1 Der Mitbeteiligte, ein nach den Feststellungen im angefochtenen Erkenntnis afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 13. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Amtsrevisionswerber) mit Bescheid vom 21. September 2017 vollinhaltlich abwies und mit dem es ferner keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 erteilte, eine Rückkehrentscheidung gegen den Mitbeteiligten erließ, feststellte, dass die Abschiebung nach Afghan... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §24 Abs2aMRK Art3
Rechtssatz: Wesentlich für die Beurteilung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative sind die individuellen Umstände des Asylwerbers. Kehrt ein Asylwerber während des Asylverfahrens in seinen Herkunftsstaat zurück, sind - sofern das Asylverfahren nicht nach § 24 Abs. 2a AsylG 2005 einzustellen i... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24 Abs2aVwRallg
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 24 Abs. 2a AsylG 2005 gilt unter anderem für bereits vor dem BVwG anhängige Verfahren (vgl. VwGH 3.5.2018, Ra 2018/19/0020 bis 0022, Rn. 28, sowie ErläutRV 582 BlgNR 25. GP 13, wonach die Bestimmung in gleicher Weise für Verfahren gilt, die bereits vor dem BVwG anhängig sind). ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 22. November 2019 wies die nunmehr revisionswerbende Behörde den Antrag der mitbeteiligten Partei, einer Staatsangehörigen des Irak, vom 16. Oktober 2019 auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005 hinsichtlich des Status der Asylberichtigen gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück (Spruchpunkt I). Weiters wies es diesen Antrag hinsichtlich des Status der subsidiär Schutzberechtigten nach inhaltlicher Prüfung ab (Spruchpunkt II), erteilte ihr ke... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §24 Abs2aAsylG 2005 §8B-VG Art133 Abs6 Z2VwGG §33 Abs1
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall, wo der Asylwerber nach Erhebung der Amtsrevision freiwillig in den Herkunftsstaat ausreiste, wurde das Verfahren im Umfang der Entscheidung über den Status der subsidiär Schutzberechtigten sowie die rechtlich d... mehr lesen...
1 Zunächst wird hinsichtlich der Vorgeschichte betreffend den Drittmitbeteiligten sowie die - von den gegenständlichen Revisionsverfahren nicht betroffene - Mutter des Zweit- und Drittmitbeteiligten auf das Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 19. September 2017, Ra 2016/01/0326, hingewiesen. 2 Der Erstmitbeteiligte ist der Vater der beiden minderjährigen weiteren Mitbeteiligten. Sie alle begehrten internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), wobe... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §17 Abs1AsylG 2005 §17 Abs2AsylG 2005 §17 Abs3AsylG 2005 §17 Abs6AsylG 2005 §2 Abs1 Z14AsylG 2005 §24AsylG 2005 §24 Abs2AsylG 2005 §24 Abs2a Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2018/19/0021Ra 2018/19/0022Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2017/19/0379 B 03.05.2018
Rechtssatz: Aus § 24 Abs. 2 und Abs.... mehr lesen...
