Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010)
StF: LGBl. Nr. 87/2010
Änderung
LGBl Nr 26/2017 in Bearbeitung
Präambel/Promulgationsklausel
Inhaltsverzeichnis
1. | Abschnitt | |||||||||
Allgemeine Bestimmungen | ||||||||||
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Übermittlung und Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 3 Anwartschaft
2. | Abschnitt | |||||||||
Ruhebezug | ||||||||||
§ 4 Anspruch auf Ruhebezug
§ 5 Ruhebezug, Ausmaß
§ 6 Ruhegenussfähige Gesamtdienstzeit
§ 7 Begünstigung bei Dienstunfähigkeit und Todesfall im Dienststand
§ 8 Pensionskonto
§ 9 Inhalt des Pensionskontos
§ 10 Ermittlung der Teil- und der Gesamtgutschrift
§ 11 Kontomitteilung
§ 12 Verlust des Anspruchs auf Ruhegenuss
3. | Abschnitt | |||||||||
Versorgungsbezüge der Hinterbliebenen | ||||||||||
Unterabschnitt A
Versorgungsbezug des überlebenden Ehegatten
§ 13 Anspruch auf Witwen- und Witwerversorgungsgenuss
§ 14 Berechnungsgrundlagen für die Ermittlung des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
§ 15 Ausmaß des Witwen- und Witwerversorgungsgenusses
§ 16 Erhöhung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs
§ 17 Verminderung des Witwen- und Witwerversorgungsbezugs
§ 18 Meldung des Einkommens
§ 19 Vorschüsse auf den Witwen- und Witwerversorgungsbezug
§ 20 Übergangsbeitrag
Unterabschnitt B
Versorgungsbezug der Waisen
§ 21 Anspruch auf Waisenversorgungsgenuss
§ 22 Ausmaß des Waisenversorgungsgenusses
Unterabschnitt C
Versorgungsbezug der früheren Ehegatten
§ 23 Versorgungsbezug der früheren Ehegatten
Unterabschnitt D
Gemeinsame Bestimmungen für Hinterbliebene
§ 24 Verlust des Anspruchs auf Versorgungsgenuss, Abfindung des überlebenden Ehegatten bei Wiederverehelichung, Wiederaufleben des Versorgungsanspruches des überlebenden Ehegatten
§ 25 Abfertigung des überlebenden Ehegatten und der Waise
Unterabschnitt E
Versorgungsbezug des hinterbliebenen eingetragenen Partners
§ 26 Eingetragene Partnerschaften
4. | Abschnitt | |||||||||
Gemeinsame Bestimmungen für Beamte des Ruhestandes und Hinterbliebene | ||||||||||
§ 27 Kinderzulage
§ 28 Ergänzungszulage
§ 29 Sonderzahlung
§ 30 Vorschuss und Geldaushilfe
§ 31 Sachleistungen
§ 32 Beschränkung der Wirksamkeit des Verzichtes und der Abtretung
§ 33 Fälligkeit und Auszahlungstag der monatlich wiederkehrenden Geldleistungen
§ 33a Ruhen der wiederkehrenden Geldleistungen wegen Strafhaft
§ 34 Auszahlung von Geldleistungen
§ 35 Ärztliche Untersuchung
§ 36 Kostenersatz
§ 37 Meldepflicht
§ 38 Ersatz zu Unrecht empfangener Leistungen
§ 39 Verjährung
§ 40 Pensionsanpassung
5. | Abschnitt | |||||||||
Todesfallbeitrag, Bestattungskostenbeitrag, Pflegekostenbeitrag | ||||||||||
§ 41 Anspruch auf Todesfallbeitrag
§ 42 Ausmaß des Todesfallbeitrages
§ 43 Bestattungskostenbeitrag
§ 44 Pflegekostenbeitrag
6. | Abschnitt | |||||||||
Versorgungsgeld | ||||||||||
§ 45 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Dienststandes
§ 46 Versorgungsgeld für die Angehörigen eines Beamten des Ruhestandes
§ 47 Versorgung der Halbwaise
7. | Abschnitt | |||||||||
Unterhaltsbezug | ||||||||||
§ 48 Unterhaltsbeitrag für die Angehörigen und Hinterbliebenen eines entlassenen Beamten
§ 49 Unterhaltsbeitrag für ehemalige Beamte des Ruhestandes
§ 50 Unterhaltsbeitrag für die Hinterbliebenen eines ehemaligen Beamten des Ruhestandes
§ 51 Gemeinsame Bestimmungen für Empfänger von Unterhaltsbeiträgen
8. | Abschnitt | |||||||||
Anrechnung von Ruhegenussvordienstzeiten, Ruhegenusszwischendienstzeiten | ||||||||||
und im Ruhestand verbrachter Zeiten
§ 52 Anrechenbare Ruhegenussvor- und Ruhegenusszwischendienstzeiten
§ 53 Ausschluss der Anrechnung und Verzicht
§ 54 Wirksamkeit der Anrechnung
§ 55 Besonderer Pensionsbeitrag
§ 56 Nachträgliche Anrechnung von Zeiten
§ 57 Anrechnung im Ruhestand verbrachter Zeiten
9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen | ||||||||||
§ 58 Verweise | ||||||||||
0 Kommentare zu Kärntner Pensionsgesetz 2010 (K-PG 2010) (K-PG 2010) Fundstelle