Norm: ABGB §294EO §156 IIIB
Rechtssatz: Die im Zeitpunkt des Zuschlages noch nicht abgetrennten Früchte werden Eigentum des Erstehers, gleichviel, ob sie bei der Schätzung erwähnt sind. Von dem schon vor dem Zuschlag bezogenen Früchten wird nur der nach § 296 ABGB zur Bewirtschaftung nötige Teil von Ersteher erworben. Entscheidungstexte 3 Ob 737/35 Entscheidungstext OGH 07.11.1935 3 Ob... mehr lesen...
Norm: ABGB §294ABGB §295ABGB §296ABGB §297ABGB §457EO §140 Abs3EO §156 IIIBEO §252RSchO §22
Rechtssatz: Der am Zuschlagstage auf der zwangsweise versteigerten Liegenschaft vorhandene Vorrat an abgesonderten Früchten und Vorräten ist insoweit als ein vom Ersteher mit dem Zuschlag erworbenes Zubehör anzusehen, als der Vorrat zur ordentlichen Bewirtschaftung der Liegenschaft erforderlich ist. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1041 B3EO §156 IVE
Rechtssatz: Der Ersteher erwirbt die Liegenschaft in dem Zustande, in dem sie sich im Zeitpunkte des Zuschlages befindet, um das Meistbot. Für Werterhöhungen, die zwischen Versteigerung und Zuschlag eingetreten sind, hat er nicht Ersatz zu leisten. Entscheidungstexte 3 Ob 125/34 Entscheidungstext OGH 27.02.1934 3 Ob 125/34 SZ 16/44 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §833 AEO §156 IIC
Rechtssatz: Wirkung des Zuschlages von drei Viertelanteilen einer Liegenschaft gegenüber dem Miteigentümer des letzten Viertels. Entscheidungstexte 3 Ob 508/29 Entscheidungstext OGH 12.06.1929 3 Ob 508/29 SZ 11/140 3 Ob 867/30 Entscheidungstext OGH 05.11.1930 3 Ob 867/30 Vgl ähnlich; SZ 12/281 ... mehr lesen...
Norm: EO §35 CEO §36 DEO §42 Z5 I5EO §156 IEO §156 V
Rechtssatz: Die zwangsweise Übergabe nach § 156 EO ist keine Exekution im Sinne der §§ 35, 36, 42 EO. Entscheidungstexte 2 Ob 130/29 Entscheidungstext OGH 20.02.1929 2 Ob 130/29 Veröff: SZ 11/46 6 Ob 278/61 Entscheidungstext OGH 18.10.1961 6 Ob 278/61 Veröff: EvBl 1962/72 S 76 ... mehr lesen...
Norm: EO §156 IIIBMG §7
Rechtssatz: Der Anspruch auf den zur Deckung der vom Verpflichteten vorgenommenen und bezahlten Herstellungsarbeiten erhöhten Instandhaltungszins geht auf den Ersteher über. Entscheidungstexte 2 Ob 1068/28 Entscheidungstext OGH 19.12.1928 2 Ob 1068/28 SZ 10/360 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH... mehr lesen...
Norm: EO §156 IIEEO §156 IVAEO §156 IVC
Rechtssatz: Der Ersteher eines Liegenschaftsanteiles kann auf Grund des Zuschlages die Entfernung des Verpflichteten aus der Wohnung auf der Liegenschaft, deren Anteil versteigert wurde, nicht begehren, wenn dieser die Wohnung auf Grund seines früheren Miteigentumsrechtes und einer Vereinbarung mit dem aneren Miteigentümer innehat. Entscheidungstexte 3 O... mehr lesen...
Norm: EO §156 IEO §156 IIEJN §1 D4
Rechtssatz: Unzulässigkeit des Rechtsweges für die Räumungsklage des Erstehers gegen den dort wohnenden Eigentümer der versteigerten Liegenschaft. Entscheidungstexte 2 Ob 703/26 Entscheidungstext OGH 08.09.1926 2 Ob 703/26 SZ 8/252 3 Ob 14/70 Entscheidungstext OGH 18.02.1970 3 Ob 14/70 ... mehr lesen...
Norm: ABGB §1102EO §156 IIIB
Rechtssatz: Auch die verbücherte Vorauszahlung des auf die Zeit nach der Erteilung des Zuschlages entfallenden Mietzinses kann dem Ersteher gegenüber nicht geltend gemacht werden, wenn diesem nach den Versteigerungsbedingungen die Früchte der Liegenschaft von diesem Zeitpunkte an gebühren. Entscheidungstexte 2 Ob 609/22 Entscheidungstext OGH 13.09.1922 2 Ob... mehr lesen...
