Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 27. August 2004 ausgesprochen, die Beschwerdeführerin sei zum Aufsteigen in den 4. Jahrgang einer höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe nicht berechtigt. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe im Schuljahr 2003/2004 den 3. Jahrgang einer höheren ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §19 Abs4;SchUG 1986 §19 Abs7;SchUG 1986 §20;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Wie der VwGH z.B. in den E vom 20. Dezember 1999, Zl. 99/10/0240, und vom 27. November 1995, Zl. 94/10/0056, ausgesprochen hat, hat eine Verletzung des § 19 Abs. 4 SchUG nicht die Unzulässigkeit einer negativen Beurteilung im Jahreszeugnis zur Folge. Es sind nämlich die vom... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. August 1995 wurde ausgesprochen, daß der Beschwerdeführer die Reifeprüfung zum 1. Nebentermin des Schuljahres 1993/94 aufgrund der negativen Beurteilung im Prüfungsgebiet Baubetriebslehre nicht bestanden hat. In der Begründung: dieses Bescheides wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe im Schuljahr 1993/94 den 5. Jahrgang der Höheren Abteilung für Bautechnik, Fachrichtung Hochbau, an der Höheren Technischen ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §18 Abs6;SchUG 1986 §20;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §2 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/03/14 93/10/0208 1
(hier: mangelndes Selbstvertrauen stellt keinen relevanten
gesundheitsbedingten Grund für das Nichtantreten zur
kommissionellen Prüfung dar) Stammrechtssatz Grundlage der Leistungsbeurteilung iSd § 18, § 20 SchUG ist ausschließlich die Leis... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 1992/93 die 3. Klasse des Wirtschaftskundlichen Realgymnasiums in W. Mit Entscheidung vom 22. Juni 1993 sprach die Klassenkonferenz aus, daß die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die 4. Klasse nicht berechtigt sei, weil ihre Jahresbeurteilung in den Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch, Biologie und Umweltkunde "Nicht genügend" laute. Die Beschwerdeführerin (vertreten durch ihren Vater) erhob Berufung. Sie legte dar, weder sie noch ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §18;SchUG 1986 §20;SchUG 1986 §25;
Rechtssatz: Auf das pauschale, nicht weiter konkretisierte Vorbringen, es seien "etwa 50 Prozent" der Unterrichtsstunden entfallen, muß die Behörde nicht eingehen, weil Grundlage der Leistungsbeurteilung iSd § 18 und § 20 SchUG ausschließlich die Leistungen der Schüler sind (Hinweis E 9.7.1992, 92/10/0023, und E 14.3.1994, 93/10/0208)... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §18;SchUG 1986 §19 Abs7;SchUG 1986 §20;SchUG 1986 §71 Abs4;
Rechtssatz: Nach § 19 Abs 7 SchUG haben die Verständigungen gemäß § 19 Abs 1 bis Abs 6 SchUG ausschließlich Informationscharakter. Der Gesetzgeber bringt damit zum Ausdruck, daß eine Verletzung der Verständigungspflicht keine Verletzung der verfahrensrechtlichen Garantien des Prüfungsvorganges und Leistungsbeu... mehr lesen...
Die am 3. August 1973 geborene Beschwerdeführerin war im Schuljahr 1992/93 Schülerin der siebenten Klasse des Bundesoberstufenrealgymnasiums. Mit Entscheidung vom 23. Juni 1993 sprach die Klassenkonferenz aus, daß die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die achte Klasse nicht berechtigt sei, weil ihr Jahreszeugnis in den Pflichtgegenständen Französisch, Geschichte und Sozialkunde sowie Mathematik die Note "Nicht genügend" enthalte. Die Beschwerdeführerin erhob Berufung, in der si... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §18 Abs6;SchUG 1986 §18;SchUG 1986 §20;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §2 Abs4;
Rechtssatz: Grundlage der Leistungsbeurteilung iSd § 18, § 20 SchUG ist ausschließlich die Leistung des Schülers (Hinweis E 9.7.1992, 92/10/0023). Auf den Gesundheitszustand von Schülern ist im Zusammenhang mit Leistungsfeststellungen in dem durch § 18 Abs 6 SchUG und § 2 Abs 4 SchUG Leis... mehr lesen...
1.1. Mit Bescheid vom 19. Juli 1991 wies der Landesschulrat für Niederösterreich die Berufung der von ihren Erziehungsberechtigten vertretenen Beschwerdeführerin gegen die Entscheidung der Klassenkonferenz des 1. Jahrganges der Höheren Bundeslehranstalt für Mode und Bekleidungstechnik K vom 19. Juni 1991, wonach sie zum Aufsteigen in den 2. Jahrgang nicht berechtigt sei, gemäß § 25 und § 71 des Schulunterrichtsgesetzes, BGBl. Nr. 472/1986 (im folgenden: SchUG), ab, bestätigte die bekä... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §19 Abs3;SchUG 1986 §19 Abs4;SchUG 1986 §19 Abs7;SchUG 1986 §20;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §5 Abs3;
Rechtssatz: Eine Verletzung des § 19 Abs 4 SchUG hat nicht zur Folge, daß eine negative Beurteilung im Jahreszeugnis nicht zulässig wäre. Maßstab für die Beurteilung der Leistungen eines Schülers in einem Unterrichtsgegenstand auf einer ganzen Schulstufe sind näml... mehr lesen...
