Bergpolizeiverordnung für die Seilfahrt (BPSfVO) Fundstelle

BPSfVO - Bergpolizeiverordnung für die Seilfahrt

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 24.11.2024

Verordnung des Bundesministeriums für Handel, Gewerbe und Industrie vom 28. November 1967 über die in Seilfahrtanlagen des Bergbaues zum Schutze des Lebens und der Gesundheit von Personen durchzuführenden Maßnahmen (Bergpolizeiverordnung für die Seilfahrt)
StF: BGBl. Nr. 14/1968

Änderung

BGBl. Nr. 259/1975 (BG) (NR: GP XIII RV 1303 AB 1532 S. 141. BR:. AB 1341 S. 341.)

BGBl. I Nr. 21/2002 (NR: GP XXI RV 833 AB 844 S. 83. BR: AB 6519 S. 682.)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 85 Abs. 1 des Berggesetzes, BGBl. Nr. 73/1954, wird verordnet:

Anmerkung

Erfassungsstichtag: 1.1.1996

In Kraft seit 01.10.1975 bis 31.12.9999
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