Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 17. Mai 2005 wurde in Abweisung der Berufung der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landesschulrates für Burgenland vom 1. Februar 2005 ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin die Reife- und Diplomprüfung nicht bestanden habe und dass das Prüfungsgebiet "Mathematik und angewandte Mathematik" bei der ersten Wiederholung richtig mit "Nicht genügend" beurteilt worden sei. ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §23 Abs6;SchUG 1986 §71 Abs5;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §22;
Rechtssatz: § 71 Abs. 5 SchUG normiert, dass für "die Durchführung" der kommissionellen Prüfung "die Bestimmungen über die Wiederholungsprüfung (§ 23 Abs. 6)" mit der Maßgabe speziellerer Regelungen gelten. Damit wird § 23 Abs. 6 SchUG als eine für die Durchführung der kommissionellen Prüfung anwendba... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten vom 13. Mai 1997 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Landesschulrates für Oberösterreich vom 13. November 1996, wonach der Beschwerdeführer die Zulassungsprüfungen zur Externistenreifeprüfung aus den Prüfungsfächern Deutsch (5. bis 8. Klasse), Englisch (5. bis 6. Klasse), Bildnerische Erziehung (5. bis 6. Klasse) sowie Wahlpflichtgegenstand Informat... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §66 Abs2;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs5;SchUG 1986 §71 Abs6;SchUG 1986 §71 Abs7;
Rechtssatz: Sache der Berufungsbehörde ist die Beurteilung der vom Beschwerdeführer (bereits) abgelegten Zulassungsprüfung, und zwar gemäß § 71 Abs 4 bis Abs 7 SchUG; für eine Anwendung des § 66 Abs 2 AVG besteht demnach kein Raum (Hinweis E 20.10.1978, 714/77, ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 1997/98 die 7. Klasse eines Oberstufenrealgymnasiums. Mit Entscheidung der Klassenkonferenz vom 25. Juni 1998 wurde ihm aufgrund negativer Jahresbeurteilungen in den Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch und Italienisch die Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht erteilt. Gegen diese Entscheidung brachte der Beschwerdeführer Berufung an den Stadtschulrat für Wien ein. In dieser Berufung werden sämtliche drei nega... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §7 Abs1 Z5;SchUG 1986 §23 Abs6;SchUG 1986 §71 Abs5;
Rechtssatz: Das SchUG ordnet ausdrücklich an, dass der Lehrer des betreffenden Unterrichtsgegenstandes in der betreffenden Klasse bei der kommissionellen Prüfung als Prüfer zu fungieren hat. Dieser Lehrer ist daher als Prüfer bei der kommissionellen Prüfung nicht befangen. Eu... mehr lesen...
Index: 70/02 Schulorganisation70/06 Schulunterricht
Norm: SchOG 1962 §73 Abs1 litc idF 1986/371;SchUG 1986 §71 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs3;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs5;SchUG 1986 §75 Abs1;SchUG 1986 §75 Abs4;
Rechtssatz: Da gem § 73 Abs 1 lit c SchOG idF der 9. Novelle Voraussetzung für die Aufnahme in ein Kolleg (Sonderform der Höheren technischen und gewerblichen Lehranstalten) die erfolgreiche Ablegung ... mehr lesen...
