Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die erstbeschwerdeführende Partei (P1) ist die Mutter der minderjährigen dritt- und zweitbeschwerdeführenden Parteien (P3 und P2). 1. P1 reiste zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt, illegal in das österreichische Bundesgebiet und stellte am 27.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer Erstbefragung am 28.09.2016 gab P1 hinsichtlich ihrer Fluchtgründe an in der Republik Usbekistan neun Jahr die Schule besucht zu habe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 16.08.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er zu seinem Fluchtgrund an, dass er sein Land wegen des Krieges verlassen habe und er mit dem Tode bedroht worden sei. Bei der Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 30.03.2017 gab de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin, eine ukrainische Staatsangehörige, stellte nach ihrer Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 30.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 30.12.2015 wurde dieser Antrag gemäß § 3 AsylG 2005 abgewiesen, diesem Antrag gemäß § 8 AsylG 2005 stattgegeben und der Beschwerdeführerin der Status der subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Gleichzeit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- und SiebtbeschwerdeführerInnen (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 1. Die Erst- bis Fünftbeschwerdeführer reisten am 29.08.2016 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag Anträge ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Eheleute und die Eltern der minderjährigen Dritt- und SiebtbeschwerdeführerInnen (alle gemeinsam als Beschwerdeführer bezeichnet). Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. 1. Die Erst- bis Fünftbeschwerdeführer reisten am 29.08.2016 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag Anträge ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer), ein afghanischer Staatsangehöriger und sunnitischer Moslem, stellte am 14.04.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 14.04.2106 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen, am XXXX geboren zu sein, vier Jahre lang eine Grundschule besucht zu haben und zuletzt als Reinigungskraft t... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 10.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.2. In seiner Erstbefragung am 12.05.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, im Beisein eines Dolmetsch für die Sprache Dari, gab der BF im Wesentlichen an, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige der Ukraine, der Erstbeschwerdeführer (BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) führen eine Lebensgemeinschaft und sind die Eltern sowie gesetzliche Vertreter der mittlerweile volljährigen Drittbeschwerdeführerin (BF3) und des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (BF4). Der BF1 und die BF2 stellten infolge illegaler Einreise am 19.11.2015 für sich und ihre Kinder die gegenständlichen A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch BF) ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 03.12.2015 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 04.12.2015 abgehaltenen niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes, gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei ledig, in Kabul geboren, sunnitischer Moslem, habe die Schule mit Abitur beendet, als ... mehr lesen...
G315 2167806-1/22EG315 2167793-1/24EG315 2167790-1/23EG315 2167808-1/24EG315 2167787-1/25E GEKÜRZTE AUSFERTIGUNG DES AM 23.04.2021 MÜNDLICH VERKÜNDETEN BESCHLUSSES UND ERKENNTNISSES! IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Petra Martina SCHREY, LL.M., als Einzelrichterin über die Beschwerden 1.) des XXXX , geboren am XXXX , 2.) der XXXX , geboren am XXXX , 3.) des minderjährigen XXXX , geboren am XXXX , 4.) des minderjährigen XXXX , ... mehr lesen...
G315 2167806-1/22EG315 2167793-1/24EG315 2167790-1/23EG315 2167808-1/24EG315 2167787-1/25E GEKÜRZTE AUSFERTIGUNG DES AM 23.04.2021 MÜNDLICH VERKÜNDETEN BESCHLUSSES UND ERKENNTNISSES! IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Petra Martina SCHREY, LL.M., als Einzelrichterin über die Beschwerden 1.) des XXXX , geboren am XXXX , 2.) der XXXX , geboren am XXXX , 3.) des minderjährigen XXXX , geboren am XXXX , 4.) des minderjährigen XXXX , ... mehr lesen...
G315 2167806-1/22EG315 2167793-1/24EG315 2167790-1/23EG315 2167808-1/24EG315 2167787-1/25E GEKÜRZTE AUSFERTIGUNG DES AM 23.04.2021 MÜNDLICH VERKÜNDETEN BESCHLUSSES UND ERKENNTNISSES! IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Petra Martina SCHREY, LL.M., als Einzelrichterin über die Beschwerden 1.) des XXXX , geboren am XXXX , 2.) der XXXX , geboren am XXXX , 3.) des minderjährigen XXXX , geboren am XXXX , 4.) des minderjährigen XXXX , ... mehr lesen...
G315 2167806-1/22EG315 2167793-1/24EG315 2167790-1/23EG315 2167808-1/24EG315 2167787-1/25E GEKÜRZTE AUSFERTIGUNG DES AM 23.04.2021 MÜNDLICH VERKÜNDETEN BESCHLUSSES UND ERKENNTNISSES! IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Petra Martina SCHREY, LL.M., als Einzelrichterin über die Beschwerden 1.) des XXXX , geboren am XXXX , 2.) der XXXX , geboren am XXXX , 3.) des minderjährigen XXXX , geboren am XXXX , 4.) des minderjährigen XXXX , ... mehr lesen...
G315 2167806-1/22EG315 2167793-1/24EG315 2167790-1/23EG315 2167808-1/24EG315 2167787-1/25E GEKÜRZTE AUSFERTIGUNG DES AM 23.04.2021 MÜNDLICH VERKÜNDETEN BESCHLUSSES UND ERKENNTNISSES! IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Petra Martina SCHREY, LL.M., als Einzelrichterin über die Beschwerden 1.) des XXXX , geboren am XXXX , 2.) der XXXX , geboren am XXXX , 3.) des minderjährigen XXXX , geboren am XXXX , 4.) des minderjährigen XXXX , ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind deren gemeinsamen minderjährigen Kinder. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Ukraine. Die Zweitbeschwerdeführerin reiste im Mai 2015 ein und stellte am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Tag der Antragstellung gab die Zweitbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, die Dritt- bis Viertbeschwerdeführer sind deren gemeinsamen minderjährigen Kinder. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige der Ukraine. Die Zweitbeschwerdeführerin reiste im Mai 2015 ein und stellte am 19.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Zuge der Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Tag der Antragstellung gab die Zweitbe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 31.08.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst mit politischen Motiven begründete. I.2. Mit dem gegenständlichen Bescheid vom 03.11.2017, Zl. 1166200306-171012578, wurde der Antrag des BF auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen und der Status des Asylberechtigten n... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide armenische Staatsangehörige, sind verheiratet und die Eltern des Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF3) sowie des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4) und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers (im Folgenden: BF5). Die BF2 reiste gemeinsam mit dem minderjährigen BF4 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Öst... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) und die Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2), beide armenische Staatsangehörige, sind verheiratet und die Eltern des Drittbeschwerdeführers (im Folgenden: BF3) sowie des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4) und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers (im Folgenden: BF5). Die BF2 reiste gemeinsam mit dem minderjährigen BF4 unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Öst... mehr lesen...
Entscheidungsgründen ersichtlich ist, dass die Aufenthaltsberechtigungen gemäß § 55 Abs. 1 bzw. § 55 Abs. 2 AsylG 2005 stützen. Gemäß § 62 Abs. 4 AVG kann die Behörde jederzeit von Amts wegen Schreib- und Rechenfehler oder diesen gleichzuhaltende, offenbar auf einem Versehen oder offenbar ausschließlich auf technisch mangelhaftem Betrieb einer automationsunterstützten Datenverarbeitungsanlage beruhende Unrichtigkeiten in Bescheiden berichtigen. Diese Bestimmung erlaubt sohin auch die... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzich... mehr lesen...
