Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 21.04.2016 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. Weiters war der BF im Antragsjahr Auftreiber auf die Almen mit den BNr. XXXX (Weidegemeinschaft XXXX , im Folgenden: erstgenannte Alm), XXXX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 20.02.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Formular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für ihre Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen sowie eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt. Auf dem Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: XXXX ist eine volljährige syrische Staatsangehörige, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29.12.2017, Zl. IFA: 1148811904 Verfahren: 171035322, der Status der Asylberechtigen gemäß §§ 3, 34 AsylG zuerkannt worden ist. Der Bescheid wurde XXXX am 04.01.2018 zugestellt und blieb unbekämpft. XXXX erhält derzeit von anderen Organ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren sowie auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt ein, gab XXXX weitere an der antragsgegenständlichen Adresse wohnhafte Personen an und kreuzte als Anspruchsvoraussetzung den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 12.03.2014 stellte die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2014 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die BF war im Antragsjahr 2014 Auftreiberin auf die Almen mit den BNr. XXXX und XXXX für die durch die zuständigen Almbewirtschafter jeweils ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars per E-Mail einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren und machte an der antragsgegenständlichen Adresse einen XXXX -Haushalt, jedoch keine soziale Transferleistung geltend. Dem Antrag waren eine Lohn/Gehaltsabrechnung der Beschwerdeführerin für XXXX , Inskriptionsbestätigungen für das Sommersem... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 28.09.2010 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 30.09.2010 erfolgten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er als Fluchtgrund an, dass er Kurde sei und keine Rechte in der Türkei habe. Im Alter von drei Jahren sei seine Mutter von Soldaten geschlagen worden, wobei sie den Beschwerdeführer am Arm getragen habe, der dara... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 13.03.2013 stellte die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2013 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die BF war im Antragsjahr 2013 Auftreiberin auf die Almen mit den BNr. XXXX , XXXX und XXXX für die durch die zuständigen Almbewirtschafter jew... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 08.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde dazu am 09.09.2015 einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. 2. Bei der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) am 14.12.2017 schilderte der Beschwerdeführer seinen Fluchtgr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Datum vom 26.03.2012 stellte die Beschwerdeführerin (in Folge: BF) einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2012 und beantragte unter anderem die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für die in den Beilagen "Flächenbogen" und "Flächennutzung" näher konkretisierten Flächen. Die BF war im Antragsjahr 2012 Auftreiberin auf die Almen mit den BNr. XXXX, XXXX und XXXX für die durch die zuständigen Almbewirtschafter jewe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, stellte am 01.02.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Noch am selben Tag wurde die Beschwerdeführerin durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen. Dabei gab sie im Wesentlichen an, dass sie in Idlib geboren und verwitwet sei. Vorgelegt wurden ein syrischer Reisepass sowie ein syrischer Personalausweis. Die Beschwerdeführer... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 16.05.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmöglichkeit "Bezieher von Leistungen und Unterst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: XXXX ist eine am XXXX in Österreich geborene syrische Staatsangehörige, deren Eltern XXXX , geb. XXXX , StA. Syrien, und XXXX , geb. XXXX , StA. Syrien, am 11.05.2014 nach ihrer Flucht aus Syrien in Österreich jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt haben; hinsichtlich der XXXX wurde der entsprechende Antrag am 22.05.2015 gestellt. D... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 27.05.2015 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2015, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mittels Formular "Übertragung von Prämienrechten für 2015" beantragten XXXX , BNr. XXXX , als Übergeberin sowie der BF als Übernehmer im Weg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 4. Oktober 2016 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmöglichkeit "Bezieher von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 21. Oktober 2016 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Entrichtung der Rundfunkgebühren für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Auf dem Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" keine Auswahlmöglichkeit an und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 31.01.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem E-Mail beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmöglichkeit "Bezieher von Leistungen nach pensionsr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 15.03.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem Schreiben beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmöglichkeit "Bezieher von Beihilfen aus dem Studienf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 22.02.2018 bei der belangten Behörde persönlich überreichtem Schreiben beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte die Beschwerdeführerin unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" die Auswahlmöglichkeit "Bezieher von Leistungen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit am 20.03.2018 bei der belangten Behörde eingelangtem E-Mail beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. Im dabei verwendeten Antragsformular kreuzte der Beschwerdeführer unter der Rubrik "Wenn Sie eine der nachstehenden Anspruchsvoraussetzungen erfüllen, kreuzen Sie bitte das entsprechende Feld an" keine der dort zur Verfügung stehenden Auswahlmöglichkeiten an. Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführende Partei (eine Ehegemeinschaft, im Folgenden: BF) stellte am 18.04.2016 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2016, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit Bescheiden der Agrarmarkt Austria (im Folgenden: AMA oder belangte Behörde) vom 05.01.2017, AZ II/4-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem am 09.03.2018 bei der belangten Behörde eingelangten formularmäßigen Antrag begehrte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Rundfunkgebühr für Fernseh- und Radioempfangseinrichtungen. 2. Mit Schreiben vom 27.03.2018 forderte die belangte Behörde die Beschwerdeführerin zur Nachreichung näher bezeichneter Unterlagen, insbesondere zum Nachweis des Bestehens einer aktuellen Anspruchsberechtigung sowie zur Höhe ihres Haushalts-... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Formular "Bewirtschafterwechsel" zeigten XXXX , die Mutter der Beschwerdeführerin, als Übergeberin und die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) als Übernehmerin mit Wirksamkeitsbeginn vom 01.03.2017 die Übernahme des Betriebes mit der Betriebsnummer XXXX an. 2. Die BF stellte am 08.05.2017 elektronisch einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2017, beantragte die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 13.04.2010 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2010 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2010 für die in den Beilagen Flächenbogen 2010 und Flächennutzung 2010 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2010 Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 27.04.2009 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2009 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2009 für die in den Beilagen Flächenbogen 2009 und Flächennutzung 2009 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2009 Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 28.03.2008 stellte XXXX, XXXX, XXXX, BNr. XXXX, (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2008 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2008 für die in den Beilagen Flächenbogen 2008 und Flächennutzung 2008 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2008 Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (im We... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Am 11.04.2011 stellte XXXX , XXXX , XXXX , BNr. XXXX , (im Weiteren: Beschwerdeführer oder BF) einen Mehrfachantrag-Flächen (MFA) für das Antragsjahr 2011 und beantragte u.a. die Gewährung der Einheitlichen Betriebsprämie (EBP) für das Antragsjahr 2011 für die in den Beilagen Flächenbogen 2011 und Flächennutzung 2011 näher konkretisierten Flächen. 2. Der Beschwerdeführer war im Antragsjahr 2011 Auftreiber auf die Alm mit der BNr. XXXX (i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid verlieh die Berghauptmannschaft Graz der XXXX (nunmehr: XXXX ; in der Folge: Verleihungswerberin) gemäß § 34 Abs. 1 Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, über deren Ansuchen auf Grund eines erschlossenen natürlichen Vorkommens von Talk Bergwerksberechtigungen für 16 Grubenmaße mit der Bezeichnung I bis XVI auf im Einzelnen genannten Grundstücken. 2. Dagegen wurden die vorliegenden Berufungen (nunmehr: Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid verlieh die Berghauptmannschaft Graz der XXXX (nunmehr: XXXX ; in der Folge: Verleihungswerberin) gemäß § 34 Abs. 1 Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, über deren Ansuchen auf Grund eines erschlossenen natürlichen Vorkommens von Talk Bergwerksberechtigungen für 16 Grubenmaße mit der Bezeichnung I bis XVI auf im Einzelnen genannten Grundstücken. 2. Dagegen wurden die vorliegenden Berufungen (nunmehr: Beschwerde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid verlieh die Berghauptmannschaft Graz der XXXX (nunmehr: XXXX ; in der Folge: Verleihungswerberin) gemäß § 34 Abs. 1 Berggesetz 1975, BGBl. Nr. 259, über deren Ansuchen auf Grund eines erschlossenen natürlichen Vorkommens von Talk Bergwerksberechtigungen für 16 Grubenmaße mit der Bezeichnung I bis XVI auf im Einzelnen genannten Grundstücken. 2. Dagegen wurden die vorliegenden Berufungen (nunmehr: Beschwerde... mehr lesen...
