
(42)Absatz 42Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 80/2020 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 80 aus 2020, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 128d samt Überschrift tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;Paragraph 128 d, samt Überschrift tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2.Ziffer 2§ 79 Abs. 1 Z 1a tritt mit 1. September 2021 in Kraft.Paragraph 79, Absatz eins, Ziffer eins a, tritt mit 1. September 2021 in Kraft.
(43)Absatz 43§ 8 lit. h, § 39 Abs. 1, § 43 Abs. 3, § 55a Abs. 1, § 57, § 68a Abs. 1 und § 71in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 133/2020 treten mit 1. September 2021 klassen- und schulstufenweise aufsteigend in Kraft.Paragraph 8, Litera h,, Paragraph 39, Absatz eins,, Paragraph 43, Absatz 3,, Paragraph 55 a, Absatz eins,, Paragraph 57,, Paragraph 68 a, Absatz eins und Paragraph 71 i, n, der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 133 aus 2020, treten mit 1. September 2021 klassen- und schulstufenweise aufsteigend in Kraft.
(44)Absatz 44§ 128c Abs. 5, § 128d samt Überschrift und § 128e in der Fassung BGBl. I Nr. 19/2021 treten mit 1. Jänner 2021 in Kraft.Paragraph 128 c, Absatz 5,, Paragraph 128 d, samt Überschrift und Paragraph 128 e, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 19 aus 2021, treten mit 1. Jänner 2021 in Kraft.
(45)Absatz 45Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 170/2021 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 170 aus 2021, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 6 Abs. 2, § 8 lit. p, q und r, § 130b und § 132c samt Überschrift treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;Paragraph 6, Absatz 2,, Paragraph 8, Litera p,, q und r, Paragraph 130 b und Paragraph 132 c, samt Überschrift treten mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2.Ziffer 2§ 79 Abs. 2 tritt mit 1. September 2021 in Kraft;Paragraph 79, Absatz 2, tritt mit 1. September 2021 in Kraft;
3.Ziffer 3§ 79 Abs. 1 Z 1b tritt mit 1. September 2022 in Kraft;Paragraph 79, Absatz eins, Ziffer eins b, tritt mit 1. September 2022 in Kraft;
4.Ziffer 4§ 10 Abs. 1, 2 und 3, § 21b Abs. 1, § 28 Abs. 1 sowie § 39 Abs. 1 und Abs. 1a treten mit 1. September 2023 in Kraft.Paragraph 10, Absatz eins,, 2 und 3, Paragraph 21 b, Absatz eins,, Paragraph 28, Absatz eins, sowie Paragraph 39, Absatz eins und Absatz eins a, treten mit 1. September 2023 in Kraft.
(46)Absatz 46Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 232/2021 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 232 aus 2021, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 8 lit. g sublit. cc und dd, § 8i samt Überschrift, § 79 Abs. 1 Z 4 und § 128b treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;Paragraph 8, Litera g, Sub-Litera, c, c und dd, Paragraph 8 i, samt Überschrift, Paragraph 79, Absatz eins, Ziffer 4 und Paragraph 128 b, treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2.Ziffer 2§ 21b Abs. 1 Z 1 und 2 sowie § 39 Abs. 1 und 1a treten mit 1. September 2022 in Kraft;Paragraph 21 b, Absatz eins, Ziffer eins und 2 sowie Paragraph 39, Absatz eins und 1a treten mit 1. September 2022 in Kraft;
3.Ziffer 3(Grundsatzbestimmung)§ 8i Abs. 2 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen sechs Monaten zu erlassen und in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 8 i, Absatz 2, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen sechs Monaten zu erlassen und in Kraft zu setzen.
(47)Absatz 47(Grundsatzbestimmung hinsichtlich der äußeren Organisation öffentlicher Pflichtschulen) Im Schuljahr 2021/22 ist § 8i anzuwenden, wobei Festlegungen, die zur Vorbereitung der Sommerschule dienen, mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt getroffen werden können.(Grundsatzbestimmung hinsichtlich der äußeren Organisation öffentlicher Pflichtschulen) Im Schuljahr 2021/22 ist Paragraph 8 i, anzuwenden, wobei Festlegungen, die zur Vorbereitung der Sommerschule dienen, mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt getroffen werden können.
(48)Absatz 48§ 6 Abs. 4, § 8 lit. e, § 8 lit. g sublit. aa, § 8i Abs. 1 erster Satz, § 36 Z 2, § 39 Abs. 1, § 40 Abs. 1, § 55a Abs. 3, § 57 dritter Satz, § 68a Abs. 3, § 71 dritter Satz, § 79 Abs. 1 Z 5, § 128e Abs. 4 Z 3 und § 132c in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 96/2022 treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.Paragraph 6, Absatz 4,, Paragraph 8, Litera e,, Paragraph 8, Litera g, Sub-Litera, a, a,, Paragraph 8 i, Absatz eins, erster Satz, Paragraph 36, Ziffer 2,, Paragraph 39, Absatz eins,, Paragraph 40, Absatz eins,, Paragraph 55 a, Absatz 3,, Paragraph 57, dritter Satz, Paragraph 68 a, Absatz 3,, Paragraph 71, dritter Satz, Paragraph 79, Absatz eins, Ziffer 5,, Paragraph 128 e, Absatz 4, Ziffer 3 und Paragraph 132 c, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 96 aus 2022, treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft.
(49)Absatz 49Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 165/2022 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2022, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 7 Abs. 9, § 10 Abs. 2 Z 3, § 21b Abs. 1 Z 1 in der Fassung der Z 3, § 21c Abs. 2, § 37 Abs. 1 und 5, § 39 Abs. 1, § 40 Abs. 6, § 54 Abs. 1 lit d, § 63 samt Überschrift, § 63a samt Überschrift, § 65, § 67 lit. f und g, § 82 Abs. 2, § 83 samt Überschrift, § 84 samt Überschrift und § 85 samt Überschrift treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;Paragraph 7, Absatz 9,, Paragraph 10, Absatz 2, Ziffer 3,, Paragraph 21 b, Absatz eins, Ziffer eins, in der Fassung der Ziffer 3,, Paragraph 21 c, Absatz 2,, Paragraph 37, Absatz eins und 5, Paragraph 39, Absatz eins,, Paragraph 40, Absatz 6,, Paragraph 54, Absatz eins, Litera d,, Paragraph 63, samt Überschrift, Paragraph 63 a, samt Überschrift, Paragraph 65,, Paragraph 67, Litera f und g, Paragraph 82, Absatz 2,, Paragraph 83, samt Überschrift, Paragraph 84, samt Überschrift und Paragraph 85, samt Überschrift treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft;
2.Ziffer 2§ 21b Abs. 1 in der Fassung der Z 4 tritt mit 1. September 2023 in Kraft;Paragraph 21 b, Absatz eins, in der Fassung der Ziffer 4, tritt mit 1. September 2023 in Kraft;
3.Ziffer 3(Grundsatzbestimmung)§ 21f tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Ausführungsgesetze sind binnen sechs Monaten zu erlassen und mit 1. September 2023 in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 21 f, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft. Die Ausführungsgesetze sind binnen sechs Monaten zu erlassen und mit 1. September 2023 in Kraft zu setzen.
(50)Absatz 50Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 37/2023 treten wie folgt in Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen dieses Bundesgesetzes in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 37 aus 2023, treten wie folgt in Kraft:
1.Ziffer eins§ 10 Abs. 1 und Abs. 2 Z 3 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 37/2023 tritt mit 1. September 2023 in Kraft.Paragraph 10, Absatz eins und Absatz 2, Ziffer 3, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 37 aus 2023, tritt mit 1. September 2023 in Kraft.
2.Ziffer 2(Grundsatzbestimmung)§ 50 Abs. 4 tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen sechs Monaten zu erlassen und in Kraft zu setzen.(Grundsatzbestimmung) Paragraph 50, Absatz 4, tritt gegenüber den Ländern mit Ablauf des Tages der Kundmachung im Bundesgesetzblatt in Kraft; die Ausführungsgesetze sind binnen sechs Monaten zu erlassen und in Kraft zu setzen.
(51)Absatz 51Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 121/2024 treten wie folgt in bzw. außer Kraft:Die nachstehend genannten Bestimmungen in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 121 aus 2024, treten wie folgt in bzw. außer Kraft:
1.Ziffer eins§ 7 Abs. 3 und § 8c Abs. 2 treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft,Paragraph 7, Absatz 3 und Paragraph 8 c, Absatz 2, treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft,
2.Ziffer 2§ 130d, § 132, § 132b und § 132c samt Überschriften treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung außer Kraft.Paragraph 130 d,, Paragraph 132,, Paragraph 132 b und Paragraph 132 c, samt Überschriften treten mit dem Ablauf des Tages der Kundmachung außer Kraft.
In Kraft seit 23.07.2024 bis 31.12.9999
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