Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 8. August 2005 sprach der Landesschulrat für Niederösterreich aus, dass die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die vierte Klasse der Volksschule nicht berechtigt sei. Als gesetzliche Grundlage waren gemäß § 25 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 71 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) angegeben. Begründend wurde ausgeführt, gegen die Entscheidung der Schulkonferenz der Volksschule S. vom 22. Juni 2005, wonach die Beschwerdeführerin zum Aufste... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §20 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;VwRallg;
Rechtssatz: Zwar wurde vom Verwaltungsgerichtshof die Auffassung verworfen, es müssten die Leistungen eines Schülers in den übrigen Pflichtgegenständen in jedem Fall "signifikant", somit erheblich besser sein als das schlechteste denkbare positive Beurteilungskalkül, also "Genügend", weil dies we... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §20 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;
Rechtssatz: Bei der Beurteilung, ob eine ausreichende Beherrschung des Lehrstoffs im Pflichtgegenstand "Mathematik" vorliegt, schlägt auf Grund der dort unabdingbaren Verbalisierungen eine mangelnde Sprachbeherrschung auch auf die Beurteilung im Fach "Mathematik" durch. (Hier betreffend Frage der Berechtigung zum Aufsteigen in die näc... mehr lesen...
Mit den angefochtenen Bescheiden ordnete die belangte Behörde gemäß § 11 Abs. 4 iVm § 5 des Schulpflichtgesetzes 1985 idF BGBl. Nr. 513/1993 (SchPflG), an, daß die Beschwerdeführerinnen ab sofort ihre Schulpflicht an einer öffentlichen oder mit Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Pflichtschule zu erfüllen hätten. Begründend wird in den im wesentlichen gleichlautenden Bescheiden dargelegt, die Beschwerdeführerinnen hätten im Schuljahr 1995/1996 die "Lernwerkstatt integrative Schule H",... mehr lesen...
Index: 70/05 Schulpflicht70/06 Schulunterricht
Norm: SchPflG 1985 §11 Abs4;SchUG 1986 §42 Abs14;SchUG ExternistenprüfungsV 1979 §20 Abs1 Z4; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/10/0061
97/10/0062 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/05/29 94/10/0187 2 Stammrechtssatz Vom "Nachweis des zureichenden Erfolges" iSd § 11 Abs 4 SchPflG kann nur dan... mehr lesen...
Index: 70/05 Schulpflicht70/06 Schulunterricht
Norm: SchPflG 1985 §11 Abs4;SchUG 1986 §42 Abs14;SchUG ExternistenprüfungsV 1979 §1 Abs3;SchUG ExternistenprüfungsV 1979 §20 Abs1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
97/10/0061
97/10/0062
Rechtssatz: Es besteht kein Zweifel, daß sich das Gesetz sowohl mit dem Begriff "Erfolg des Unterrichts" als auch mit d... mehr lesen...
Die stark hörbehinderte Beschwerdeführerin war im Schuljahr 1989/90 Schülerin der 1. Klasse einer Handelsschule in Wien, die sowohl von behinderten als auch von nicht behinderten Schülern besucht wurde. Mit Entscheidung vom 18. Juni 1990 erklärte die Klassenkonferenz, daß die Beschwerdeführerin wegen negativer Beurteilungen in den Pflichtgegenständen Englisch einschließlich Fachsprache, Betriebswirtschaftslehre sowie Wirtschaftliches Rechnen zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstu... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §17;SchUG 1986 §18;SchUG 1986 §19;SchUG 1986 §20 Abs1;SchUG 1986 §71;
Rechtssatz: Gegenstand der Leistungsbeurteilung sind ausschließlich die "Leistungen der Schüler". Im Rahmen der Leistungsbeurteilung ist nicht zu prüfen, ob seitens der Schule bzw der Lehrer den Anforderungen, die sich für sie aus den spezifischen Bildungszielen der Lehrpläne in bezug auf die Gestalt... mehr lesen...
