Begründung: Der Kläger befand sich am 20. 10. 1998 in einem aufrechten Dienstverhältnis als Schweißer. Er war an diesem Tag in der Früh auf einer Baustelle seines Dienstgebers in St. Pölten damit beschäftigt, die für die Schweißgeräte benötigten, ungefähr 90 kg schweren Gasflaschen auf ein Fahrzeug aufzuladen. Dabei fiel eine Gasflasche, die sich bereits auf der Ladefläche des Fahrzeugs befand, auf den Rücken des Klägers. Der Kläger wurde durch das Gewicht der Gasflasche zu Boden ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 14. 7. 2003 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 26. 5. 2003 auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlass seiner Erkrankung (chronisch depressive Störungen und Angstpanik) gemäß §§ 88 ff B-KUVG mangels Vorliegens einer Berufskrankheit ab. Mit Bescheid vom 14. 7. 2003 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers vom 26. 5. 2003 auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlass seiner... mehr lesen...
Norm: ASVG §177 Abs2B-KUVG §92 Abs3
Rechtssatz: Der Wortlaut des § 177 Abs 2 oder des §92 Abs3 B-KUVG und die dargelegte Entstehungsgeschichte zeigen klar, dass der Gesetzgeber der 32.ASVG-Novelle mit der Schaffung dieser Normen nicht auf eine Lückenlosigkeit des Systems zielte, in dem jede irgendwie mit der Berufstätigkeit in Zusammenhang stehende Krankheit als Berufskrankheit anzuerkennen ist. Nach Auffassung des Senats liegt die Entscheidung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger, der - wie sich aus dem Anstaltsakt ergibt - als selbständiger Facharzt hinsichtlich dieser Tätigkeit in der Krankenversicherung bei der Kärntner Gebietskrankenkasse selbstversichert und in der Unfall- und Pensionsversicherung bei der Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft pflichtversichert ist, begehrt die Feststellung, dass es sich bei seiner Wirbelsäulenerkrankung um eine Berufskrankheit im Sinne des ASVG handle, sowie die Zuerkennu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Ehegatte der Klägerin, der Gendarmeriegruppeninspektor F*****S*****, verstarb am 10.11.1996 nach Ausbruch einer Hepatitis-B Infektion, die er sich nach der Unfall-Schadenanzeige vom 18.11.1996 im Sommer 1996 im Zuge seiner Dienstausübung als Gendarm bei Verkehrsunfallserhebungen zugezogen haben soll [37 Unfallerhebungen 1996]. Mit Bescheid der beklagten Partei vom 20.3.1998 wurde die Anerkennung der Erkrankung als Dienstunfall und als Folge einer Berufskran... mehr lesen...
Rechtssatz: Berufskrankheit im Einzelfall; Hepatitis B als Infektionskrankheit; keine Lückenschließung im Berufskrankheitensystem durch die Rechtsprechung; hinsichtlich Dienstunfallsbeurteilung ist konkretes Vorbringen zu einem Unfallsgeschehen erforderlich. Entscheidungstexte 7 Rs 378/98d Entscheidungstext OLG Wien 27.01.1999 7 Rs 378/98d mehr lesen...
Norm: ASVG §177 Abs2 Z1
Rechtssatz: Die Teilnehmerin an einem Fortbildungslehrgang, den ihr Arbeitgeber in einem Hotel veranstaltet, steht unter Versicherungsschutz, wenn sie in der Wartezeit zwischen ihrem Eintreffen in diesem Hotel und dem Beginn des Lehrgangs einen kurzen Orientierungsgang durch und um das Gebäude unternimmt und hierbei stützt. RS U LSG Nordrhein-Westfalen (D) 1989/08/09 17 U 124/88 Veröff: SGB 1989,510 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §177 Abs2 Z1
Rechtssatz: Die Teilnehmerin an einem Fortbildungslehrgang, den ihr Arbeitgeber in einem Hotel veranstaltet, steht unter Versicherungsschutz, wenn sie in der Wartezeit zwischen ihrem Eintreffen in diesem Hotel und dem Beginn des Lehrgangs einen kurzen Orientierungsgang durch und um das Gebäude unternimmt und hierbei stützt. RS U LSG Nordrhein-Westfalen (D) 1989/08/09 17 U 124/88 Veröff: SGB 1989,510 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 4. Juni 1987 lehnte die beklagte Partei den Antrag des Klägers auf Gewährung von Leistungen aus der Unfallversicherung aus Anlaß einer Erkrankung an Hepatitis B mangels Vorliegens einer Berufskrankheit ab. Mit der vorliegenden Klage begehrt der Kläger festzustellen, daß seine Erkrankung an Hepatitis B die Folge einer Berufskrankheit sei. Er habe in den Monaten März, April und Mai 1986 als Zollbeamter beim Zollamt Spielfeld seinen Dienst verric... mehr lesen...
Norm: ASVG §177 Abs2B-KUVG §92 Abs3
Rechtssatz: Die Anerkennung auch anderer Krankheiten als der bereits in Anlage 1 zum ASVG erfaßten ist nur durch den Träger der Unfallversicherung möglich. Entscheidungstexte 10 ObS 159/88 Entscheidungstext OGH 06.09.1988 10 ObS 159/88 Veröff: SSV-NF 2/88 10 ObS 389/01f Entscheidungstext OGH 15.... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrt, die beklagte Partei zu verpflichten, ihm Unfallheilbehandlung zu gewähren sowie die Feststellung, daß das bei ihm bestehende Wirbelsäulenleiden sowie die Augenschädigung Folgen einer Berufskrankheit seien. Er sei Berufsoffizier des Österreichischen Bundesheeres und stehe als solcher in langjähriger Verwendung als Flugsicherheitsoffizier bzw. Pilot von Flächenflugzeugen und vornehmlich Hubschraubern. Seit dem Jahr 1982 sei es zum Auftreten von Wirbel... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 5.Jänner 1951 geborene Klägerin ist polnische Staatsbürgerin. Mit Schreiben vom 28.März 1985, eingelangt bei der Beklagten am 4.April 1985, stellte sie den Antrag auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension. Dem Antrag war eine Bestätigung des Leiters der Ambulanz der psychiatrischen Klinik der medizinischen Akademie Krakau angeschlossen, derzufolge die Klägerin dort wegen eines paranoidalen Syndroms behandelt wird. Die Erkrankung habe im Jahre 1979 b... mehr lesen...
Norm: ASVG §177 Abs2
Rechtssatz: Ob eine Krankheit als Berufskrankheit gemäß § 177 Abs 2 ASVG gilt, kann nicht als Vorfrage im sozialgerichtlichen Verfahren geprüft werden. Entscheidungstexte 10 ObS 80/87 Entscheidungstext OGH 22.09.1987 10 ObS 80/87 Veröff: SSV-NF 1/30 10 ObS 43/88 Entscheidungstext OGH 12.04.1988 10 ObS 43/88 ... mehr lesen...
