Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (nachfolgend kurz "BF" oder auch "BF1"), ein irakischer Staatsbürger, stellte am 30.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er am 13.10.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte BF dabei aus, dass er in seiner Heimat von schiitischen Milizen bedroht werde; nach einer Drohung habe es einen Bombenanschlag vor seinem Haus gegeben.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (nachfolgend kurz "BF" oder auch "BF1"), ein irakischer Staatsbürger, stellte am 30.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er am 13.10.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte BF dabei aus, dass er in seiner Heimat von schiitischen Milizen bedroht werde; nach einer Drohung habe es einen Bombenanschlag vor seinem Haus gegeben.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (nachfolgend kurz "BF" oder auch "BF1"), ein irakischer Staatsbürger, stellte am 30.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er am 13.10.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte BF dabei aus, dass er in seiner Heimat von schiitischen Milizen bedroht werde; nach einer Drohung habe es einen Bombenanschlag vor seinem Haus gegeben.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (nachfolgend kurz "BF" oder auch "BF1"), ein irakischer Staatsbürger, stellte am 30.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er am 13.10.2015 von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte BF dabei aus, dass er in seiner Heimat von schiitischen Milizen bedroht werde; nach einer Drohung habe es einen Bombenanschlag vor seinem Haus gegeben.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 29.08.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") unter den als alias im
Spruch: angegebenen Namen Anträge auf internationalen Schutz ein.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die beschwerdeführenden Parteien (in weiterer Folge gemäß der Reihenfolge ihrer Nennung im
Spruch: kurz als "bP1" bis "bP4" bezeichnet), sind Staatsangehörige der Republik Georgien und brachten nach Einreise in das Hoheitsgebiet der Europäischen Union und in weiterer Folge nach Österreich am 29.08.2014 bei der belangten Behörde (in weiterer Folge "bB") unter den als alias im
Spruch: angegebenen Namen Anträge auf internationalen Schutz ein.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Kameruns, stellte am 08.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom XXXX, wurde der Antrag der BF auf internationalen Schutz vom 08.11.2015 hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 abgewiesen (Spruchpun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab der BF an, dass er seine Heimat bereits im Jahr 2005 verlassen habe. Er habe sich zunächst ein Jahr lang in Pakistan, danach zwei Jahre lang im Iran, für kurze Zeit in... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin steht als Gruppeninspektorin der Landespolizeidirektion Kärnten in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Ihre Dienststelle ist die XXXX des XXXX. Mit Schreiben vom 25.9.2017 beantragte sie ihre Wochendienstzeit für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2019 gemäß § 50a BDG auf 97,5 % herabzusetzen. Mit Schreiben vom 15.12.2017 brachte ihr die belangte Behörde im Rahmen des Parteiengehörs unter Hinweis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF" oder "BF 1" genannt) ein irakischer Staatsbürger, stellte am 22.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er am nächsten Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte der BF dabei aus, dass in Bagdad jetzt ein Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten herrsche. Als Militäroffizier, auch weil er mit Vornamen Omar h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF" oder "BF 1" genannt) ein irakischer Staatsbürger, stellte am 22.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er am nächsten Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte der BF dabei aus, dass in Bagdad jetzt ein Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten herrsche. Als Militäroffizier, auch weil er mit Vornamen Omar h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der erstangeführte Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF" oder "BF 1" genannt) ein irakischer Staatsbürger, stellte am 22.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Hierzu wurde er am nächsten Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Im Wesentlichen führte der BF dabei aus, dass in Bagdad jetzt ein Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten herrsche. Als Militäroffizier, auch weil er mit Vornamen Omar h... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit der als Beschwerde bezeichneten Eingabe vom 13.04.2018 des Beschwerdeführers an die "Personalvertretungsbehörde beim BM für öffentlichen Dienst und Sport" führte dieser zusammengefasst aus: Die namentlich genannten Mitglieder des Dienststellenausschusses des "Wiedner Gymnasium" (in der Folge kurz. "WG"), hätten in seiner Angelegenheit, nämlich die Beendigung der weiteren Beschäftigung an dem und die Nichtbeschäftigung an der "Sir Karl ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger aus dem Iran, stellte, nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet, am 14.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen der verschiedenen Befragungen gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen zu Protokoll, dass er den Iran wegen religiöser Probleme verlassen habe. Er sei im Iran zum Christentum konvertiert und würde dies im Iran die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Herr XXXX (Beschwerdeführer vor der Datenschutzbehörde und mitbeteiligte Partei vor dem Bundesverwaltungsgericht) stellte am 01.07.2016 eine Datenschutzbeschwerde gegen die XXXX (Beschwerdegegnerin vor der Datenschutzbehörde und Beschwerdeführerin vor dem Bundesverwaltungsgericht) wegen Verletzung im Recht auf Geheimhaltung. Mit Bescheid vom 07.10.2016, GZ: DSB-D122.558/0007-DSB/2016, wies die Datenschutzbehörde einerseits in Spruchteil 1.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 06.05.2011 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2011 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2011 für die in den Beilagen Flächenbogen 2011 und Flächennutzung 2011 näher konkretisierten Flächen. 2. Am 15.11.2011 und am 17.11.2011 fand am Heimbetrieb des Beschwerdeführers eine Vor-Ort-K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 10.05.2013 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2013 und beantragte u.a. die Gewährung der EBP für das Antragsjahr 2013 für die in den Beilagen Flächenbogen 2013 und Flächennutzung 2013 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2013 Bewirtschafter und Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (im Weiteren: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit rechtskräftigem Bescheid der belangten Behörde vom 12.01.2018 wurde festgestellt, dass die Auslandseinsatzbereitschaft des Beschwerdeführers gemäß § 25 Abs. 4 Z 2 Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz (AZHG) mit Ablauf des 12.01.2018 wegen mangelnder Eignung des Beschwerdeführers zur Teilnahme an Auslandseinsätzen vorzeitig ende. Begründend wird darin ausgeführt, dass der Beschwerdeführer erstmals am 16.10.2017 einer Eignungsüberprü... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste am 30. Mai 2008 illegal nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Als fluchtkausalen Sachverhalt brachte er auf das Wesentlichste zusammengefasst vor, dass seine damalige Freundin und deren Schwester bei einem Autounfall ums Leben gekommen seien, wobei der Beschwerdeführer selbst das Fahrzeug gelenkt habe. Nun wollten die Angehörigen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 29.04.2009 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2009 und beantragte u.a. die Gewährung der EBP für das Antragsjahr 2009 für die in den Beilagen Flächenbogen 2009 und Flächennutzung 2009 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2009 Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (im Weiteren: XXXX), für die von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 26.04.2010 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2010 und beantragte u.a. die Gewährung der EBP für das Antragsjahr 2010 für die in den Beilagen Flächenbogen 2010 und Flächennutzung 2010 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2010 Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (im Weiteren: XXXX), für die von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 10. Oktober 2017 leitete der Hauptverband der Österreichischen Sozialversicherungsträger (Hauptverband) ein Verfahren auf Streichung der im
Spruch: genannten Arzneispezialität (mit dem Wirkstoff: XXXX) aus dem Grünen Bereich des Erstattungskodex ein und begründete dies mit dem Eintritt neuer gesundheitsökonomischer Umstände. 2. Die Beschwerdeführerin teilte in ihrer Stellungnahme vom 11. Dezember 2017 mit, dass für die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 13.11.2017 von einem Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Kärnten (im Folgenden: BFA, RD Ktn.) zu seinen persönlichen Verhältnissen, gesetzten Integrationsschritten und der in Aussicht genommenen Erlassung eines Aufenthaltsverbotes einvernommen. 2. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid vom 27.11.2017, dem BF persönlich zugestellt am selben Tag, wurde gegen d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgegenständlich ist die Frage, ob die belangte Behörde die (Datenschutz-)Beschwerde des Beschwerdeführers (in Folge "BF") zu Recht zurückgewiesen hat, weil eine Geltendmachung einer Verletzung im Recht auf Löschung gemäß Art 17 DSGVO und hilfsweise im Recht auf Berichtigung gemäß Art 16 DSGVO nicht möglich sei. I. Verfahrensgang: Der BF beantragte mit Schreiben an die belangte Behörde vom 09.07.2018 unter Darlegung des verfahrensrelevanten Sachverha... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), ein Staatsangehöriger der islamischen Republik Pakistan (in weiterer Folge "Pakistan" genannt), brachte am 19.04.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (in weiterer Folge "BAA") vom 16.02.2011, Az.: 10 03.379-BAS, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs 1 AsylG 2005 abgewiesen (
Spruch: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) stellte am 11.05.2015 für das Antragsjahr 2015 einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA), und beantragte damit die Gewährung von Direktzahlungen für beihilfefähige Flächen mit einem Ausmaß von 81,6154 ha. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2015 auch Auftreiber auf die Almen mit den BNr. XXXX und XXXX. Dabei wurde für die Alm mit der BNr. XXXX eine beihilfefähige Fläche... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer wurde mit Beschluss der Stellungskommission Steiermark vom 21.09.2017 für "untauglich" erklärt. Nachdem der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 25.10.2017 die Durchführung einer neuerlichen Stellung beantragte, wurde er zur Feststellung seiner geistigen und körperlichen Eignung zum Wehrdienst am 20.12.2017 zur Stellungskommission Steiermark geladen. Im Zeitraum von 20.12.2017 bis 21.12.2017 wurden Untersuchungen im Rahmen der ne... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 13.03.2009 stellten die Beschwerdeführer einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2009 und beantragten unter anderem. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die Beschwerdeführer waren im Antragsjahr 2009 Auftreiber auf die Almen mit den BNr. XXXX (in Folge: erst-, zweit- und drittgenannte Alm). Für die erstgenann... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Historie: 1.1. Die damals unvertretene BF1 stellte bereits im Jahr 2014 die Anträge, die Oberösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde möge feststellen, ob die Vorhaben des Landes Oberösterreich Umfahrung Mattighofen-Munderfing bzw. das "Gesamtprojekt der neuen B 147 von Braunau bis Straßwalchen" einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen sind. Mit Bescheid der Oberösterreichischen Landesregierung vom 03.09.2014, Zl. XXXX ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ein nigerianischer Staatsangehöriger wurde am 17.09.2017 von Beamten des Landeskriminalamtes Wien festgenommen. Mit Beschluss des Landesgerichtes XXXX vom XXXX wurde wegen des Verdachtes des Verbrechens des Suchtgifthandels und des Vergehens der Vorbereitung des Suchtgifthandels die Untersuchungshaft über ihn verhängt. Mit Datum 25.09.2017 wurde dem in der Justizanstalt XXXX einsitzenden Beschwerdeführer ein mit "Verständigung ... mehr lesen...
