Gründe: Mit Urteil des Bezirksgerichts Bludenz vom 28. Juli 2010 wurde die am 11. März 1991 geborene, zur Hauptverhandlung nicht erschienene Ramona F***** zweier am 13. Mai 2010 (zu ergänzen:) in Bludenz zum Nachteil der Sabine Fl***** begangener Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt und zu einer Geldstrafe verurteilt. Die schriftliche Urteilsausfertigung und das Protokoll der Hauptverhandlung wurden der Angeklagten mit eigenhändig zu übernehmenden Rück... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Bezirksgerichts Leibnitz vom 21. Jänner 2010, GZ 11 U 186/09z-11, wurde der am 20. September 1990 geborene, zur Hauptverhandlung nicht erschienene Sascha G***** wegen einer am 26. August 2009 begangenen Tat des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt und - (ohne erkennbare Auswirkung) „unter Bedachtnahme auf § 36 StGB“ (ON 11 S 1; § 260 Abs 1 Z 4 StPO), der jedoch die genannte strafbare Handlung im Hinblick auf deren Strafdrohung (v... mehr lesen...
G r ü n d e : Mit dem angefochtenen Urteil wurde Metin E***** des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 15 StGB, § 28a Abs 1 fünfter Fall und Abs 2 Z 1 SMG (1) und mehrerer Vergehen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs 1 Z 1 achter Fall und Abs 3 SMG (2) schuldig erkannt. Danach hat er (zu ergänzen: vorschriftswidrig) in Salzburg und an anderen Orten (1) am 2. Oktober 2009 gemeinsam mit Asat I***** Suchtgift in einer die Grenzmenge übersteigenden Menge (§ 28b SMG)... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 7. Mai 2009 durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Ratz als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Hon.-Prof. Dr. Kirchbacher und Dr. Lässig, die Hofrätin des Obersten Gerichtshofs Mag. Fuchs und den Hofrat des Obersten Gerichtshofs Dr. Nordmeyer in Gegenwart der Richteramtsanwärterin Mag. Hofmann als Schriftführerin in der Strafsache gegen Michael K***** wegen des Vergehens des Diebstahls nach § 127... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Bezirksgerichts Scheibbs vom 18. Jänner 2008, GZ 1 U 118/05a-21, wurde der am 9. Juli 1987 geborene Harald K***** (richtig:) der Vergehen nach § 27 Abs 1 erster und zweiter Fall SMG (aF) schuldig erkannt. Die Durchführung der Hauptverhandlung und die Fällung des Urteils erfolgten in Abwesenheit des Angeklagten, der im Zeitpunkt dieser Verfahrenshandlung das 21. Lebensjahr noch nicht vollendet hatte. Die schriftliche Urteilsausfertigung wurde ihm in der Folge ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch den unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch der Angeklagten Julia S***** und ein Einziehungserkenntnis nach § 34 SMG enthält, wurde Gerhard Z***** der Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall SMG aF als Beteiligter nach § 12 dritter Fall StGB schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil, das auch den unbekämpft in Rechtskraft erwachsenen Schuldspruch der Angeklagten Julia S***** und ein Einziehungserkenntnis nach Paragrap... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, das auch unbekämpft in Rechtskraft erwachsene Freisprüche enthält, wurde Metin S***** der Vergehen nach § 27 Abs 1 erster und zweiter Fall SMG (A), des Verbrechens nach § 28 Abs 2 zweiter und dritter Fall SMG (B) und mehrerer Verbrechen nach § 28 Abs 2 vierter Fall SMG (C) schuldig erkannt; sichergestelltes Suchtgift wurde gemäß § 34 SMG eingezogen. Mit dem angefochtenen Urteil, das auch unbekämpft in Rechtskraft erwachsene Freisprüche enthält,... mehr lesen...
Norm: JGG §32 Abs1JGG §46a Abs2StPO §427StPO §459StPO §478
Rechtssatz: Nach Maßgabe der Geltung der §§ 32 Abs 1, 46a Abs 2 JGG darf das Urteil auch dann nicht in Abwesenheit des Angeklagten gefällt werden, wenn der Verteidiger und die anderen Verfahrensparteien der Durchführung des Abwesenheitsverfahrens (wie hier ersichtlich konkludent) zustimmen (WK-StPO § 478 Rz 1). Entscheidungstexte 14 O... mehr lesen...
Gründe: Mit Strafantrag vom 1. August 2005 legte die Staatsanwaltschaft Krems an der Donau den Angeklagten Rene M*****, Josef G***** und Michael K***** zur Last, am 31. Jänner 2005 in Eggenburg den Mitangeklagten Haofan Z***** in verabredeter Verbindung durch Versetzen mehrerer Faustschläge, die eine länger als 24 Tage dauernde Gesundheitsschädigung, nämlich eine Schädelprellung und eine Rissquetschwunde des rechten Mittelfingers mit einer Streckensehnenverletzung zur Folge hatten,... mehr lesen...
Norm: JGG §5JGG §46a Abs2
Rechtssatz: § 5 JGG gilt nicht für junge Erwachsene. Entscheidungstexte 12 Os 60/04 Entscheidungstext OGH 13.01.2005 12 Os 60/04 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:2005:RS0119771 Dokumentnummer JJR_20050113_OGH0002_0120OS00060_0400000_001 mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Alexander E*****, Dominik R***** und Stefanie V***** des Verbrechens nach § 28 Abs 2 vierter Fall, Abs 3 erster Fall und Abs 4 Z 3 SMG, Dominik R***** darüber hinaus auch der Vergehen nach § 27 Abs 1 erster und zweiter Fall SMG und Alexander E***** des Vergehens nach § 83 Abs 1 StGB schuldig erkannt. Demnach haben Mit dem angefochtenen Urteil wurden Alexander E*****, Dominik R***** und Stefanie V***** des Verbrechens nach Paragraph 28, Ab... mehr lesen...
Gründe: Nach erfolglosem Versuch eines Vorgehens gemäß § 35 Abs 1 SMG (S 1 iVm ON 12) stellte die Staatsanwaltschaft Wien beim Bezirksgericht Innere Stadt Wien zum AZ 16 U 531/00w gegen den am 28. Juni 1981 geborenen Slavko S***** Anträge auf Bestrafung wegen der zwischen 25. Juli 2000 und 10. Juni 2001 begangenen Vergehen nach § 27 Abs 1 erster und zweiter Fall SMG (ON 14, 19 und 24). Das Bezirksgericht setzte als Termin für die Hauptverhandlung den 14. November 2001 fest. Obwohl ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem im freisprechenden Teil angefochtenen Urteil wurde Andreas L***** (zu I./) des Vergehens (richtig: der Vergehen) nach § 27 Abs 1 (zu ergänzen: erster und zweiter Fall) SMG schuldig erkannt, weil er in der Zeit von 1993 bis zum 10. April 1998 in Linz und Wien den bestehenden Vorschriften zuwider wiederholt in etwa 20 Fällen Suchtgift, nämlich Marihuana, erworben und besessen hatte. Mit dem im freisprechenden Teil angefochtenen Urteil wurde Andreas L***** (zu römisch... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Harald R***** des Verbrechens der versuchten absichtlich schweren Körperverletzung nach §§ 15, 87 Abs 1 StGB und des Vergehens nach § 27 Abs 1 SMG schuldig erkannt. Danach hat er in Salzburg Mit dem angefochtenen Urteil wurde Harald R***** des Verbrechens der versuchten absichtlich schweren Körperverletzung nach Paragraphen 15,, 87 Absatz eins, StGB und des Vergehens nach Paragraph 27, Absatz eins, SMG schuldig erkannt. Danach hat er in Sa... mehr lesen...
Norm: JGG §32 Abs1JGG §46a Abs2StPO §427 Abs1StPO §459StPO §478
Rechtssatz: Die Anwendung des § 427 Abs 1 StPO setzt die Zustimmung des Verteidigers und jene der anderen Verfahrensparteien zum Abwesenheitsverfahren nicht voraus. Entscheidungstexte 14 Os 115/93 Entscheidungstext OGH 27.07.1993 14 Os 115/93 Veröff: EvBl 1994/6 S 30 14 ... mehr lesen...
Norm: JGG §32 Abs1JGG §46a Abs2SGG §13 Abs1SGG §16 Abs3SMG §34StGB §26StPO §289StPO §444 Abs1
Rechtssatz: Ein Suchtgift betreffendes Einziehungserkenntnis bleibt von der Aufhebung des ihm zugrunde liegenden Schuldspruchs unberührt, weil Suchtgift jedenfalls (siehe §§ 13 Abs 1, 16 Abs 3 SGG) einzuziehen ist. Entscheidungstexte 14 Os 63/92 Entscheidungstext OGH 26.05.1992 14 Os 63/92 ... mehr lesen...
