Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin, geboren am 8. April 1954, ist Staatsangehörige der Russischen Föderation, gehört der Volksgruppe der Tschetschenen an und bekennt sich zum muslimischen Glauben. Sie stellte erstmals am 24. Februar 2010, unter Vorlage eines polnischen Flüchtlingsausweises, einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete sie damit, dass ihr Sohn Mo*** auf Grund von Fotos, die ihn als tschetschenischen K... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin ist Staatsangehörige Nigerias und gehört der Volksgruppe der Edo sowie der christlichen Glaubensgemeinschaft an. Zu ihren Fluchtgründen gab sie an, von der Gruppierung Boko Haram entführt und nach ihrer Flucht von ihr verfolgt worden zu sein. Außerdem leide sie an einer HIV-Infektion. Sie reiste am 1. August 2016 mit einem italienischen Visum in das österreichische Bundesgebiet ein und stellt... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §10AsylG 2005 §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 Abs1aCOVID-19-Risikogruppe-V, BGBl II 203/2020 §2AVG §68 VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Erlassung einer Rückkehrentscheidung betreffend eine Staatsangehörige von Nigeria; mangelhafte Auseina... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger. Er stellte am 16. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zum Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Bruder sei Angehöriger der Taliban gewesen. Der Bruder habe sich geweigert, mit den Taliban weiter zusammenzuarbeiten und sei daraufhin getötet worden. Um nicht auch zur Zusammenarbeit aufgefordert und in weiterer Folge getötet zu we... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AVG §68AsylG 2005 §57FremdenpolizeiG 2005 §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander betreffend die Zurückweisung wegen entschiedener Sache hinsichtlich der Nichtzuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten für einen afghanischen Staatsangehörigen; keine Auseina... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte am 26. Februar 2014 einen Antrag auf Erteilung einer "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" gemäß §57 Abs1 Z1 AsylG 2005. Dem Beschwerdeführer wurde am 3. September 2015 eine Karte für Geduldete ausgefolgt; sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10. Februar 201... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §57FremdenpolizeiG 2005 §46a, §125 Abs28 idF BGBl I 70/2015
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf Erteilung einer "Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz" wegen Nichterfüllung der Voraussetzung des Ablaufs der Jahresfrist seit Ausstellu... mehr lesen...
