Am 22. April 2003 stellte der am 14. September 1943 geborene Beschwerdeführer unter Verwendung eines Formulars der mitbeteiligten Pensionsversicherungsanstalt einen "Antrag auf Prüfung der versicherungsrechtlichen Anspruchsvoraussetzungen für eine Leistung aus den Versicherungsfällen des Alters zum frühestmöglichen Zeitpunkt", bei der mitbeteiligten Partei eingelangt am 23. April 2003. Darin gab er u.a. an, vom 2. September 1957 bis 4. Juli 1959 die Handelsschule W. besucht zu haben u... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz70/02 Schulorganisation
Norm: ASVG §227 Abs1 Z1;ASVG §227 Abs3;SchOG 1962; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0166 E 20. Oktober 2004 RS 1
(Hier nur der erste Satz) Stammrechtssatz Bei der Aufzählung der Schulen in § 227 Abs. 1 Z 1 ASVG, deren Besuch eine Ersatzzeit begründet, handelt es sich um die Bezeichnung nach den in den Erläuternden Bemerkungen genannt... mehr lesen...
Der am 1. September 1942 geborene Beschwerdeführer besuchte vom 3. September 1956 bis zum 28. Juni 1958 die Handelsschule W., Privat-Lehranstalt. Laut Abschlusszeugnis der Handelsschule I der Wiener Kaufmannschaft vom 3. Dezember 1959 unterzog sich der Beschwerdeführer der Prüfung über sämtliche Pflichtgegenstände der Handelsschule mit Erfolg. Mit Schreiben vom 14. Februar 2001 stellte der Beschwerdeführer bei der mitbeteiligten Partei den Antrag auf Beitragsentrichtung für (Nachkauf ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz70/02 Schulorganisation
Norm: ASVG §227 Abs1 Z1;ASVG §227 Abs3;SchOG 1962;
Rechtssatz: Bei der Aufzählung der Schulen in § 227 Abs. 1 Z 1 ASVG, deren Besuch eine Ersatzzeit begründet, handelt es sich um die Bezeichnung nach den in den Erläuternden Bemerkungen genannten Schulorganisationsgesetz bzw. Kunstakademiegesetz und Kunsthochschulen-Organisationsgesetz (so au... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz70/02 Schulorganisation
Norm: ASVG §227 Abs1 Z1;ASVG §227 Abs3;SchOG 1962;
Rechtssatz: Nach dem Gesetzeswortlaut des § 227 Abs. 1 Z 1 ASVG begründet - bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen - der Besuch einer inländischen öffentlichen oder mit dem Öffentlichkeitsrecht ausgestatteten Schule iSd Schulorganisationsgesetzes, nicht hingegen der Besuch einer nicht-öf... mehr lesen...
Mit dem in Beschwerde gezogenen, angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde dem Antrag des Mitbeteiligten auf Beitragsentrichtung für Schul-, Studien- und Ausbildungszeiten gemäß § 227 Abs. 1 und 3 ASVG für Zeiträume von November 1970 bis Juni 1973 sowie von Oktober 1982 bis Juni 1988 (jeweils mit Unterbrechungen) stattgegeben. Die belangte Behörde stützte sich dabei auf Schulbesuchs- bzw. Studienbestätigungen des vom Mitbeteiligten besuchten Gymnasiums und der Leopold-Franzens-U... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §227 Abs1 Z1;ASVG §227 Abs3;ASVG §231 Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999080041.X01 Im RIS seit 20.11.2000 Zuletzt aktualisiert am 23.04.2015 mehr lesen...
Der Beschwerdeführer begehrte mit Antrag vom 25. Mai 1990 die Beitragsentrichtung zwecks Leistungswirksamkeit von Ersatzzeiten für die Studienzeit Wintersemester 1973/74 bis 31. Juli 1977. Die mitbeteiligte Pensionsversicherungsanstalt ersuchte mit Schreiben vom 18. Jänner 1991 die Universität Linz um Bekanntgabe des ordentlichen Studienganges des Beschwerdeführers, bzw. "ob das Studium bereits abgeschlossen wurde (durch Exmatrikulation etc.)". Im Antwortschreiben vom 22. Jänner 1991 ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §227 Abs1 Z1 idF 1987/609;ASVG §227 Abs2;ASVG §227 Abs3;ASVG §227 Abs4;ASVGNov 44te;
Rechtssatz: Seit der 44ten ASVGNov werden gem § 227 Abs 1 Z 1 ASVG die Hochschulzeiten zwar als Ersatzzeiten angerechnet, nicht jedoch bei der Leistungsbemessung. Der Wegfall der Hochschulzeiten bei der Leistungsbemessung ist jedoch kein absoluter. ISd § 227 Abs 2 bis 4... mehr lesen...
