§ 530 ABGB Unanwendbarkeit auf beständige Renten.

ABGB - Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 19.11.2024

Beständige jährliche Renten sind keine persönliche Servitut, und können also ihrer Natur nach auf alle Nachfolger übertragen werden.

In Kraft seit 01.01.1812 bis 31.12.9999

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141 Entscheidungen zu § 530 ABGB

Entscheidungen zu § 530 ABGB

Entscheidungen des OGH (09/1905)

120

Entscheidungen des VwGH (02/1948)

Entscheidungen des VfGH (01/1980)

Entscheidungen zu § 530 Abs. 1 ABGB

Entscheidungen des OGH (09/1905)

Entscheidungen zu § 530 Abs. 2 ABGB

Entscheidungen des OGH (09/1905)

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§ 520 ABGB In wie fern der Gebrauchsberechtigte oder der Fruchtnießer zur Sicherstellung verbunden sey.§ 521 ABGB 3) Dienstbarkeit der Wohnung.§ 522 ABGB § 523 ABGB Klagerecht in Rücksicht der Servituten.§ 524 ABGB im Allgemeinen.§ 525 ABGB a) durch den Untergang des dienstbaren oder herrschenden Grundes;§ 526 ABGB b) durch Vereinigung;§ 527 ABGB c) durch Zeitverlauf.§ 528 ABGB § 529 ABGB Erlöschung der persönlichen Servituten insbesondere.§ 530 ABGB Unanwendbarkeit auf beständige Renten.§ 531 ABGB Verlassenschaft § 532 ABGB Erbrecht § 533 ABGB Erbrechtstitel § 534 ABGB Mehrere Berufungsgründe § 535 ABGB Unterschied zwischen Erbschaft und Vermächtnis § 536 ABGB Erbanfall § 537 ABGB Vererblichkeit des Erbrechts § 537a ABGB (weggefallen)§ 538 ABGB Erbfähigkeit § 539 ABGB Gründe für die Erbunwürdigkeit

Haftungsausschluss Vernetzungsmöglichkeiten

§ 529 ABGB

§ 531 ABGB