Bundesstatistikgesetz 2000 (BstatG) Fundstelle

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück
Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt
Ziel- und Begriffsbestimmungen, Anordnungen

§ 1.

Zielbestimmung

§ 2.

Bundesstatistik

§ 3.

Begriffsbestimmungen

§ 4.

Angeordnete Statistiken und Erhebungen

§ 5.

Zulässigkeit der Anordnung von personenbezogenen und unternehmensbezogenen Erhebungen

§ 6.

Arten statistischer Erhebungen

§ 7.

Stichprobenerhebung, Stichprobengröße

§ 8.

Zuständigkeit für Anordnungen durch Verordnung (Anm.: Anordnungen durch Verordnung)

2. Abschnitt
Mitwirkungspflichten

§ 9.

Mitwirkungspflichten der Auskunftspflichtigen

§ 10.

Mitwirkungspflichten der registerführenden Stellen und Inhaber von sonstigen Daten (Anm.: Mitwirkungspflichten der registerführenden Stellen und der Inhaber der sonstigen Daten)

§ 11.

Mitwirkung der Gemeinden bei statistischen Erhebungen

§ 12.

Mitwirkung der Bezirkshauptmannschaften bei statistischen Erhebungen (Anm.: Mitwirkung der Bezirkshauptmannschaften bei den statistischen Erhebungen)

§ 13.

Befassung bei Gesetzes- und Verordnungsentwürfen

3. Abschnitt
Pflichten der Organe der Bundesstatistik

§ 14.

Allgemeine Grundsätze der Erstellung von Statistiken, Erstellung von Erhebungsunterlagen

§ 15.

Pseudonymisierung und Verschlüsselung

§ 16.

Zulässigkeit der Erhebung und Verwendung von Daten

§ 17.

Statistikgeheimnis

§ 18.

Übermittlung von Daten statistischer Erhebungen an internationale Einrichtungen

§ 19.

Veröffentlichung von Statistiken

4. Abschnitt
Verwaltungsinterne Statistiken, Verwendung von Klassifizierungen

§ 20.

Verwaltungsinterne Statistiken

§ 21.

Zuordnung und Verwendung von Klassifizierungen

2. Hauptstück
Bundesanstalt „Statistik Österreich“

1. Abschnitt
Errichtung

§ 22.

Errichtung

2. Abschnitt
Aufgaben, Pflichten

§ 23.

Aufgaben

§ 24.

Besondere Grundsätze bei der Aufgabenwahrnehmung

§ 25.

Unternehmensregister

§ 25a.

Register der statistischen Einheiten

§ 26.

Fachstatistische Register

§ 27.

Heranziehung Dritter zur Erstellung von Statistiken

§ 28.

Auskunftspflicht auf elektronischem Wege

§ 29.

Besondere Informations- und Beratungstätigkeit

§ 30.

Besondere Veröffentlichungspflichten

§ 31.

Zugang der Wissenschaft zu Statistikdaten

§ 31a.

Mitwirkung beim Zugang wissenschaftlicher Einrichtungen zu Registerdaten (Anm.: Mitwirkung beim Zugang wissenschaftlicher Einrichtungen zu Registerdaten gemäß FOG)

§ 31b.

Verknüpfung von Statistik- und Registerforschungsdaten

§ 31c.

Mitwirkung bei der Berichtslegung gemäß § 2d Abs. 1 Z 7 FOG

§ 31d.

Hosting-Provider für registerführende Stellen

§ 32.

Entgeltlichkeit der Leistungen

§ 32a.

Refundierung von Abfertigungen

3. Abschnitt
Vermögensübergang, Gebrauchsüberlassung, Haftung

§ 33.

Vermögensübergang

§ 34.

Überlassung von Bundesgebäuden

§ 35.

Amts- und Organhaftung

4. Abschnitt
Organisation

§ 36.

Organe

§ 37.

Bestellung, Abberufung und Rücktritt der Leitung

§ 38.

Aufgaben der Leitung

§ 39.

Arbeitsprogramm, Budget, Vorschaurechnung

§ 40.

Berichtspflichten der Leitung

§ 41.

Planungs- und Berichterstattungssystem

§ 42.

Vertretung der Bundesanstalt

§ 43.

Jahresabschluß, Lagebericht

§ 44.

Errichtung des Statistikrates

§ 45.

Sitzungen des Statistikrates

§ 46.

Beschlüsse des Statistikrates

§ 47.

Aufgaben des Statistikrates

§ 48.

Errichtung des Wirtschaftsrates

§ 49.

Ausschüsse des Wirtschaftsrates

§ 50.

Sitzungen des Wirtschaftsrates

§ 51.

Beschlüsse des Wirtschaftsrates

§ 52.

Aufgaben und Befugnisse des Wirtschaftsrates

5. Abschnitt
Staatliche Aufsicht

§ 53.

Zuständigkeit zur Aufsicht

§ 54.

Aufsichtsbehördliches Verfahren

6. Abschnitt
Überleitung der Bediensteten des Österreichischen Statistischen Zentralamtes

§ 55.

Beamte, Amt des Österreichischen Statistischen Zentralamtes

§ 56.

Vertragsbedienstete

§ 57.

Forderungen des Bundes gegenüber den Bediensteten

§ 58.

Anwendung des Bundes-Gleichbehandlungsgesetzes

§ 59.

Interessensvertretung der Arbeitnehmer der Bundesanstalt

7. Abschnitt
Sonstige Regelungen

§ 60.

Abgabenbefreiung

§ 61.

Anwendung von Vergabevorschriften

§ 62.

Kollektivvertragsfähigkeit

3. Hauptstück
Fachbeiräte, Wirtschaftskurie

§ 63.

Errichtung

§ 64.

Aufgaben

§ 65.

Geschäftsordnung, Sacherfordernisse, Kanzleigeschäfte (Anm.: Geschäftsordnung, Sacherfordernisse und Kanzleigeschäfte)

4. Hauptstück
Strafbestimmungen

§ 66.

Verwaltungsübertretung

§ 67.

Verwaltungsstrafbehörde

5. Hauptstück
Übergangs- und Schlußbestimmungen

§ 68.

Abgrenzung zu sonstigen Bestimmungen

§ 69.

Erbringung von Leistungen durch die Bundesrechenzentrum GmbH

§ 70.

Vorbereitende Maßnahmen

§ 71.

Verweisungen auf andere Rechtsvorschriften

§ 72.

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 73.

Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen

§ 74.

Vollziehung

(Anm.:

Anlage I

Anlage II)