Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, der minderjähriger Drittbeschwerdeführer ist deren Sohn. Am 30.05.2016 stellten die Beschwerdeführer persönlich bei der Österreichischen Botschaft Kuala Lumpur (im Folgenden: ÖB Kuala Lumpur) unter Anschluss diverser Unterlagen Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der zum Antragszeitpunkt minde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, der minderjähriger Drittbeschwerdeführer ist deren Sohn. Am 30.05.2016 stellten die Beschwerdeführer persönlich bei der Österreichischen Botschaft Kuala Lumpur (im Folgenden: ÖB Kuala Lumpur) unter Anschluss diverser Unterlagen Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der zum Antragszeitpunkt minde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin sind Ehegatten, der minderjähriger Drittbeschwerdeführer ist deren Sohn. Am 30.05.2016 stellten die Beschwerdeführer persönlich bei der Österreichischen Botschaft Kuala Lumpur (im Folgenden: ÖB Kuala Lumpur) unter Anschluss diverser Unterlagen Anträge auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der zum Antragszeitpunkt minde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die BF stellten am 22.11.2015 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet die gegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz. 2. Am 23.11.2015 wurden der Erstbeschwerdeführer (BF1), die Zweitbeschwerdeführerin (BF2) und die - damals noch minderjährige - Drittbeschwerdeführerin (BF3) durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Erstbefragung unterzogen. Zusammengefasst gab der BF1 an, dass er verheiratet sei und gemein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführer, beide afghanische Staatsangehörige und Ehegatten, beantragten am 05.12.2015 die Gewährung internationalen Schutzes. Im Rahmen der niederschriftlichen Ersteinvernahme vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Erstbeschwerdeführer zu den Fluchtgründen wörtlich zu Protokoll: "Afghanistan haben wir aus Angst vor den Taliban und Daesch verlassen. Sie verfolgen und töten die Schiiten und Hazaren-Sadat.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Erst- und zweitbeschwerdeführende Partei, beide tunesische Staatsbürger, reisten am 28.05.2014 in das Bundesgebiet ein, stellten am selben Tag die verfahrensgegenständlichen Anträge auf internationalen Schutz und erklärten in der Erstbefragung am 29.05.2014 auf die Frage nach ihren Fluchtgründen, sie hätten vor drei Monaten in Tunis geheiratet, die Familie der Frau (erstbeschwerdeführende Partei) sei aber dagegen gewesen, eines Tages hätten i... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine syrische Staatsangehörige, ist die Mutter der minderjährigen (im Jahr XXXX in Österreich geborenen) ledigen Zweitbeschwerdeführerin, dessen Vater der in Österreich asylberechtigte syrische Staatsangehörige XXXX , geb. XXXX , ist, dem der Asylstatus mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.06.2014, W108 1424123-1/5E, zuerkannt wurde. In dieser Entscheidung wurde die V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1.1. Der Erstbeschwerdeführer und die Zweitbeschwerdeführerin, ein Ehepaar, reisten am XXXX .12.2015 (nach Asylgewährung an ihren Sohn XXXX ) mittels - an der österreichischen Vertretungsbehörde in Istanbul ausgestellter - Visa in das Bundesgebiet ein und brachten am XXXX .12.2015 Anträge auf internationalen Schutz ein; diese begründeten sie bei ihrer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 29.12.2015 sowie bei i... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz, BGBl. I Nr. 33/2013 in der Fassung BGBl. I Nr. 57/2018 (in Folge: VwGVG), kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß § 29 Abs. 2a VwGVG eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß § 29 Abs. 4 VwGVG von mindest... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsbürger von Afghanistan und schiitischer Moslem, reiste (spätestens) am 01.11.2015 gemeinsam mit seiner Mutter XXXX , geb. XXXX , und seiner Schwester XXXX , geb. XXXX , illegal in das Bundesgebiet ein und stellte gemeinsam mit diesen Familienmitgliedern einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihrem Fluchtgrund befragt gab die Mutter des Beschwerdeführers gelegentlich der Erstbefragung durch die Landespol... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsbürgerin von Afghanistan und schiitische Moslemin, reiste (spätestens) am 01.11.2015 gemeinsam mit ihrer Mutter XXXX , geb. XXXX , und ihrem Bruder XXXX , geb. XXXX , illegal in das Bundesgebiet ein und stellte gemeinsam mit diesen Familienmitgliedern einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihrem Fluchtgrund befragt gab die Mutter der Beschwerdeführerin gelegentlich der Erstbefragung durch die Landesp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Mutter der Beschwerdeführerin, XXXX , geb. XXXX , reiste (spätestens) am 01.11.2015 gemeinsam mit der Halbschwester, XXXX , geb. XXXX , und dem XXXX , XXXX , geb. XXXX , der Beschwerdeführerin illegal in das Bundesgebiet ein und stellte gemeinsam mit diesen Familienmitgliedern einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu ihrem Fluchtgrund befragt gab die Mutter der Beschwerdeführerin gelegentlich der Erstbefragung durch die Landespolize... mehr lesen...
Begründung: Die Beschwerdeführerin hat glaubhaft gemacht, dass sie einen Gesinnungswandel durchgemacht hat bzw. bereits im Iran unter den dortigen Umständen sich nur schwer zurechtfinden konnte und daher in Österreich im Sinne einer "westlichen Orientierung" lebt und auch ihre Kinder in diesem Sinne erzieht (z.B. Tochter spielt in einem Fußballverein), sodass ihr und ihren Kindern eine Rückkehr unter den derzeitigen Umständen in den Herkunftsstaat nicht zumutbar ist. Aufgrund des Fa... mehr lesen...
Begründung: Die Beschwerdeführerin hat glaubhaft gemacht, dass sie einen Gesinnungswandel durchgemacht hat bzw. bereits im Iran unter den dortigen Umständen sich nur schwer zurechtfinden konnte und daher in Österreich im Sinne einer "westlichen Orientierung" lebt und auch ihre Kinder in diesem Sinne erzieht (z.B. Tochter spielt in einem Fußballverein), sodass ihr und ihren Kindern eine Rückkehr unter den derzeitigen Umständen in den Herkunftsstaat nicht zumutbar ist. Aufgrund des Fa... mehr lesen...
Begründung: Die Beschwerdeführerin hat glaubhaft gemacht, dass sie einen Gesinnungswandel durchgemacht hat bzw. bereits im Iran unter den dortigen Umständen sich nur schwer zurechtfinden konnte und daher in Österreich im Sinne einer "westlichen Orientierung" lebt und auch ihre Kinder in diesem Sinne erzieht (z.B. Tochter spielt in einem Fußballverein), sodass ihr und ihren Kindern eine Rückkehr unter den derzeitigen Umständen in den Herkunftsstaat nicht zumutbar ist. Aufgrund des Fa... mehr lesen...
Begründung: Die Beschwerdeführerin hat glaubhaft gemacht, dass sie einen Gesinnungswandel durchgemacht hat bzw. bereits im Iran unter den dortigen Umständen sich nur schwer zurechtfinden konnte und daher in Österreich im Sinne einer "westlichen Orientierung" lebt und auch ihre Kinder in diesem Sinne erzieht (z.B. Tochter spielt in einem Fußballverein), sodass ihr und ihren Kindern eine Rückkehr unter den derzeitigen Umständen in den Herkunftsstaat nicht zumutbar ist. Aufgrund des Fa... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (in der Folge: "BF") stellte am 06.06.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Noch am selben Tag wurde die BF durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes im Beisein eines Dolmetschers für die Sprachen Kurdisch und Arabisch der Erstbefragung unterzogen, im Rahmen derer sie im Wesentlichen und soweit verfahrensrelevant angab, Kurdisch und Arabisch zu sprechen, weder an einer die Einvernahme ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Zweitbeschwerdeführerin sowie dem Drittbeschwerdeführer in das Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen am 01.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Viertbeschwerdeführer wurde am 26.01.2016 ein A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Zweitbeschwerdeführerin sowie dem Drittbeschwerdeführer in das Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen am 01.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Viertbeschwerdeführer wurde am 26.01.2016 ein A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Zweitbeschwerdeführerin sowie dem Drittbeschwerdeführer in das Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen am 01.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Viertbeschwerdeführer wurde am 26.01.2016 ein A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Verfahren von XXXX), alle Staatsangehörige des Irak, sind im Sinne des § 34 AsylG 2005 gemeinsam als Familienverfahren zu führen. Der Erstbeschwerdeführer reiste gemeinsam mit der zu diesem Zeitpunkt schwangeren Zweitbeschwerdeführerin sowie dem Drittbeschwerdeführer in das Bundesgebiet ein und stellte für alle drei Personen am 01.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Für den Viertbeschwerdeführer wurde am 26.01.2016 ein A... mehr lesen...
Begründung: 1. Gemäß § 17 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) "sind auf das Verfahren über Beschwerden gemäß Art. 130 Abs. 1 B-VG die Bestimmungen des AVG mit Ausnahme der §§ 1 bis 5 sowie des IV. Teiles, die Bestimmungen der Bundesabgabenordnung - BAO, BGBl. Nr. 194/1961, des Agrarverfahrensgesetzes - AgrVG, BGBl. Nr. 173/1950, und des Dienstrechtsverfahrensgesetzes 1984 - DVG, BGBl. Nr. 29/1984, und im Übrigen jene verfahrensrechtlichen Bestimmungen in Bundes- oder Landesg... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die minderjährige Beschwerdeführerin wurde als Tochter des XXXX und der XXXX am XXXX in Österreich nachgeboren. Die Eltern der Beschwerdeführerin stellten als ihre gesetzlichen Vertreter für sie am 17.09.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz im Familienverfahren im Sinne des § 34 Asylgesetz 2005. Sie brachten dabei vor, sie würden den Antrag im Familienverfahren ohne Vorbringen von eigenen Fluchtgründen stellen. 2. Mit dem angefo... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 i.d.g.F., kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekür... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Erstbeschwerdeführerin) ist mit dem Zweitbeschwerdeführer verheiratet. Beide sind Eltern der Dritt-, bis Sechstbeschwerdeführer. Die Erst,- bis Sechstbeschwerdeführer reisten gemeinsam ins Bundesgebiet ein und stellten am 12.05.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 26.07.2016 wurde die Erstbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen und gab u.a. an, dass sie als Kind ihrem Cousi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Erstbeschwerdeführerin) ist mit dem Zweitbeschwerdeführer verheiratet. Beide sind Eltern der Dritt-, bis Sechstbeschwerdeführer. Die Erst,- bis Sechstbeschwerdeführer reisten gemeinsam ins Bundesgebiet ein und stellten am 12.05.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 26.07.2016 wurde die Erstbeschwerdeführerin vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einvernommen und gab u.a. an, dass sie als Kind ihrem Cousi... mehr lesen...
